Stuttgart 21 Noch ein Anlauf zum S-21-Ausstieg der Stadt

Projektgegner peilen zum vierten Mal einen Bürgerentscheid in Sachen Stuttgart 21 an. Die Stuttgarter Wählerschaft solle darüber entscheiden können, ob die Stadt aus dem milliardenschweren Umbau des Bahnknotens aussteigt.

Zehn Ordner haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens übergeben. Foto: Lichtgut/Max Kovalenko
Zehn Ordner haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens übergeben.Foto: Lichtgut/Max Kovalenko

Stuttgart - Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 haben am Montagvormittag im Rathaus mehr als 20 000 Unterschriften an OB Fritz Kuhn (Grüne) übergeben. Die Unterzeichner fordern einen Bürgerentscheid mit dem Ziel, die Stadt möge aus dem Bahnprojekt aussteigen. Dies ist das vierte Bürgerbegehren, das gegen die Neuordnung des Stuttgarter Bahnknotens angestrengt wird.

Der Kernpunkt des neuerlichen Anlaufs ist die nach Ansicht der Kritiker offensichtliche reduzierte Leistungsfähigkeit des Durchgangsbahnhofs im Vergleich zum bestehenden Kopfbahnhof. Der Physiker Christoph Engelhardt, Betreiber der Internet-Plattform wikireal.org, wirft den Projektunterstützern vor, sich dem Thema nicht zu stellen und sich stattdessen „wegzuducken“. Im Kern geht es um die strittige Frage, wie viele Züge pro Stunde in der achtgleisigen Station abgefertigt werden können. Zu diesem Thema gab es im Nachgang zur Schlichtung den sogenannten Stresstest, den aber die Projektgegner für fehlerhaft halten.

In der Geschichte des Vorhabens hat es immer wieder Versuche gegeben, durch Abstimmungen einen Ausstieg zu bewerkstelligen. Das erste Bürgerbegehren, das in einen Bürgerentscheid hätte münden sollen, wurde 2007 initiiert und von gut 67 000 Unterzeichnern unterstützt. Der Gemeinderat lehnte den Vorstoß ab, das Stuttgarter Verwaltungsgericht bestätigte die Entscheidung. Den nächsten Anlauf unternahmen die Gegner im Jahr 2011 – mit dem selben Ausgang. Die ablehnende Haltung des Verwaltungsgerichts wird im Laufe des Aprils Gegenstand einer Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim sein. Eisenhart von Loeper, Jurist und Sprecher des Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, geht davon aus, dass die Stadt sich zur Zulässigkeit der jüngsten Bürgerbegehren erst nach dem Richterspruch aus Mannheim äußern wird.

Denn die Verwaltung lässt derzeit auch prüfen, wie das im vergangenen Dezember angestrengte dritte Bürgerbegehren rechtlich zu bewerten ist. Noch sei man im Verfahren, sagte OB Fritz Kuhn am Montag im Rathaus. Das Stadtoberhaupt wollte sich bei der Übergabe der Unterschriften auf keine inhaltliche Diskussion einlassen. Die Prüfung des Begehrens sei neutral zu gestalten, eine Positionierung des OB im Vorfeld würde dem entgegenstehen. Diese Haltung kostete Kuhn einige Anstrengung, denn „es reizt mich schon zu antworten“, sagte er. Er erkenne die Mühen an, die das Sammeln von 20 000 Unterschriften darstellt. Die Zahl der von den Gegner zusammengetragenen Unterschriften hat seit dem ersten Anlauf 2007 abgenommen. Waren es vor acht Jahren noch 67 000 Unterstützer, kamen 2011 noch rund 35 500 Unterschriften zusammen. Die beiden jüngsten Begehren überschritten die geforderte Mindestzahl von 20 000 Unterschriften nur knapp: Einmal waren es 20 035, das andere Mal 20 071.

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zurück zum Thema: wiese sollten wir Stuttgarter eigentlich nochmals über etwas mit S21 abstimmen, wenn es selbst hier nicht einem Gegner möglich ist von vorn herein das Abstimmungsergebnis anzuerkennen. Auf Nachfrage zu einem solchen Bekenntnis kommen dann Ausflüchte wie fehlende "Waffengleichheit" von Anfang an; die Gegner haben ja gar keine Chance gleich viel werben zu können etc.....==== Alles Probleme, die im Grunde nicht lösbar sind. Was eine hoheitliche Aufklärungsbroschüre bringt, in welcher beide Seiten zu Wort kommen, haben wir ja bei der VA erlebt. Die wird auf Gegnerseite hinterher schnell vergessen. Stattdessen besinnt man sich auf angeblich versprochene Fixpreise und Antragstrassen....==== ich finde es absolut undemokratisch, dass die Gegner von der Bevölkerung eine Entscheidung wollen, und diese aber NUR DANN anerkennen, wenn sie gewonnen.

