In Syrien scheitern immer wieder Initiativen, langfristige Waffenruhen durchzusetzen. Jetzt unternehmen die Konfliktparteien einen neuen Versuch - der nicht sehr vielversprechend beginnt.
Damaskus/Moskau - Trotz einer neuen lokalen Waffenruhe hat die syrische Luftwaffe die Region östlich der Hauptstadt Damaskus bombardiert. Einen Tag nach Bekanntgabe der Feuerpause hätten syrische Kampfflugzeuge das Gebiet am Sonntag mindestens sechs Mal angegriffen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Es seien aber keine Menschen verletzt oder getötet worden.
Die Konfliktparteien in der umkämpften Region östlich von Damaskus hatten sich am Samstag auf eine neue Waffenruhe geeinigt. Die Feuerpause in der Region Ost-Ghouta sei seit Samstagmittag in Kraft, berichtete die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana mit Verweis auf das Generalkommando der Armee. Zugleich warnten die syrischen Streitkräfte, dass auf Verstöße „angemessen“ reagiert werde.
Das Abkommen über die neue Sicherheitszone sei unter ägyptischer Vermittlung unterzeichnet worden, nachdem sich Vertreter der syrischen Opposition und des russischen Verteidigungsministeriums zu Gesprächen in Kairo getroffen hatten, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Ein entsprechendes Dokument lege die Grenzen der Deeskalationszone fest, benenne die Partner, welche die Lage überwachten und halte auch Routen für humanitäre Hilfskonvois fest.
Die Region Ost-Ghouta liegt am Rande der Hauptstadt Damaskus und wird von Rebellen kontrolliert. Immer wieder kommt es zu Gefechten zwischen den Aufständischen und der syrischen Armee und ihrer Verbündeten. Ost-Ghouta war im August 2013 Schauplatz eines schweren Giftgas-Angriffes, bei dem hunderte Menschen getötet wurden.
In den nächsten Tagen soll es einen ersten Hilfskonvoi geben, berichtete die russische Agentur Tass. Auch Verletzte sollen dann abtransportiert werden.
Bei Verhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana hatten sich Russland, der Iran und die Türkei, die als Unterstützer der verschiedenen Konfliktparteien im Syrienkrieg fungieren, Anfang Mai auf die Schaffung von vier sogenannten Deeskalationszonen geeinigt. Diese sollen in der nördlichen Provinz Idlib, um Homs, Ost-Ghouta und im Süden Syriens liegen. Vor rund zwei Wochen war im Südwesten des Landes bereits die Waffenruhe in Kraft getreten.
Von einem Durchbruch zu einem dauerhaften Frieden ist Syrien auch mit dieser neuen Feuerpause aber noch weit entfernt. Die Umsetzung der Deeskalationszonen kommt nur zögerlich voran.