Trotz des Rücktritts Schavan nimmt Termine in ihrem Wahlkreis wahr

dpa/lsw, 11.02.2013 14:48 Uhr

Ulm/Stuttgart - Die als Bundesbildungsministerin zurückgetretene Annette Schavan (CDU) will an diesem Dienstag wie geplant mehrere Termine in ihrem Wahlkreis Ulm/Alb-Donau wahrnehmen. Das bestätigte ihr Wahlkreisbüro am Montag. Schavan will am Vormittag zunächst eine Turnhalle im Betriebskindergarten des Pharmakonzerns Teva eröffnen. Dann will sie sich in Ehingen (Alb-Donau-Kreis) unter die Narren mischen und zunächst am Zunftmeisterempfang und anschließend am Fastnachtsumzug teilnehmen. Schavan ist trotz ihres Rücktritts als Ministerin am Wochenende weiterhin Spitzenkandidatin der CDU im Wahlkreis Ulm/Alb-Donau für die Bundestagswahl im Herbst.

Aus Sicht von SPD und Grünen war der Rücktritt konsequent und richtig. SPD-Landeschef Nils Schmid sagte am Montag in Stuttgart: „Der Rücktritt ist respektabel, wenn auch unumgänglich.“ Schavan habe ihn ihrer Zeit achtbare bildungspolitische Akzente gesetzt und scheide nun mit Würde aus dem Amt. „Eine Wissenschaftsministerin, deren wissenschaftliche Sorgfalt aber nun derart infrage steht, das geht auf Dauer nicht gut.“

Grünen-Landeschef Chris Kühn bezeichnete den Rücktritt als überfällig. Es passe nicht zusammen, dass jemand, der ein Plagiatsverfahren am Hals habe, den Forschungsstandort Deutschland repräsentieren solle. Kühn betonte aber auch, dass für Schavan weiterhin die Unschuldsvermutung gelte.

Schavan hatte am Samstag ihren Rücktritt als Bildungs- und Forschungsministerin erklärt. Sie zog damit die Konsequenzen aus der Aberkennung ihres Doktortitels durch die Uni Düsseldorf. Schavan will gegen den Entzug des Titels klagen. Im Südwesten hatte Schavan von 1995 bis 2005 die Ressorts Kultus, Jugend und Sport geleitet.