Paul Stefan Schulze: Was Sie sicherlich NICHT wissen: sowohl die Bahn als auch das Staatsministerium als auch der Bundesrechnungshof haben S21 auf 5 (Bahn), 4,9 (Staatsministerium) und 5,3 Mrd. (BRH) berechnet. Dabei hat sich der BRH um 400 MIo. Euro verrechnet, so dass auch er auf 4,9 Mrd. Euro kommt. Sie wollen uns jetzt also weismachen, dass der BRH unter einer Decke mit der Bahn und dem Staatsministerium steckt. Aber sicher doch! – Soviel zur „Täuschung der Öffentlichkeit“. __________ In Deutschland muss immer noch der Ankläger seine Behauptungen beweisen, nicht umgekehrt. Also: wenn SIE behaupten, die Bahn habe vor der VA mitgemischt, dann müssen Sie das beweisen, was Sie natürlich wie stets nicht können. Eine Beweislastumkehr gibt es nicht. ________________ Ich habe nicht behauptet, dass meine Aussage „das bleibt auch so“ ein unumstößlicher Fakt ist. In Ihrer Verzweiflung stellen Sie Zusammenhänge her, die es von meiner Seite nicht gegeben hat. _________ Die Gegner haben jedoch in den letzten Jahren alles versucht, um die Realität auszublenden, sie haben die Wahrheit bis zur Unkenntlichkeit verzerrt und Prozess um Prozess verloren. Nicht nur das, sie haben das Vertrauen der Bevölkerung verloren (so sie dieses jemals hatten). Daran wird sich auch in Zukunft nichts mehr ändern. Die Sache ist entschieden. ____________ Wutausbrüche Herr Schulze benötigen die Befürworter nicht, warum auch? Sie sind schließlich keine Wutbürger und S21 wird gebaut. ………. Und damit will ich es bewenden lassen.

Schön: "Und damit will ich es bewenden lassen" .. der schönste Satz von Ihnen. Finde ich gut, dass Sie Ihre komischen Verschwörungstheorien künftig für sich behalten.

Ich hatte in der Tat manches, was Sie schreiben, in meinem Gedächtnis in die hinterste Schublade abgelegt: Ich meine damit die Konstruktionen zur Gesichtswahrung (z.B. die angebliche Rechenschwäche des Rechnungshofs). Die Berechnungen beruhten auf Zahlen, die von der Bahn stammen. Zu diesen Konstruktionen gehört auch die Berechnung, die Grube kurz nach seinem Amtsantritt anstellen ließ. Demnach sollte das Projekt 4,9 Mrd. kosten. Die Fachleute der Bahn suchten dann nach Einsparpotentialen und wurden fündig. Nun sollte S 21 nur noch 4,1 Mrd. kosten. Hinzu kam ein Risikopuffer von 0,4 Mrd. Sie werden sich vielleicht daran erinnern, dass die Gegnerschaft, die Ihrer Ansicht nach noch nie etwas wusste, das als ein Täuschungsmanöver angesehen hat. Kefer hat später kleinlaut eingestanden, dass u.a. nicht zu realisierende Einsparpotentiale zu den massiven Kostensteigerungen geführt haben. ––– Sie betonen, Sie haben nicht behauptet, dass Ihre Aussage „das bleibt auch so“ ein „unumstößlicher Fakt“ ist. Vielleicht betrachten Sie ja auch das, was Sie sonst noch geschrieben haben, nicht als Fakten. Woher soll ich wissen, was Sie als Fakt betrachten und was nicht? Sie haben nun mal immer wieder betont, dass Sie sich an Fakten halten. Aber, wie Sie jetzt schreiben, tun Sie das nicht. ––– Was Ihre Belehrungen zur Beweislast betrifft, so gehen Sie doch mit gutem Beispiel voran und beweisen das Linke Kartell und die Halbhöhenmafia. Vielleicht können wir uns dahingehend einigen: Es gibt in der Politik Dinge, die sich nicht beweisen lassen, weil die Beteiligten viel zu gerissen sind, als dass sie Beweise in die Öffentlichkeit gelangen ließen. Wenn trotzdem etwas an die Öffentlichkeit sickert, stellt man sich so lang wie möglich unwissend und beruft sich auf sein mangelhaftes Gedächtnis. Und wenn auch das nicht mehr funktioniert, kommt hoffentlich – wie im Fall Helmut Kohl – ein Geißler zur Hilfe und attestiert einem einen „black out“. ––– Ich denke auch, dass eine Fortsetzung der Diskussion nicht sinnvoll ist.

Paul Stefan Schulze: Ich bin nicht ausgewichen, ich habe Sie widerlegt. Im Übrigen: SIE müssen beweisen, dass die Bahn Geld vor der VA eingesetzt haben soll (was eine Lüge ist und von Ihnen nicht bewiesen werden kann) und SIE müssen beweisen, dass die Bahn „hinsichtlich der Kosten und der……….. Planung die Öffentlichkeit getäuscht hat“. Auch das ist eine Lüge und kann daher von Ihnen nicht bewiesen werden. Bis jetzt konnten die Gegner noch nie irgendetwas beweisen und das bleibt auch so.

