Die Stadt Remseck könnte in Zukunft doch zur Umweltzone gehören – so wie ihre Nachbarkommunen Ludwigsburg, Kornwestheim und Stuttgart. Nach einem Antrag aller Ratsfraktionen und einem Gespräch im Regierungspräsidium zeigte sich Oberbürgermeister Dirk Schönberger optimistisch.
Remseck - Ludwigsburg ist drin, ebenso Kornwestheim, Stuttgart ohnehin. Für Remseck gilt die Umweltzone jedoch nicht. Die Stadt wurde bei der Ausweitung im Jahr 2012 nicht berücksichtigt. Die Stadt Remseck solle davon profitieren, dass ein Teil ihrer Nachbarn dabei sind, hieß es damals vom Regierungspräsidium (RP). Das hatte im Gemeinderat und in der Verwaltung zu großem Unverständnis geführt. Eine Resolution aller Fraktionen und ein Gespräch im Regierungspräsidium waren die Folge. Nun hat die FDP im Rat einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen initiiert, in dem sie die Verwaltung dazu aufruft, noch einmal auf eine Ausweitung der Umweltzone hinzuwirken.
Das RP geht nämlich nur dann einen Luftreinhaltungsplan an, wenn Grenzwerte bei den Abgasen nachweislich überschritten sind. Teil eines solchen Plans kann es sein, eine Umweltzone einzurichten, die Fahrzeugen mit hohem Schadstoffausstoß nur in Ausnahmen die Durchfahrt erlaubt. Für die Remstalstraße in Neckarrems und die Hauptstraße im Stadtteil Hochberg wurden diese Messungen mittlerweile gemacht – auf Kosten der Stadt. Demnach werden in beiden Remsecker Ortsteilen die zulässigen Stickstoffdioxid-Grenzwerte überschritten.
Das Ziel ist, Lastwagen aus Remseck heraus zu halten
Gustav Bohnert, der FDP-Fraktionsvorsitzende, sprach in seiner Antragsbegründung von „der Chance, Lastwagen aus Remseck herauszuhalten“. Remseck liegt am östlichen Rand der großen Umweltzone, die sich zwischen Bietigheim-Bissingen, Leonberg, Ludwigsburg und Stuttgart-Plieningen erstreckt. Dadurch können Fahrzeuge mit gelber oder roter Plakette etwa von Marbach über Affalterbach nach Remseck, und von dort aus weiter bis nach Waiblingen oder gar Esslingen gelangen. Das Umweltbundesamt rechnet zwar damit, dass nur rund drei Prozent der Fahrzeuge keine grüne Plakette haben. „Allerdings bläst ein Laster so viele Abgase in die Luft wie zwanzig Autos“, sagte Bohnert. „Bei bis zu 12 000 Fahrzeugen pro Tag in Neckarrems und bis zu 16 000 in Hochberg machen drei Prozent etwas aus.“ Dennoch sei die Umweltzone als „ein Puzzlestück“ bei der Verkehrsminderung zu sehen und nicht als „die Maßnahme, die alles rettet“.
Der Oberbürgermeister Dirk Schönberger berichtete von einem Gespräch, das die Stadtverwaltung Anfang Dezember mit dem Regierungspräsidium geführt habe. Dabei habe die Verwaltung bereits dieses Anliegen vorgebracht. „Der Antrag unterstützt das, was die Verwaltung zum Laufen gebracht hat“, sagte Schönberger. „Wir haben nichts Negatives gehört und sind daher, was die Ausweitung der Umweltzone auf Remseck angeht, voller Hoffnung.“
Die Abgaswerte erfordern einen Luftreinhalteplan
Im Regierungspräsidium heißt es, dass „bisher nur erste Vorgespräche mit der Stadt Remseck stattgefunden haben“. Dabei wurde festgelegt, dass aufgrund der überschrittenen Grenzwerte ein Luftreinhalteplan aufzustellen sei. Als eine der zu untersuchenden Maßnahmen werde die Ausdehnung der Umweltzone auf Remseck in Erwägung gezogen. „Der Zeitplan sieht vor, dass wir bis Ende 2015 den Luftreinhalteplan erstellen“, sagt Nadine Hilber von der Pressestelle des RP. „Ein erster Entwurf für die Anhörung der Öffentlichkeit wird voraussichtlich im ersten Halbjahr 2015 fertiggestellt.“ Einen genaueren Zeitplan gebe es jedoch noch nicht, heißt es aus dem Regierungspräsidium.