Wahlkampf in Stuttgart Parteien streiten über Plakate

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Ein Grüner wirft AfD-Mitgliedern vor, Wahlplakate in Stuttgarter Stadtteilen entfernt zu haben. Die Beschuldigten wehren sich und weisen die Vorwürfe zurück. Die Polizei kann nur spekulieren.

Parteien beklagen im Wahlkampf immer wieder die Zerstörung ihrer Plakate. Foto: Lichtgut/Achim Zweygarth
Parteien beklagen im Wahlkampf immer wieder die Zerstörung ihrer Plakate.Foto: Lichtgut/Achim Zweygarth

Stuttgart - Martin Selje ist empört. Über Nacht seien Wahlplakate seiner Partei und der SPD in den Stadtteilen Steckfeld und Hohenheim verschwunden. An ihrer Stelle habe der Vorsitzender des Ortsverbands der Grünen in Plieningen und Birkach, Plakate der AfD vorgefunden. Selje ist sich sicher, dass das kein Zufall ist. Er habe bei der Polizei zwar Anzeige gegen Unbekannt gestellt, sagt er. „Den Polizisten habe ich aber gesagt, dass ich AfD-Mitglieder verdächtige“, sagt Selje.

AfD weist Vorwürfe zurück

Der Sprecher der AfD-Fraktion im Gemeinderat, Bernd Klingler, bezeichnet die Mutmaßungen von Martin Selje als ungeheuerlich. „Der Mann muss aufpassen, was er sagt“, sagt Klingler. Er kenne die AfD-Mitglieder, die in den Stadtteilen Plakate aufhängen würden, fügt er hinzu. „Ich lege meine Hand ins Feuer, dass diese Leute nie etwas tun würden, das gegen das Gesetz verstößt“, sagt der AfD-Politiker. Niemand von der AfD habe also Plakate anderer Parteien entfernt, um eigene Wahlwerbung anzubringen. An den entsprechenden Orten hätten schlichtweg keine Plakate anderer Parteien gehangen, sagt Klingler.

Seinerseits äußert Klingler nun den Vorwurf, dass Mitglieder der Grünen Jugend und der Jusos im Internet dazu aufriefen, Wahlplakate seiner Partei abzuhängen. Klingler will entsprechende Bildschirminhalte als Beweise gespeichert haben. Mit dem grünen Oberbürgermeister Fritz Kuhn wolle er ein Gespräch führen, über das Verhalten der Grünen Jugend gegenüber der AfD im Wahlkampf, sagt Bernd Klingler.

Jugendorganisationen der Grünen und SPD widersprechen

Die Sprecher der beiden Jugendorganisationen von SPD und Grünen widersprechen dem AfD-Politiker. „Wir werden den Teufel tun, von offizieller Seite dazu aufzurufen, Wahlplakate der AfD abzuhängen“, sagt Marcel Roth vom Vorstand der Grünen Jugend Stuttgart. Annaick Geißel von den Jusos weist die Anschuldigung Klinglers gleichfalls zurück. „Wir halten die AfD für eine undemokratische Partei, die wir aber mit demokratischen Mitteln bekämpfen wollen“, sagt Geißel. Der grüne Jungpolitiker Marcel Roth hält Klinglers Äußerungen für ein Manöver und stellt ein Bezug zu der AfD-Forderung auf, bei der Landtagswahl am 13. März Beobachter in den Wahllokalen einzusetzen . „Die Partei will sich jetzt in einer Opferrolle zeigen“, sagt Roth.

Annaick Geißel von den Jusos weist aber nicht nur die Vorwürfe der AfD zurück. Sie bezweifelt, dass AfD-Mitglieder für das Verschwinden von SPD und Grünenplakaten in Steckfeld und Hohenheim verantwortlich sind. „Ich glaube nicht, dass eine Partei so etwas tun würde“, sagt sie. Sie plädiere für eine scharfe Auseinandersetzung mit der AfD. „Solche Vorwürfe sind aber unsachlich“, sagt Geißel.

Die Stuttgarter Polizei sieht derweil geringe Chancen, den Vorgang aufzuklären. „Bei solchen Aktionen kann man über die Täter meist nur spekulieren“, sagt ein Sprecher der Polizei.