Täuschung der Öffentlichkeit durch die Bahn: 1. S 21 kostet 4,5 Mrd. Euro. 2. S 21 ist eines der am besten geplanten Projekte der DB. ––– Zur VA: Gegen die Propaganda der Bahn und ihrer Unterstützer aus der Industrie konnten die S 21-Kritiker nichts ausrichten. Das muss ich nicht beweisen, sondern es wäre IHRE Aufgabe gewesen, das in der Presse zu verfolgen. Dass die Bahn kein Geld eingesetzt hat, können Sie nicht beweisen. Das wäre aber nötig, bevor Sie mir eine Lüge nachweisen. ––– Sie haben des öfteren betont, dass Sie sich an Fakten halten. Ihre Vorhersagen für die Zukunft ("das bleibt auch so") sind keine Fakten. Wieder einmal wird deutlich, was ich Ihnen schon öfter nachgewiesen habe: Sie wissen nicht, was Fakten sind. Und mit dem Vorwurf der Lüge gehen Sie so leichtfertig um, dass deutlich wird: Sie wissen auch nicht, was eine Lüge ist. Sätze wie "Bis jetzt konnten die Gegner noch nie irgendetwas beweisen und das bleibt auch so" sind reine Wutausbrüche und nicht ernst zu nehmen.

Das Lustige an Euch Gegner ist ..: das ihr im Zusammenhang mit der VA immer die Infobroschüre der Landesregierung ausblendet, in der Klipp und Klar von einer Kostensteigerung auf 6 Milliarden Euro die Rede war und das ein Ausstieg mit 3,5 Millionen, per Gutachten belegt, möglich sei.+++ Nun hatte also der mündige Wahlbürger die Möglichkeit sich über Pro und Contra zu informieren und ihre Behauptung der Täuschung ist einfach nur lächerlich und lediglich dem Frust der verlorenen VA geschuldet !

kein Gegner würde die VA zerreden: hätte man die VA damals einfach nur gewonnen. Dann würde keiner sagen, die Befürworter haben aber gelogen, das Ergebnis ist nichtig. Neeee, DANN wäre das Ergebnis natürlich gültig. Man begründet die Nichtigkeit immer mit "Verfahrensfehler", aber das ist doch nur eine Hilfsmittel um die verlorene Abstimmung wiederholen zu können!

Wiederholen: wieso glauben Sie eigentlich, dass diese Abstimmung bis in alle Ewigkeit gilt? Seltsames Verständnis von Demokratie. Demnach müsste ja auch die Grün-Rote Landesregierung bis in alle Ewigkeit in Baden-Württemberg regieren. Die CDU braucht überhaupt nicht mehr anzutreten, denn die haben ja die Abstimmung 2011 verloren.

Lächerlich: warum hat die Bahn denn dann nicht wahrheitsgemäß informiert? Dazu ist sie verpflichtet!

Zwei Paar Stiefel: Die von Ihnen praktizierte höchstselektive Auswahl konträrer Argumente aus beiden Positionen zur Rechtfertigung einer verdeckten Täuschung des Abstimmungsvolkes ist nicht nur weltfremd, sondern hoch unseriös. Die S-21-Kritiker sprachen von weit über 6 MRD €, die Bahnseite von 1,5 MRD €, letzteres trotz Zugriff auf inhouse-Daten unseriös wegen Nichtherausrechnens des Gleisfeldgegenwertes . Die kurz vor der VA genannten 2 MRD € bzw. 3,5 MRD € sind stammtisch-politische Kalauer der Herren Haug ( CDU ) und Schmiedel ( SPD ), nicht durch den Schimmer harter Daten belegt. Ausstiegskosten der Kritiker bewegten sich zwischen 350 Mio und 500 Mio €.Kein vernünftiger Mensch wägt bei Behauptungen die Maximalbaukosten der Kritiker gegen die phantasierten MaximalAUSSTIEGSKOSTEN der Befürworter ab.

Ach Herr Jakob: unersriös ist doch nur die andauernden Ausflüchte der Gegner schaft die das Abstimmungsergebnis der VA nicht anerkennen wollen und ein möglichses über den beantragten Bürgerentscheid schon mal relativiere . Wissen sie es gab diese Broschüre ich muss da gar nichts Rechtfertigen und jeder hat sie erhalten und jeder konnte sie lesen und keiner musste völlig uninfomiert oder einseitig informiert zur Wahlurne schreiten. Sie können das hier hinbiegen wie sie wollen, Fakt ist es eben dennoch !+++ Was würden sie denn heute schreiben, wenn der VA im Sinne der Gegnerschaft ausgegangen wäre !? Hoffe auf eine Antwort !

