Russland hat im UN-Sicherheitsrat weitere Ermittlungen zu Chemiewaffen-Einsätzen in Syrien blockiert. Es ist das zehnte Mal, dass sie ein Veto eingelegen. Bei der Suche nach einem Kompromiss bleuben sie hart.
New York - Nach dem Scheitern von zwei UN-Resolutionsentwürfen zur Untersuchung von Chemiewaffeneinsätzen in Syrien bleibt Russland bei der Suche nach einem Kompromiss hart. Der Weltsicherheitsrat wollte noch am Freitag über einen neuen Entwurf abstimmen, den Japan eingebracht hatte.
Wenn der Alternativvorschlag so aussehe wie der vorherige US-Entwurf, dann gebe es keine Aussichten auf Erfolg, sagte Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja der Agentur Interfax zufolge in New York. Zugleich sagte der Diplomat, er wisse, dass über eine technische Verlängerung der Untersuchungen gesprochen werde, um den Verhandlungen über eine neue Resolution mehr Zeit zu geben.
Syrische Regierung soll Nervengas eingesetzt haben
Konkret geht es um eine Verlängerung des Mandats des sogenannten Joint Investigative Mechanism (Gemeinsames Untersuchungsverfahren, JIM). Dieser untersucht den Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg. Im JIM arbeiten Vertreter der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) zusammen. Die Experten werfen der syrischen Regierung den Einsatz von Nervengas vor.
Die USA und Russland hatten zwei konkurrierende Resolutionsentwürfe für eine Verlängerung eingebracht. Beide scheiterten bei Abstimmungen am Donnerstag. Russland fordert Korrekturen für das Mandat des JIM. Washington hält Moskau vor, eine Verlängerung zu blockieren, weil es die Untersuchungsergebnisse nicht möge. Russland ist ein Verbündeter der syrischen Regierung, die USA unterstützen syrische Rebellen.