Seit zwei Jahren ist Stuttgart für Autos mit gelber Umweltplakette tabu. Doch das Verbot schreckt viele Autofahrer nicht davon ab, weiterhin mit schadstoffträchtigen Wagen in die Stadt zu fahren.
Stuttgart - Seit gut zwei Jahren ist Stuttgart für Fahrzeuge mit gelber Umweltplakette tabu. Und am Neckartor sind die seit Jahren weit über dem Grenzwert liegenden Feinstaubwerte – wie berichtet – im vergangenen Jahr wieder angestiegen. Doch weder die dicke Luft noch das Gelb-Verbot schrecken viele Autofahrer davon ab, weiterhin mit schadstoffträchtigen Wagen in die Stadt zu fahren. „Vom 1. April bis zum 31. Dezember 2013 haben wir 10 103 Gelb-Sünder verwarnt“, sagt Joachim Elser, Leiter der städtischen Verkehrsüberwachung. Für jeden Verstoß gebe es einen Punkt in Flensburg und einen Verwarnungsbescheid über 40 Euro.
Das fünfstellige Ergebnis innerhalb von neun Monaten ist selbst für den abgeklärten Fachmann eine unfassbar hohe Zahl. „Wir sind nicht auf die Jagd nach Gelb-Sündern gegangen“, betont Elser. „Diese hohe Zahl hat sich bei den normalen Alltagskontrollen ergeben.“ Mit so vielen Gelb-Sündern in der Umweltzone, in der seit Anfang 2012 nur noch Wagen mit grünem Umweltbäbber zugelassen seien, habe niemand auf der Dienststelle auch nur annähernd gerechnet.
Schon im Sommer viele Autofahrer verwarnt
„Noch bis Ende März 2013 mussten wir den Fahrer praktisch in flagranti ertappen“, erklärt Elser. Denn bis zu diesem Zeitpunkt sei nur das Fahren mit gelber Plakette in Stuttgart aus Umweltschutzgründen verboten gewesen. „Deshalb hat es von Januar bis Ende März 2013 lediglich 30 Verwarnungen gegeben.“ Zum 1. April habe sich die Rechtslage durch die Novellierung der Straßenverkehrsordnung allerdings grundlegend geändert. „Seitdem dürfen Autos mit gelber Plakette in der Umweltzone Stuttgart auch nicht mehr parken.“
Die Änderung hatte dramatische Folgen: Bereits im April mussten die städtischen Kontrolleure 1261 Gelb-Sündern Strafzettel hinter die Scheibenwischer klemmen, im Mai waren es wegen mehr Urlaubstagen 975. „Ich habe schon damals nicht mit solch hohen Zahlen gerechnet“, sagt Elser. „Und schon gar nicht damit, dass das so weitergeht.“
Gros der Verstöße in der Innenstadt
Heute weiß Elser, dass er sich geirrt hat. Bei der ersten Analyse der mehr als zehntausend Strafzettel hat er herausgefunden, dass über 75 Prozent der Betroffenen in der Innenstadt und im Stadtbezirk West verwarnt wurden. „Unsere Kontrollteams, die in diesen Stadtbezirken unterwegs waren, haben mit Abstand die meisten Gelb-Sünder vorgefunden.“ Allein im vergleichsweise kleinen Bezirk Stadtmitte parkten fast 59 Prozent der Verwarnten. „Eigentlich habe ich mit mehr Gelb-Sündern in den Außenbezirken gerechnet“, so Joachim Elser. Doch auf den Fildern hätten seine Mitarbeiter nur 6,9 Prozent der ertappten Fahrzeughalter verwarnt. Und mit 17 Prozent sei die Quote in Feuerbach und in den Neckarvororten vergleichbar hoch wie im Westen.
„Wie viele Fahrzeuge mit gelbem Bäbber noch auf Firmenparkplätzen stehen, wissen wir nicht“, so Elser. Die enorme Quote in der Innenstadt erklärt er sich durch die hohe Fluktuation auf den Stellplätzen, weil in der City an vielen Stellen nur eine Stunde lang geparkt werden dürfe. „Unter den Verwarnten gibt es praktisch kaum Wiederholungstäter, es kommen immer wieder neue Kennzeichen dazu“, so Elser. Zudem werde jeder Gelb-Sünder zum Wiederholungstäter, weil er ja wieder wegfahre. „Wir können aber unmöglich alle abschleppen lassen.“
Durchfahrverbot für Lastwagen
Für die Kontrolle des seit März 2010 in Stuttgart geltenden Durchfahrverbots für Lastwagen ist die Polizei zuständig. Die verbotene Zone umfasst neben der Landeshauptstadt auch das südöstliche Umland mit Ostfildern und Gerlingen und Korntal im Westen. Lastwagen, die in Stuttgart nichts laden oder ausladen, müssen die Stadt auf den Autobahnen umfahren. Lediglich die B 10 ist für den Schwerverkehr offen geblieben.
Die Kontrollgruppe Lastwagen der Stuttgarter Polizei hat im vergangenen Jahr 1504 Klein- und Schwerlaster kontrolliert. „Dabei wurden 1260 unterschiedliche Verstöße festgestellt“, heißt es in der Hahnemannstraße. In wie vielen Fällen dabei die Ordnungswidrigkeit Durchfahrverbot registriert worden sei, könne man nicht feststellen. „Wir leiten alle Anzeigen zur Bearbeitung an die Stadt weiter.“