>> was würden Sie denn heute schreiben? <<: ..., wenn der VA tatsächlich im Sinne der Gegnerschaft ausgegangen wäre!? ___________________________________________________________________________________ Übrigens hatten VOR der S21-VA einige Vertreter aus den Reihen angekündigt, die VA als Instrumentarium in Sachen-21 NICHT anzuerkennen. Es wurde sogar mit Klage gedroht. Erst NACH vorliegen eines CDU-genehmen Abstimmungs-Ergebnisses war die VA plötzlich auch in den Augen dieser CDU-Kämpen zum größtmöglich anzuerkennenden demokratischen Ereignis der Landesgeschichte mutiert. Trotz - oder gerade auch wegen - des undemokratisch hohen Zustimmungs-Quorums, welches aus dieser Krampf-VA (verschwurbelte Fragestellung) im Ergebnis nur ein rechtliches Nullum machen konnte. Der Umstand, daß sich alle großen Landesparteien hinter dieser S21-Nullums-VA verschanzen, kann leider nur als beschämender Bärendienst für unsere Demokratie empfunden werden. ___________________________________________________________________________________ Bleibt zu hoffen, daß eine konzentrierte Abstimmung - quasi im kleinerem Kreis echt S21-Betroffenener - nicht desgleichen "1:1-wiederholend" gleiche Fragwürdigkeiten-21 gebiert.

Vermutliches Procedere: „ Was würden sie denn heute schreiben, wenn der VA im Sinne der Gegnerschaft ausgegangen wäre !?“ –fragten Sie . Heute : Vermutlich nichts, da das Thema innerhalb von 4 Jahren wohl schnell vom Tisch gewesen wäre- der riesigen Geldsummen und der politischen Sprengkraft wegen. Hätten sich die Kritiker durchgesetzt bei der VA, hätte die derzeitige Landesregierung entsprechend dem eingebrachten Gesetz zunächst prüfen müssen, ob es formaljuristische Gründe für den Ausstieg aus der Mitfinanzierung eines in meinen Augen als Bundesverkehrswegeinvestition getarnten Immobilien –und Bauindustriesubventionsprojektes gibt. Hierzu wären wegen der Problematik einer verbotenen Mitfinanzierung von Bundesverkehrswegen durch ein Bundesland zur Erlangung strategischer Vorteile gegenüber anderen Ländern sehr schnell Obergerichte bis hinauf zu Bundesgerichten eingeschaltet worden, da die Bahn oder der Bund ( die beide tatsächlich als Finanzier ein und dasselbe sind ) sicher nicht die fehlenden minimal 980 MIO € übernommen und ohne das Land weitergebaut hätten. Das gilt auch für die unheilvoll zwingende Verquickung mit der NBS, ohne die S 21 NICHT funktioniert .Vor diesen Gerichten hätten ALLE „die Hosen herunterlassen müssen „, . Von der politischen Initiative über die Planung bis zur Finanzierung wären m.E.n. höchst unliebsame Tatsachen offenbart worden mit Sprengkraft im KT-Bereich für etliche Beteiligte. Diese war und ist die Haupttriebkraft für die Weiterführung eines „Projektes „ ,das sicher viele, die es jetzt, wo es durchgezogen werden MUSS in den Augen der Befürworter, im Detail planen, funktionstüchtig bauen und schlußendlich seine Funktion als Verkehrsprojekt sicherstellen und verantworten müssen, verfluchen. Wie ich vermute, bis in die oberste Bahnführung hinein. Die einzigen , die sicher profitieren, sind die, die es Bauen oder dem Bau zuarbeiten. In Hoffnung, profitieren zu können, sind die Immobilienspekulanten für das Gleisfeld- so es denn tatsächlich frei würde. Und das wäre NICHT die Stadt Stuttgart,da mit Grund und Boden in Halbhöhenpreislage im fünfstelligen Quadratmeterkostensegment nicht mitgedealt werden ,aber auch keine sozial verträglichen Preise heruntersubventioniert werden dürfen.

Die Informationen, auf die Sie hinweisen, stammen von der SPD: Kosten von 4,5 Mrd. beschworen z.B.: Grube, Oettinger, Haug (der immer wieder auf den Landtagsbeschluss hinwies, das Land werde sich nicht an Kostensteigerungen beteiligen, was er inzwischen vergessen hat). Diese Prominenten blenden SIE aus. Ihr Wort galt jedoch bei vielen Wähler/innen sehr viel. Eine mögliche Kostensteigerung ist bereits im Finanzierungsvertrag erwähnt. Deshalb die Sprechklausel. Allerdings steht in diesem Zusammenhang, es sei unwahrscheinlich, dass die Kostensteigerung höher als 1 Mrd. Euro betragen werde. Inzwischen hat die Bahn offiziell zugegeben, dass die Kostensteigerungen doppelt so hoch liegen. Anzumerken ist hierzu: Die bisherigen Baumaßnahmen wurden nur an "harmlosen" Stellen vorgenommen. Die anspruchsvollen Bauabschnitte sind noch nicht begonnen worden. Dort drohen weitere Kostensteigerungen, wie Erfahrung bei Tunnelbauten lehren. Die Befürworter jedoch blenden genau das aus. ––– Übrigens bin ich der Meinung, die VA ist gültig.

