Die Weilheimer haben dem Rathaus eine Abfuhr gegeben. Doch der Bürgerentscheid taugt nicht als Muster für direkte Demokratie. Im Widerstreit von Information und Emotion ist die Vernunft auf der Strecke geblieben.

Weilheim - Der Bürgerentscheid, mit dem die Weilheimer ihrem Bürgermeister und dem Gemeinderat ordentlich an den Karren fahren, ist kein Sieg für die direkte Demokratie. Das Nein ist eine Niederlage der Vernunft. Das Deckmäntelchen der Demokratie, das über dem Votum liegt, ist auf den zweiten Blick so löchrig wie das Dach der Limburghalle. Denn bei Licht betrachtet, hatten Verwaltung und Gemeinderat nie eine Chance, mit ihrer Vision gehört zu werden. Die Befürworter eines Hallenneubaus in der Innenstadt hatten ihre Argumentation streng an der Sache ausgerichtet. Doch Argumente, Zahlen und Fakten zählen nicht, wenn die Gegenseite von Beginn an auf der Klaviatur der Emotionen spielt. Ein in den Tagen vor dem Bürgerentscheid gestreutes Faltblatt, auf dessen Titelseite ein Gewirr von Autos prangt, unterschrieben mit der suggestiven Frage „Weilheim vor dem Aus?“, spielt ganz bewusst mit irrationalen Ängsten.

 

Nicht umsonst hat der Gesetzgeber formale Hürden vor die Zulassung eines Bürgerentscheid gesetzt. Den Entscheidern im Weilheimer Rathaus muss man vorwerfen, diese Hürden, wie etwa den Gegenfinanzierungsvorschlag, fahrlässig abgebaut zu haben. Jetzt geht es ans Scherbenaufkehren.