Wehrbeauftragter FDP schlägt Königshaus vor
ddp, vom 05.03.2010 11:13 Uhr
Berlin - Der FDP-Abgeordnete Hellmut Königshaus soll neuer Wehrbeauftragter des Bundestages werden. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger sagte am Freitag in Berlin, Königshaus verfüge über "enge Bindungen an die Bundeswehr" und sei damit ein geeigneter Kandidat als Nachfolger des derzeitigen Wehrbeauftragten Reinhold Robbe (SPD). Nach der Koalitionsvereinbarung hat die FDP das Vorschlagsrecht für den Posten. Homburger sagte, sie sei "zuversichtlich", dass Königshaus vom Bundestag mit der Mehrheit der Stimmen in das Amt gewählt werde.
Der 59 Jahre alte Verteidigungspolitiker Königshaus sitzt seit 2004 im Bundestag. Derzeit ist er Obmann der FDP im Kundus-Untersuchungsausschuss. Königshaus habe außerdem als Mitglied der Parlamentarierversammlung der NATO und Leiter der Arbeitsgruppe Afghanistan der FDP-Fraktion einschlägige Erfahrungen gesammelt, sagte Homburger. Er habe zudem bereits Soldaten im Einsatz besucht. Königshaus sei damit ein "herausragender Vorschlag" für die Besetzung der wichtigen Funktion des Wehrbeauftragten.
Königshaus sagte, er werde sich im Amt als "Anwalt aller Soldaten und ihrer Familien sehen". Der Wehrbeauftragte sei das Symbol dafür, dass die Streitkräfte eine Parlamentsarmee sind. Auch hier wolle er "Mittler" sein und dem Parlament als Ansprechpartner und Informant über die Situation der Streitkräfte zur Verfügung stehen, sagte Königshaus, der früher Personaloffizier in der Luftwaffe war.
Welche inhaltlichen Schwerpunkte er bei seiner Arbeit anstrebe, wollte Königshaus zunächst nicht sagen. Die Amtszeit des jetzigen Wehrbeauftragten Robbe laufe erst im Mai aus, sagte der FDP-Politiker. Es wäre "unfair", sich früher zu inhaltlichen Themen zu äußern. Bis auf weiteres soll Königshaus FDP-Obmann im Kundus-Untersuchungsausschuss bleiben, wie Homburger sagte.