Nur soviel Herr Schulze...: in der Broschüre der Landesregierung stand in einem Abschnitt deutlich das man mit einer Kostensteigerung auf gut 6 Milliarden Euro rechnet und das ein Ausstieg mit 350 Millionen Euro möglich sei . Es wurde auch der Bundesrechnungshof zitiert der auch von einer Kostensteigerung ausging...++ Das meinte ich Herr Schulz und das konnte jeder, der es nur wollte, auch so lesen und sich dann seinem Reim daraus machen

Richtig: Nur war die Broschüre der Landesregierung nicht die einzige Informationsquelle für die Wähler/innen. Die hatten verschiedene Informationen zu den Kosten. Da sie das nicht überprüfen konnten, waren Sie aufs Glauben angewiesen. Und wenn es ums Glauben geht, fragt man nach der Glaubwürdigkeit der Personen. Genau damit haben Grube, Oettinger, Hauk kalkuliert. Anzunehmen, diese Führungspresönlichkeiten hätten die 4,5 Mrd für richtig oder wahrscheinlich gehalten, vermietet mir mein Verstand und meine Erfahrung. Aber im Kern haben Sie recht: Die Wähler/innen hatten die Möglichkeit, sich zu informieren. Deshalb halte ich die VA für gültig. ––– Wie unzuverlässig die Aussage eines Politikers sein kann, sieht man am Beispiel von Frau Merkel: "Mit mir wird es keine Maut geben." Sie hat das gesagt, damit sie Bundeskanzlerin bleiben kann. Ich weigere mich aber, ihren Wortbruch als etwas "Normales" anzusehen.

Bedeutet das: dass die Äußerungen von Kretschmann, Hermann, Palmer und Co für die Wähler per se unglaubwürdig waren?

Bruno Adler: Nein: Kretschmann … waren nicht für "die" Wähler unglaubwürdig, sondern für manche. Kretschmann, Hermann u.a. haben nach der Volksabstimmung bedauert, dass sie viele nicht überzeugen konnten. Kretschmann argumentierte: Die Wähler haben pro und contra gekannt. Die Mehrheit hat entschieden. Dass er den Mehrheitswillen respektieren werde, hatte der Ministerpräsident schon vor der VA bekannt gegeben.

>> dem Frust über eine verlorene Abstimmung geschuldet <<: Im Prinzip geht es hier tatsächlich um den - einige Schreiberlinge motivierenden - Frust über eine Wahlniederlage. Nur - bei dem Wahlereignis handelt es sich nicht um die angeführte "S21-Nullums-VA", sondern wohl eher um eine schmerzlich verlorene Landtagswahl.

@P. Schulze: Herr Schulze. In meiner Welt ist es immer noch so, dass jemand der eine Behauptung aufstellt, diese auch belegen sollte. Keineswegs ist es so, dass ein "Beschuldigter" sich automatisch rechtfertigen muß. Solange Sie Ihre, auf Gerüchten basierende Behauptungen, nicht belegen können, gibt es keinen Grund für irgend jemand hier eine Beweisführung anzustreben. Diese Spielchen, zu versuchen die Beweislast umzukehren, treiben die Gegner immer wieder gerne, vergessen dabei aber, dass Sie selbst nichts in der Hand haben um diese Gerüchte zu belegen.

Ich habe mich lediglich gegen den Vorwurf der Lüge verteidigt: Wenn Paul Peter mir eine Lüge vorwirft, muss er es beweisen. Solange er das nicht kann, muss er sich damit begnügen, meine Darstellung für falsch zu erklären oder einen Beleg anzufordern. Insofern treibe ich kein Spielchen, sondern verweise nur auf Selbstverständliches.

@P. Schulze: na gut: können Sie bitte Ihre Behauptung, die Bahn hätte "Propaganda" betrieben, stichhaltig belegen?

Na klar: "Propaganda" bedeutet: Werbung für ein politisches Ziel. Da es um Milliarden geht, wäre es ein unverzeihlicher Fehler, wenn die Bahn die werbende Öffentlichkeitsarbeit (auch das ist Propaganda) den Gegnern überließe. Propaganda nenne ich (kleine Auswahl): S 21 kostet 4,5 Mrd. – Größere Kostensteigerungen sind unwahrscheinlich (Festpreise usw.) – S 21 ist eines der am besten geplanten Projekte der DB – S 21 wird 2019 (neuerdings 2021) fertig – Die Antragstrasse ist die beste aller Varianten zur Anbindung des Flughafens – S 21 kostet 6,5 Mrd. Euro – usw.

