Der Bahn droht der Ausschluss von Ausschreibungen für den Schienennahverkehr, sollte sie die Verspätungen und Zugausfällen auf der Frankenbahn nicht in den Griff bekommen. Das hat Minister Hermann deutlich gemacht.
Stuttgart - Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat der Deutschen Bahn gedroht, sie wegen Verspätungen und Zugausfällen auf der Frankenbahn möglicherweise von weiteren Ausschreibungen für den Schienennahverkehr auszuschließen. Mehr als zehn Prozent der Züge seien auf der Linie Stuttgart-Heilbronn-Würzburg um mehr als sechs Minuten verspätet, die Ausfälle hätten sich verdreifacht, erläuterte Hermann die Gründe für die Unzufriedenheit am Dienstag in Stuttgart. Nach der zweiten Abmahnung der Bahn in der vergangenen Woche prüfe man, ob ein Ausschluss wegen mangelnder Verlässlichkeit möglich sei. Das wäre laut Verkehrsministerium ein bundesweites Novum.
Die Bahn hat für die problembehaftete Strecke einen Übergangsvertrag, nach dessen Auslaufen ab 2019 die Töchter ausländischer Konzerne, Abellio und Go-ahead, die Strecke übernehmen.
Eine Handvoll Netz-Ausschreibungen stehen noch aus
Im Ernstfall könnte die Bahn an der Ausschreibung der nächsten vom Land ausgeschriebenen Netze für den Schienenpersonennahverkehr nicht teilnehmen. Die bevorstehenden Verfahren betreffen die Netze um Offenburg und um Reutlingen/Tübingen. Insgesamt steht noch eine Handvoll von Netz-Ausschreibungen aus.
Hermann verwies auf Personalprobleme der Bahn als Ursache für Ausfälle. Kein DB-Beschäftigter müsse sich sorgen, seinen Job zu verlieren, betonte er. Die neuen Eisenbahnunternehmen bräuchten auch Personal. Eine absichtlich schlechte Leistung unterstelle er der Bahn nicht.
In Summe ist dem Ministerium zufolge der gesamte Ende 2016 ausgelaufene große Verkehrsvertrag, den die Bahn und das Land 2003 geschlossen hatten, im Wettbewerb vergeben worden. Das habe deutlich günstigere Preise für das Land als Besteller der Nahverkehrsleistungen zur Folge. Die Preisverringerungen betrügen bis zu 50 Prozent, berichtete Hermann. Im großen Verkehrsvertrag musste das Land pro Zugkilometer 11,69 Euro ausgeben.
Mehr Sicherheit und mehr Begleitpersonal
„Mit den eingesparten Mitteln können wir die Verbesserungen der Angebote finanzieren“, betonte der Verkehrsminister. Die Fahrgäste profitierten zukünftig von einem unter anderem am Wochenende ausgeweiteten Angebot in modernen, klimatisierten, barrierefreien Zügen mit WLAN-Zugang sowie mehr Möglichkeiten, Fahrräder mitzunehmen. Darüber hinaus habe das Land bei den Ausschreibungen auf mehr Sicherheit durch deutlich mehr Begleitpersonal gesetzt.
Voraussetzung für die Ausschreibungen sei gewesen, eine Art von Waffengleichheit zwischen kleinen und mittleren Unternehmen und der Deutschen Bahn herzustellen, die einen leichten Zugang zum Kapitalmarkt habe. Beim „BW-Modell“ wählen die Bieter die Neufahrzeuge aus; sie gehören aber der Landesanstalt für Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg (SFBW), die sie den Eisenbahnverkehrsunternehmen verpachten.