Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat den USA die Schuld an dem von ihm erklärten Scheitern des Freihandelsabkommens TTIP zugewiesen. Die USA seien selbst Mindestforderungen der EU nicht entgegen gekommen.
Berlin - "Ich glaube, dass die Amerikaner TTIP aktiv beendet haben", sagte der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und SPD-Vorsitzende am Dienstag in Berlin. Die USA seien selbst Mindestforderungen der EU nicht entgegen gekommen. Er gehe auch davon aus, dass bei einer Wiederaufnahme der Verhandlungen nach den US-Wahlen Ende des Jahres die EU ein verändertes Mandat brauche. Es könne nicht sein, dass die USA einzelne Aspekte ganz ausklammern wollten.
Scharfe Kritik
Gabriel war für seine Feststellung, dass angepeilte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU sei faktisch gescheitert, in der Union und Wirtschaft kritisiert worden. Auch Kanzlerin Angela Merkel hatte sich über ihren Sprecher distanziert. Gabriel sagte, Merkel und die gesamte Regierung könne von seinen Worten nicht überrascht worden sein, da er sie schon vor Wochen über seine Einschätzung informiert habe.