P. Schulze: So etwas dachte ich mir schon. " wäre es ein unverzeihlicher Fehler " ist kein Beleg, sondern eine Vermutung Ihrerseits. Sie jedoch behaupteten: " Die DB hatte genügend davon und hat es auch eingesetzt, weil sie einen für sie günstigen Ausgang der VA wollte." Belegen Sie das doch bitte. Was Sie in Ihrer Liste anführen sind nur Aussagen die von Bahnseite getroffen wurden, das ist keine Propaganda für viel man viel Geld benötigt. Sie jedoch behaupteten: " Gegen die Propaganda der Bahn und ihrer Unterstützer aus der Industrie konnten die S 21-Kritiker nichts ausrichten" Wieso nicht, wenn es sich um reine Aussagen handelt? Was soll da Ihrer Meinung nach so viel Geld gekostet haben, welches die Bahn angeblich investiert haben soll?

Die Volksabstimmung ist schon eine ganze Weile her: In der Zeit nach der Volksabstimmung wurde von vielen Seiten nach den Ursachen für den Ausgang geforscht. Ich habe das damals in der Presse verfolgt, habe mir aber keine Notizen gemacht, weil das für meine Meinungsbildung keine Rolle spielt. Sie hatten übrigens auch Gelegenheit, die Diskussionen darüber zu verfolgen. – Wie ich schon an Paul Peter schrieb, gibt es in der Politik Dinge, die sich nicht beweisen lassen, weil die Beteiligten viel zu gerissen sind, als dass sie "Beweise" an die Öffentlichkeit gelangen ließen. In diese Beweislücke springen Journalisten ein und fragen nach der Plausibilität. – Die Bahn macht eine hervorragende Öffentlichkeitsarbeit. Das, was Sie "reine Aussagen" nennen, muss von Persönlichkeiten an die Öffentlichkeit gebracht werden. Netzwerke werden gebildet, im Hintergrund werden Fäden gezogen durch Leute, die gut bezahlt werden. Lobbyarbeit findet im Verborgenen statt und kostet viel Geld. Das ist Allgemeinwissen. Wie gesagt: Journalisten versuchen das, was da passiert, aufzudecken. Schreiben sie darüber, kommt sofort das Dementi. Ein Beispiel: In beiden großen Stuttgarter Zeitungen war zu lesen, dass die Bahn intern die Antragstrasse für Murks hält. (Sie haben das sicher auch gelesen.) Die Bahn bestritt das. Als Leser frage ich nach der Plausibilität: Wenn der Dresdner Gutachter der Antragstrasse schwere Mängel bescheinigt, müssten die Verantwortlichen bei der Bahn schon Deppen sein, wenn sie das nicht selbst wüssten. Aber in der Öffentlichkeit dürfen sie das nicht zugeben. Deshalb formulieren sie so: Das Gutachten hat keine neuen Erkenntnisse gebracht. (Für mich ist diese Formulierung doppeldeutig: Sie bedeutet auch, dass die Bahn um die Mängel wusste.)

@P. Schulze: Ganz ehrlich: schauen Sie sich bitte Ihre Beiträge nochmals an. Aus "Propaganda" wird "Lobbyarbeit" und aus ""Die DB hatte genügend davon und hat es auch eingesetzt, " wird: "es gibt Dinge die sich nicht beweisen lassen." Was soll man denn nun noch glauben, Herr Schulze? Sie haben da ganz eindeutige Behauptungen aufgestellt. Punkt. Auf Nachfrage reden Sie von Allgemeinwissen und investigativem Journalismus? Erklären Sie mir doch bitte klar und deutlich wieso die Gegner gegen diese - nennen wir es nun also - "lobbygesteuerten Persönlichkeiten" keine Chance hatten? Was genau haben diese "lobbygesteuerten Persönlichkeiten" gesagt oder getan, dass den Ausgang der VA derart beeinflußt hat? Oder waren es die dunklen Netzwerke, die im Geheimen ihr schmutziges Spiel treiben, die für diesen Wahlausgang sorgten? Vll. können Sie das ja so beantworten, dass es nicht wie eine Folge von "House of Cards" klingt?

Ich habe den Eindruck, dass Sie sich nur für mich interessieren: Sie wollen von mir einen Beweis für die Behauptung, die Bahn habe durch geschickte Öffentlichkeitsarbeit, auch mit finanziellen Mitteln die Volksabstimmung beeinflusst. Die Wirklichkeit jedoch interessiert Sie nicht. Was da geschehen ist, ist vollkommen unabhängig davon, ob ich Ihnen das erklären kann oder nicht. Wenn Sie sich für die Wirklichkeit interessieren, machen Sie Untersuchungen zu dem Thema ausfindig, die das genau darstellen. Ich habe Ihnen bereits geschrieben, dass ich die Ursachenforschung, über die in verschiedenen Zeitungen und Zeitschriften berichtet wurde, verfolgt, mir aber keine Notizen gemacht habe – haben Sie das gelesen? Ich kann Ihnen also hier keinen Essay darüber schreiben, warum die Bahn und ihre Unterstützer in Politik und Wirtschaft vor der Volksabstimmung im Vorteil gegenüber den Gegnern waren. Nur so viel: Aus der Politik hatte die Bahn Unterstützung aus Berlin (die SPD schwieg, nachdem Herr Schmiedel dort war), in B-W. von der CDU, FDP, SPD. Aus der Wirtschaft bekam sie ebenfalls Unterstützung (Daimler, IHK u.a.). Es besteht kein Grund für Ihre Ironie („dunkle Netzwerke“ usw.), da Lobbyarbeit, wie ich schrieb, grundsätzlich hinter den Kulissen stattfindet. Das ist die Wirklichkeit. Pharmaindustrie, Autoindustrie, Bauindustrie … und eben auch die DB machen das. Vertreter der DB sprechen mit Politikern und Vertretern aus der Industrie. Herr Grube ist im ganzen Land herumgereist und hat für S 21 geworben. Versprechungen wurden gemacht (Elektrifizierung der Südbahn), Warnungen ausgestoßen (Stillstand in B.-W. , Stuttgart wird vom Fernverkehr abgehängt). Wie gut die Lobbyarbeit der DB funktioniert, zeigt sich an den Ausnahmegenehmigungen (Schräge des Bahnhofs, zu schmale Tunnel), die das Verkehrsministerium in Brüssel durchgesetzt hat. Sie müssen nur Hintergrundinformationen in Spiegel, Welt, FAZ, StZ ausfindig machen und werden zum Thema fündig. Ich werde Ihnen diese Arbeit nicht abnehmen. ––– Ich schließe unsere Diskussion hiermit ab.

