Deutschland muss nach den Worten von Thomas de Maizière mit Anschlägen islamistischer Rückkehrer rechnen. Zudem geht aus dem Verfassungsschutzbericht hervor, dass die Zahl fremdenfeindlicher Gewalttaten zugenommen hat.
Berlin - Deutschland muss nach den Worten von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) mit Anschlägen islamistischer Rückkehrer aus Syrien und dem Irak rechnen. „Aus einer abstrakten Gefahr ist eine konkrete tödliche Gefahr geworden in Europa - mit Deutschland-Bezug“, sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2013.
Er sprach von mehr als 320 islamistischen „Gotteskriegern“, die aus Deutschland kommen. Nach früheren Angaben sind etwa hundert davon wieder zurück. Der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, sagte: „Deutschland ist nicht weit entfernt vom Terrorismus. Wir sind weiterhin Ziel von Anschlagsplanungen.“
Fremdenfeindliche Gewalttaten um 20 Prozent gestiegen
Des Weiteren geht aus dem Bericht hervor, dass Rechtsextremisten in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich mehr fremdenfeindliche Gewalttaten verübt haben. Gegenüber 2012 haben demnach fremdenfeindliche Übergriffe um 20,4 Prozent zugenommen - von 393 auf 473. Die Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten liegt wie 2012 bei etwa 9600 Personen.
De Maizière zeigte sich besonders alarmiert von der Strategie Rechtsextremer, Proteste eines Teils der Bevölkerung gegen Asylbewerberheime zu radikalisieren und für ihre Ziele zu nutzen. „Es besorgt mich sehr, dass die rechte Szene unablässig versucht, die Stimmung gegenüber Fremden zu vergiften, in dem sie Ängste und Vorurteile gegen Asylsuchende schürt.“
Im linksextremistischen Spektrum ist nach dem Bericht das Personenpotenzial zwar leicht rückläufig. Die Zahl der Gewalttaten ist gegenüber 2012 nach den Angaben aber um 26,7 Prozent auf 1110 angestiegen.
De Maizière und Maaßen warnten erneut vor der Gefahr durch Rückkehrer aus dem syrischen Bürgerkrieg. „Der Anschlag von Brüssel hat uns vor Augen geführt, dass aus der Möglichkeit eines Anschlags durch solche Syrien-Rückkehrer eine tödliche Realität geworden ist“, betonte der Innenminister.
Der Verfassungsschutzbericht 2013 wurde am Mittwoch von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen in Berlin veröffentlicht.