Malu Dreyer hat mit einer fulminanten Aufholjagd ihre CDU-Konkurrentin überholt und schließlich hinter sich gelassen. So kann die SPD in Rheinland-Pfalz wohl weiterregieren, vermutlich mit der CDU.
Mainz - „Malu, Malu“ rufen die Sozialdemokraten begeistert und klatschen rhythmisch, als die Wahlsiegerin am Sonntagabend um 18.35 Uhr den SPD-Fraktionssaal im zweiten Stock des Mainzer Abgeordnetenhauses betritt. Im roten Jackett steigt die Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf die Bühne und kommt vor lauter Jubel erst einmal gar nicht zu Wort. Während die Partei in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt tief abgestürzt ist, hat sie in Rheinland-Pfalz allen Grund zum Feiern. Mit einer fulminanten Aufholjagd hat die SPD an Rhein und Mosel die Wende doch noch geschafft und nicht nur einen Zehn-Punkte-Rückstand aufgeholt, sondern sogar mehr Stimmen geholt als vor fünf Jahren. Sie hat die CDU mit ihrer Spitzenkandidatin Julia Klöckner weit hinter sich gelassen.
Wem die Partei das zu verdanken hat, ist allen klar: Der Wahlkampfendspurt war ganz auf die Person der beliebten Regierungschefin zugeschnitten, die bei den persönlichen Sympathiewerten von Anfang an deutlich vor ihrer Rivalin gelegen hat. „Ich bin glücklich, es ist ein toller Wahlerfolg für die SPD und für mich, das Ergebnis ist wunder-wunderschön“, freut sich Dreyer. Dass sie Ministerpräsidentin bleiben wird, daran zweifelt an dem Abend niemand, und auch Klöckner gratuliert ihr in der ZDF-Spitzenrunde schon eine Stunde nach Schließung der Wahllokale. Noch steht der Wiedereinzug der Grünen in den Landtag da auf der Kippe. Dennoch wird bereits über eine Ampelkoalition aus Sozialdemokraten, Grünen und FDP spekuliert.
Schlechtestes CDU-Ergebnis seit Jahrzehnten
„Eine große Koalition ist immer nur die Ultima Ratio“, sagt Dreyer am Wahlabend. Zuerst wolle sie jetzt einmal mit den Grünen sprechen, mit denen die SPD in den vergangenen Jahren gut regiert habe. „Und es gibt auch eine Tradition von sozialliberalen Regierungen mit der FDP“, fügt sie ausdrücklich hinzu. Tatsächlich hat ihr Vorgänger Kurt Beck einst lange Jahre ziemlich harmonisch mit den Liberalen regiert.
Klöckner wiederum hat damit rechnen müssen, dass es am Ende doch nicht zum Wahlsieg reicht. Dass es aber so dicke kommt und die Partei im Stammland Helmut Kohls sich offenbar auf ihr schlechtestes Ergebnis seit Jahrzehnten einrichten muss, hat kaum jemand erwartet. Die CDU-Politikerin versucht, gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Freundlich und mit einem Lächeln tritt sie am Wahlabend auf, doch allen und natürlich auch ihr selbst ist klar: Das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz ist eine schwere Niederlage für die ehrgeizige 43-Jährige. Schließlich hatte sie noch vor wenigen Wochen wie die sichere Siegerin ausgesehen und mit Umfragewerten von 41 Prozent die SPD von Amtsinhaberin Malu Dreyer weit hinter sich gelassen.
Klöckner lässt ihre Zukunft offen
Auf der CDU-Wahlparty im Mainzer Kurfürstlichen Schloss herrscht Grabesstimmung. Lange Gesichter gab es schon bei Bekanntgabe der Prognosen von ARD und ZDF um 18 Uhr. Keine Hand rührt sich zum Applaus. Klöckner tröstet sich und ihre Parteifreunde in der Tagesschau damit, dass die Partei ein Wahlziel erreicht habe: „Rot-Grün hat keine Mehrheit mehr“, sagt sie. Doch der CDU selbst bleibt jetzt bestenfalls die Rolle des Juniorpartners in einer großen Koalition unter Führung von Klöckners Erzrivalin Malu Dreyer.
Ob sich die CDU-Spitzenkandidatin darin mit der Rolle der stellvertretenden Ministerpräsidentin begnügt, lieber wieder die Fraktionsführung übernimmt oder sich gar aus der Landespolitik zurückzieht, bleibt am Sonntag offen. „Man muss nicht auf alle Fragen gleich am Wahlabend die Antwort parat haben“, sagt Klöckner. Am Montagabend tagten die Führungsgremien der CDU Rheinland-Pfalz und am Dienstag die neue Landtagsfraktion, antwortet sie hinhaltend auf die Frage, wie es weitergehe. Zum schlechten Wahlergebnis der Partei verweist Klöckner nur auf die Flüchtlingsfrage. Viele Wähler seien zur AfD abgewandert. Doch ihr eigener Kurs in der Flüchtlingsfrage zwischen der CDU-Parteichefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der einen und dem CSU-Chef Horst Seehofer auf der anderen Seite hat sich für Klöckner nicht ausgezahlt. Als Kronprinzessin Merkels gilt Klöckner nach der Niederlage bei der Landtagswahl vorerst nicht mehr. „Letztlich muss man hinnehmen, wie der Wähler entschieden hat“, räumt sie ein.
Der AfD-Spitzenkandidat Uwe Junge verspricht derweil eine „konstruktive Opposition“. Volker Wissing von der nach fünf Jahren in den Landtag zurückgekehrten FDP lässt die Frage einer möglichen Ampelkoalition offen. Und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke von den Grünen will ein Gesprächsangebot Dreyers, „gerne annehmen, wenn es denn kommt“.