P. Schulze: nö, Herr Schulze, Sie persönlich sind mir nicht so wichtig. Manche der von Ihnen in die Welt gesetzten Behauptungen sind jedoch so offensichtlich aus dem Reich der Verschwörungstheorien, dass es einfach Spaß macht da mal nach zu fragen... Würden Sie nur Vermutungen anstellen könnte man da sicher vernünftig diskutieren. Das tun Sie aber nicht. Sie behaupten. Fragt man nach, bleiben nichts als Gerüchte, Annahmen, Vermutungen. Und natürlich - wie immer - der schwache Versuch das Thema zu wechseln. __________________________________________________ In Ihren Behauptungen ging es nicht um Lobbyarbeit sondern um die von Ihnen so genannte "Propaganda". Schon vergessen? Ihre klare Aussage war: die Bahn hat sehr viel Geld eingesetzt um die VA zu gewinnen und dagegen hatten die Gegner keine Chance. Bis jetzt kam von Ihnen keine Erklärung wie dieses angeblich eingesetzte Geld die Wähler der VA beeinflußt haben soll. Ich kann und will Ihnen Ihre Annahmen gar nicht ausreden. Es ist schließlich Ihr gutes Recht, Vermutungen anzustellen. Es wäre nur interessant ob Sie den Unterschied zu Ihrer Argumentationsweise bemerken.

Das abstruse Weltbild des Paul Peter: 1. Die Villenbesitzer auf der Stuttgarter Halbhöhe sind allesamt S 21-Gegner und Grün-Wähler, weil sie um den Preisverfall ihrer Immobilien fürchten. 2. Sie erfahren Solidarität im ganzen Land: von den Grün-Wählern in Mannheim, Karlsruhe, Freiburg, Schwäbisch Hall, Kuhbach usw., insgesamt zwischen einer halben und einer Million Menschen, die ebenfalls gegen S 21 sind. 3. Die Finanzkraft der Halbhöhen-Mafia ist so groß, dass sie in Sachen Propaganda ohne weiteres mit dem milliardenschweren Unternehmen Deutsche Bahn mithalten kann. ––– Bemerkenswert ist aber folgendes: Auf dem Gelände, auf dem sich zur Zeit die angeblich so schauerliche „Gleiswüste“ befindet, sollen Wohnungen entstehen, die sich auf demselben Niveau befinden wie die Villen auf der Halbhöhe – also für die Reichen und Superreichen. Das hat bisher noch kein S 21-Propagandist gestanden. Und das ist das einzige, worin Paul Peter recht hat. –––Auffällig außerdem: Die Täuschung der Öffentlichkeit durch die Bahn und die S 21-Propaganda hinsichtlich Preis und besonders guter Planung von S 21 hat er nicht bestritten.

