Die Stadträtin Beate Schiener wäre gern bei der Sitzung des Verkehrsausschusses Degerloch dabei gewesen. Laut Bezirksvorsteherin handelt es sich nicht um eine politische Veranstaltung. Die Grünen wollen dennoch eine Debatte.
Degerloch - Sauer sei sie, sagt die grüne Stadträtin Beate Schiener. Auf wen sie nicht gut zu sprechen ist, sagt sie nicht ausdrücklich. Doch eigentlich ist es klar. Schiener ist als Degerlocher Betreuungsstadträtin dafür zuständig, sich mit den Belangen des Bezirks zu beschäftigen. In dieser Position wollte sie an dem von Bezirksvorsteherin Brigitte Kunath-Scheffold geleiteten Verkehrsausschuss vergangene Woche teilnehmen. Die Degerlocher Grünen hatten sie als Vertreterin bei der ersten Sitzung des Ausschusses im Sommer vorgeschlagen. Doch Kunath-Scheffold sei damit nicht einverstanden gewesen, sagt Schiener: „Ihre Begründung war, dass sonst zu viele an dem Ausschuss teilnehmen, außerdem sei ich ja keine Bezirksbeirätin.“ Geärgert habe sich Schiener, als ihr die Degerlocher Grünen von der Zusammensetzung des Verkehrsausschusses berichtet haben. Da waren Vertreter des Gewerbe- und Handelsvereins dabei. Das sind doch auch keine Bezirksbeiräte“, sagt sie.
Die Stadträtin hat nun eine Anfrage an die Stadt gestellt. Sie will wissen, bei welchen Veranstaltungen im Bezirk sie dabei sein darf. Außerdem interessiert sie sich dafür, wie andere Bezirke solche Ausschüsse handhaben.
Die Grünen wünschen sich eine Debatte
Unterstützt wird sie von den Degerlocher Grünen. Für Klaus Amler, den Ortsverbandsvorsitzenden, ist es schwer nachvollziehbar, warum Schiener nicht bei der Sitzung dabei sein konnte. Die Fraktion wünsche sich eine Debatte darüber, wer Mitglieder eines Unterausschusses benennen darf. „Für uns ist es eine offene Frage, wie die Zusammensetzung von Ausschüssen des Bezirksbeirats gestaltet beziehungsweise entschieden wird“, sagt er.
Brigitte Kunath-Scheffold versteht die Aufregung nicht. Weder Schiener noch jemand von den Degerlocher Grünen sei auf sie wegen einer Teilnahme der Betreuungsstadträtin an der Sitzung des Verkehrsausschusses zugekommen, sagt sie. Ohnehin sei dieser aus ihrer Sicht eine Arbeitsgruppe und kein Unterausschuss des Bezirksbeirats. „Der Verkehrsausschuss ist keine politische Veranstaltung, sondern nur eine Arbeitsgruppe. Dazu lade ich üblicherweise eben Bezirksbeiräte und sachkundige Bürger ein“, sagt Kunath-Scheffold.