Wegen schlafendem Richter Bundessozialgericht hebt Urteil auf

Von red/dpa 

Weil der Richter während der Verhandlung geschlafen hatte, hat das Bundessozialgericht nun ein Urteil aus Baden-Württemberg aufgehoben. Verhandelt wurde über einen Streit um eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit.

In Stuttgart muss demnächst über ein urteil neu verhandelt werden, weil ein Richter beim Bundessozialgericht während der Verhandlung geschlafen hatte. Foto: dpa
In Stuttgart muss demnächst über ein urteil neu verhandelt werden, weil ein Richter beim Bundessozialgericht während der Verhandlung geschlafen hatte. Foto: dpa

Kassel - Wegen eines schlafenden Richters hat das Bundessozialgericht in Kassel ein Urteil aus Baden-Württemberg aufgehoben. Ereignet hatte sich der Vorfall im Jahr 2016 am Landessozialgericht in Stuttgart, wie das Kasseler Gericht am Freitag bestätigte. Verhandelt worden war ein Streit um eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Der ehrenamtliche Richter war zu der Verhandlung laut Zeugen zu spät gekommen. Dann sei er „mit auf die Brust gesunkenem Haupt sofort eingeschlafen“. Die anderen Richter bemerkten dies und stießen ihn mit dem Fuß an - das habe aber nur kurz geholfen.

Der betroffene Richter sei „zumindest für einen Teil der mündlichen Verhandlung geistig abwesend“ gewesen und habe sich keine eigene Meinung zur Verhandlung bilden können, entschied das Bundessozialgericht. Es ließ eine Revision wegen „nicht vorschriftsmäßiger Besetzung des Berufungsgerichts“ zu. Nun muss die Sache erneut in Stuttgart verhandelt werden. Zuerst hatte „Spiegel Online“ über den Fall berichtet.