Noch in diesem Jahr will Uber seinen umstrittenen Fahrdienst auch in Stuttgart anbieten. Um Konflikte zu vermeiden, versichert das amerikanische Unternehmen, zuvor den Dialog mit der Stadtverwaltung zu suchen. Dort sieht man gleich mehrere Probleme.

Digital Desk: Anja Treiber (atr)

Stuttgart - Das konkrete Datum, wann der Fahrdienste-Anbieter seinen umstrittenen Service Uber Pop in Stuttgart aufnehmen wird, wollte Fabien Nestmann am Dienstag zwar nicht nennen. „Die nächsten Tage werden wir das noch nicht realisieren können“, sagt der Deutschland-Chef von Uber. Aber bis Ende des Jahres sollen die Vorbereitungen für Stuttgart und Köln abgeschlossen sein, sodass Kunden den Fahrdienst in beiden Städten nutzen können. Mit tausenden Anmeldungen gibt es nach Firmenangaben eine große Nachfrage in Köln, Stuttgart, Nürnberg, Bonn, Essen, Dortmund und Potsdam. Konkrete, auf Stuttgart bezogene Zahlen wollte Uber derweil nicht preisgeben.

 

Auf der Internetplattform von Uber können sich Privatleute für Uber Pop registrieren, um in ihrem eigenen Auto Fahrgäste gegen Bezahlung von A nach B zu transportieren. Und das, ohne einen Personenbeförderungsschein oder eine Konzession zu besitzen, wie sie beispielsweise von Taxi-Fahrern in Deutschland verlangt wird. Vermittelt werden die gewerblichen Fahrten über eine Smartphone-App. Berlin und Hamburg wollen Uber verbieten, da der Versicherungsschutz der Fahrgäste nicht garantiert sei. In beiden Städten wird auf eine Gerichtsentscheidung darüber gewartet, ob das Geschäftsmodell mit den gesetzlichen Anforderungen vereinbar ist. Auch in Frankfurt und München denken die Behörden über ein Verbot nach.

„Mit der Stadt Stuttgart stehen wir noch in keinem aktiven Dialog. Das werde aber demnächst stattfinden, vermutlich nach der Sommerpause“, sagt Nestmann. „Wir wollen eine Informations-Offensive starten“, sagt er. Zum Teil seien Menschen, die Uber kritisieren, nicht richtig informiert.

Stadt Stuttgart sieht gleich mehrere Probleme

In Stuttgart muss Uber nach Aussagen der Stadt allerdings ebenfalls mit Gegenwind rechnen. „Wir warten ab, wie die juristische Auseinandersetzung zwischen Hamburg und Uber ausgeht und werden anschließend alle rechtlichen Möglichkeiten ausnutzen, da wir uns in der Pflicht sehen Uber gegenzusteuern“, sagt Sven Matis, der Sprecher der Stadt Stuttgart. Fahrer dieses Dienstes würden mit einem Bußgeldverfahren belegt werden. Zentrale Argumente für das konsequente Vorgehen seien, dass die Fahrer keinen Fahrgastbeförderungsschein besitzen und daher völlig offen sei, wie haftungsrechtliche Fragen zu beantworten seien. Die Stadtverwaltung sehe auch steuerrechtliche Probleme.

Die hiesigen Taxifahrer stimmen in den Chor der Kritiker ein: Anfang August forderte Murat Arslan, der Vorsitzende der Stuttgarter Taxi-Auto-Zentrale, die Politik bereits auf, Uber in Stuttgart einen Riegel vorzuschieben. Im Juni haben Taxifahrer europaweit in Großstädten gegen den Konkurrenten aus dem Internet protestiert.