Die Jahresbilanz ist für Weinstadt besser als erwartet, aber nicht wirklich gut.
Weinstadt - In finanzieller Hinsicht ist die Stadt Weinstadt im vergangenen Jahr noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen. Die Jahresrechnung 2015 ist zwar wesentlich besser ausgefallen als erwartet, aber an der Entwicklung, dass einerseits der Schuldenberg der Stadt wächst und ihre Rücklage schrumpft, hat sich nichts geändert. Zurzeit steht Weinstadt mit 10,3 Millionen Euro in der Kreide, 1,92 Millionen mehr als im Vorjahr.
Der Grund dafür, dass rund 2,25 Millionen Euro an Mehreinnahmen in den Verwaltungshaushalt, der ein Gesamtvolumen von gut 62 Millionen hat, verbucht werden konnten, liege in der deutschen Wirtschaft, erklärte der Kämmerer Ralf Weingärtner in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Das um 1,7 Prozent gestiegene Bruttoinlandsprodukt und die sinkende Arbeitslosenzahl habe sich auch auf kommunaler Ebene ausgewirkt. So habe der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer um sechs Prozent auf etwas mehr als 16,71 Millionen Euro zugenommen. Noch stärker gestiegen sind die Gewerbesteuereinnahmen – und zwar um rund 1,7 Millionen Euro auf gut 12,2 Millionen. Zudem erhielt die Stadt auch höhere Schlüsselzuweisungen.
Zu einer weiteren Entspannung der Finanzlage hätten außerdem geringere laufende Ausgaben beigetragen, erläuterte Weingärtner. So musste die Stadt beispielsweise rund 375 000 Euro weniger für Personal ausgeben als erwartet, weil die eingeplanten Tariferhöhungen im Sozial- und Erziehungsdienst erst Anfang dieses Jahres gezahlt werden mussten. Dennoch hat sich die Entwicklung steigender Personalkosten wiederum fortgesetzt. Mit 17,7 Millionen Euro fielen sie um 6,5 Prozent höher aus als im Vorjahr.
Alles in allem konnte Weinstadt im vergangenen Jahr einen um 3,5 Millionen höheren Überschuss im laufenden Betrieb erwirtschaften. Gerechnet hatte man mit lediglich 900 000 Euro. Dies ermöglichte eine Zuführung von 4,4 Millionen Euro vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt. „Das hat zu einer weiteren Entspannung der Situation geführt“, sagte der Kämmerer, ohne zu verhehlen, dass sich die Zuführung weiterhin im Abwärtstrend befinde. Die Schere zwischen den Einnahmen- und den Ausgabenzuwächsen gehe immer weiter auseinander.
So erfreulich die Zahlen der Jahresrechnung auf den ersten Blick erscheinen, wirklich positiv sind sie für Weinstadt nicht. Wegen der deutlich höheren Zuführung musste die Stadt für ihre Investitionen im Vermögenshaushalt zwar weniger Kredite aufnehmen. „Aber die Kehrseite ist, dass die Verschuldung trotzdem angestiegen ist“ Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 392 Euro je Einwohner. Zudem hat Weinstadt erneut von seinem Ersparten zehren müssen, was die Rücklage weiter zusammenschmelzen ließ. Zum Jahresende betrug sie noch 1,9 Millionen Euro.