Technikausschuss
Schulsanierung tut not
Thomas Braun,
23.02.2011 13:49 Uhr
Wie hier die Stuttgarter Schönbuchschule müssen in den kommenden Jahren viele Schulen saniert werden. Foto: Steinert
Stuttgart - Die Schüler in der Landeshauptstadt müssen sich darauf einstellen, dass schon in diesem sowie in den kommenden Jahren unter laufendem Unterrichtsbetrieb gebaut und saniert wird. Anders lasse sich der Sanierungsstau an den Schulen nicht in der gebotenen Zeit abarbeiten, so die einhellige Meinung der Fraktionen am Dienstag im Technikausschuss des Gemeinderats. Wie berichtet, beläuft sich der Sanierungsbedarf auf rund 350 Millionen Euro bis 2016, konkret ermittelt worden sind bisher Maßnahmen an 155 von 168 Schulen in städtischer Trägerschaft.
Betroffen haben die Stadträte die Zahlen zur Kenntnis genommen - die politische Wertung fiel freilich unterschiedlich aus. "Unsere Schulen sind nicht marode, sondern verfallen", so der Ausschusssprecher der Grünen, Peter Pätzold. Es räche sich, dass die Stadt jahrelang am Unterhalt für städtische Gebäude gespart habe.
Die Zustandserhebung, die jetzt vom Büro Drees & Sommer vorgelegt worden sei, "hätten wir schon viel früher haben können", so Pätzold. Erst die neue ökosoziale Mehrheit im Rat habe in den vergangenen Haushaltsberatungen die richtigen Schwerpunkte im Bildungsbereich gesetzt. Das rief naturgemäß bei der früheren bürgerlichen Mehrheit Widerspruch hervor. Iris Ripsam (CDU) beeilte sich zu versichern, man habe bereits 2007 ein erstes Sanierungsprogramm über 60 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Jetzt heiße es, es fehle dem Hochbauamt und dem Schulverwaltungsamt an Personal, um den Investitionsbedarf zu bewältigen: "Mit mehr Personal hätten wir schon früher mehr erreichen können." Auch die anderen Fraktionen hätten in der Vergangenheit keine Anträge zur Schulsanierung gestellt.
Für diese Aussage erntete sie Kopfschütteln bei der SPD. "Wir haben in allen Haushaltsberatungen für die Schulsanierung gekämpft", so Marita Gröger. Es sei vielmehr skandalös, dass der Kämmerer und die Verwaltung in der Vergangenheit nicht einmal 50 Prozent des benötigten Geldes für Brandschutzmaßnahmen in den Haushalt eingestellt hätten.
Günter Stübel (FDP) wiederum warf die Frage auf, warum "das Schulverwaltungsamt nicht schon längst tätig geworden ist". Im Übrigen sei es aus liberaler Sicht wichtig, bei den jetzt anlaufenden Sanierungsmaßnahmen auf ein exaktes Controlling zu achten: "Die Frage ist, wo kann man sparen und wie kann man die benötigten Mittel möglichst effizient einsetzen?"
Betroffen haben die Stadträte die Zahlen zur Kenntnis genommen - die politische Wertung fiel freilich unterschiedlich aus. "Unsere Schulen sind nicht marode, sondern verfallen", so der Ausschusssprecher der Grünen, Peter Pätzold. Es räche sich, dass die Stadt jahrelang am Unterhalt für städtische Gebäude gespart habe.
Schulen nicht marode, sondern verfallen
Die Zustandserhebung, die jetzt vom Büro Drees & Sommer vorgelegt worden sei, "hätten wir schon viel früher haben können", so Pätzold. Erst die neue ökosoziale Mehrheit im Rat habe in den vergangenen Haushaltsberatungen die richtigen Schwerpunkte im Bildungsbereich gesetzt. Das rief naturgemäß bei der früheren bürgerlichen Mehrheit Widerspruch hervor. Iris Ripsam (CDU) beeilte sich zu versichern, man habe bereits 2007 ein erstes Sanierungsprogramm über 60 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Jetzt heiße es, es fehle dem Hochbauamt und dem Schulverwaltungsamt an Personal, um den Investitionsbedarf zu bewältigen: "Mit mehr Personal hätten wir schon früher mehr erreichen können." Auch die anderen Fraktionen hätten in der Vergangenheit keine Anträge zur Schulsanierung gestellt.
FDP fordert exaktes Controlling
Für diese Aussage erntete sie Kopfschütteln bei der SPD. "Wir haben in allen Haushaltsberatungen für die Schulsanierung gekämpft", so Marita Gröger. Es sei vielmehr skandalös, dass der Kämmerer und die Verwaltung in der Vergangenheit nicht einmal 50 Prozent des benötigten Geldes für Brandschutzmaßnahmen in den Haushalt eingestellt hätten.
Günter Stübel (FDP) wiederum warf die Frage auf, warum "das Schulverwaltungsamt nicht schon längst tätig geworden ist". Im Übrigen sei es aus liberaler Sicht wichtig, bei den jetzt anlaufenden Sanierungsmaßnahmen auf ein exaktes Controlling zu achten: "Die Frage ist, wo kann man sparen und wie kann man die benötigten Mittel möglichst effizient einsetzen?"
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Schulsanierung tut Not
Es sind ja nicht nur die Schulen, die saniert werden müssen, da kommen noch viel mehr städtische Gebäude dazu z.B. die Feuerwachen der Berufsfeuerwehr! Die jüngste ist auch schon 28 Jahre alt hat aber noch nicht mal Farbe gesehen - außen natürlich! Die zweitjüngste ist bald 50 Jahre alt und wurde schon marode gebaut - Rückgabe von Finanzmitteln! Die Schulen machen da keine Ausnahme - es wurde solange gespart bis alle zusammen marode waren! Und das ist die Sparpolitik der Wirtschaftsweisen CDU - die immer sagen konnte wir machen keine Schulden und alles auf die lange Bank schoben nach dem: Motto wird schon werden! Das kommt davon wenn einer Bürgermeister wird, der keine Ahnung von Finanzen hat außer denen die er durch Beraterverträge erhält! Ein Oberbürgermeister der keine Ahnung von "seinen" Bürgern hat und sich nur noch in Rechtsfragen ergießt! Personal: abgestraft, übergangen, zerstört! Obrigkeitshörige Strukturen eingeführt der Vorgesetzte weil studiert hat immer Recht! Der Rest der sich nicht dranhält wird gemobbt! Aber das gibt es bei der Stadt Stuttgart ja nicht! Was das schlimmste ist: Die Gewerkschaften und die Personalräte - weil ja selbst Mitarbeiter des Amtes oder der Stadt - machen mit! Wer nicht mitzieht in unsere Richtung und wenn sie gerade falsch ist wird mundtot gemacht, aufs Abstellgleis verfrachtet aber nicht mehr befördert höchstens raus! Und das ist Unternehmenskultur die keiner braucht Herr Schuster, das ihre Bürgermeister und Amtsleiter da zelebrieren bzw. zulassen! Der Bürger braucht sich nicht wundern, wenn ein Beamter mal mürrisch reagiert ist ja auch kein wunder bei dem Betriebsklima! Wenn nur einer in der Verwaltung und im Gemeinderat Hausbesitzer ist, weis er doch sehr genau, dass mangelnde Wartung größer Kosten nach sich ziehen! Aber wir haben ja die EnBW der Stefan Mappus hilft gerne mit ein paar Milliönchen aus er hat’s ja jetzt! Hank Häberle ond sei Schwobahymne: ....machets net he, machets net he....... http://www.youtube.com/watch?v=9eSyEF7F3d4&feature=related