Realität: Das Linke Kartell hat vor der LTW allerdings Unterstützung aus dem ganzen Land erfahren – nicht etwa, weil sie tatsächlich etwas Substantielles gegen S21 vorzubringen hatten, sondern weil sie die Macht im Land erobern wollten, was ohne Fukushima nicht gelungen wäre. . ______Bei der VA haben sich tatsächlich 1,5 Mio. Personen gegen S21 ausgesprochen, doch das war 2011, inzwischen gibt es nur noch eine unbedeutende Handvoll Gegner. _____ Offensichtlich haben Sie keine Ahnung, was werbemäßig vor der VA stattfand: die Gegner brachten alle Nase lang einen Hochglanzprospekt heraus und fluteten de Landschaft mit Plakaten. Die Befürworter – die CDU und FDP (die SPD hielt sich zurück) – hatten kaum Geld und konnten nur billige schwarz-weiß Aufklärung verteilen. Nichtsdestotrotz war bei den Gesprächen auf den Marktplätzen und anderswo eindeutig festzustellen, dass die Menschen die Nase voll von den Gegnern hatten. Das Problem war lediglich, die Befürworter zur Wahlurne zu bewegen, denn die meisten sagten mir: „ich muss ja nicht wählen, „die“ erreichen das Quorum ohnehin nicht“. ______Die Bahn war nicht Teil der VA, das ist wieder einmal eines Ihrer Märchen. _______ Was die Wohnqualität im Rosensteinpark anbelangt, so sollten Sie sich untereinander einig werden, welche Meinung Sie vertreten. Die Gegner sind es doch, die behaupten, die neue Wohnbebauung sei nur etwas für die Reichen und Sie sagen nun, dass dem nicht so ist. Bezeichnend. ______ Was letzten Endes gebaut wird, entscheidet der Gemeinderat. Ich habe überhaupt kein Problem damit, dass es dort Wohnungen für Reiche geben kann, soll, darf. Denn diese Reichen machen woanders Anderen Platz und diese wiederum wieder Anderen, so dass eine Umschichtung stattfindet, die dazu führt, dass viele Menschen eine Wohnung finden. ______Wenn ich etwas nicht bestreite, ist es wahr und wenn ich es bestreite, ist es tatsächlich die Unwahrheit? Ach Herr Schulze, was für ein Kompliment! Aber Sie können beruhigt sein: dass ich Sie nicht widerlegt habe, liegt allein daran, dass es einfach langweilig ist, dasselbe immer wieder zu schreiben, was im Übrigen schon ins Allgemeinwissen übergegangen ist: die Gegner hatten bisher noch nie Recht und das wird auch so bleiben.

Paul Peter, Sie sind meinen Punkten ausgewichen: Abstrus: „die Gegner hatten bisher noch nie Recht und das wird auch so bleiben.“ Das können Sie nicht belegen, weil darin eine Aussage über die Zukunft enthalten ist. Abstrus: das linke Kartell. Was ist denn an den Grünen mit Spitzenkandidat Kretschmann, der mit einer Koalition mit der CDU geliebäugelt hat, „links“? Wie viel Geld die CDU und FDP hatten, weiß ich nicht. Die DB hatte genügend davon und hat es auch eingesetzt, weil sie einen für sie günstigen Ausgang der VA wollte. Abstrus ist, dass „die Menschen die Nase voll von den Gegnern hatten“. Es gab vor der VA hunderttausende von Gegnern. Abstrus: Sie erweitern eine persönliche Erfahrungen zu einer Verallgemeinerung. Zum Thema Bebauung des Gleisvorfeldes habe ich geschrieben: Die einzige Erklärung für die von Ihnen behauptete Existenz einer „Immobilienmafia der Halbhöhenlage“ ist die Annahme, dass auf dem Gleisvorfeld für die Reichen und Superreichen gebaut wird. Das ergibt sich aus IHRER Darstellung. Die stimmt allerdings überein mit der Kritik am Immobilienprojekt S 21. Ihre Unterstellung, irgend jemand habe Sorge, die Grundstücke auf der Halbhöhe würden wegen S 21 an Wert verlieren, ist – angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung in Stuttgart – abenteuerlich. Sie können das auch nicht belegen. Abstrus ist Ihre Forderung, die Gegner sollten „sich untereinander einig werden, welche Meinung sie vertreten“. ––– Dass Sie etwas NICHT schreiben, weil es „einfach langweilig ist, dasselbe immer wieder zu schreiben“, ist eine billige Ausrede. Denn Sie schreiben ja dauernd dasselbe. Wie oft haben Sie schon vom „linken Kartell“ geschrieben? Von der „Immobilienmafia der Halbhöhenlage“? Von der „Handvoll Gegner“? Von Fukushima, ohne das die Eroberung der Macht im Lande durch das linke Kartell nicht gelungen wäre? Davon, dass die Gegner nichts „Substantielles gegen S21“ vorzubringen haben? ––– Dass die DB hinsichtlich der Kosten und der hervorragenden Planung die Öffentlichkeit getäuscht hat, können Sie überhaupt nicht widerlegen. Das ist nun wirklich inzwischen „in Allgemeinwissen übergegangen“.

PP: "die Gegner hatten bisher noch nie Recht und das wird auch so bleiben." - ist an Arroganz nicht zu überbieten.

Neue Woche, neues Glück: was gibts den nun " WIRKLICH NEUES " ? ? ? - - - Es geht hier letztendlich um umsetzbare Themen, - Dinge, die für den " Gemeinen Bürger " erkennbar wie auch habhaft sind. - - - In den letzten Jahren war hier für uns Anwohner KEINE VERÄNDERUNG erkennbar. - - - Ach ja, - außer diversen Behinderungen durch den Widerstand gegen unser Stuttgart 21, war da augenscheinlich nichts zu holen. - - - AKTUELL geht es ja laut Herrn Leger, nun zügig voran, - die von Ihm verwendete Umschreibung " Ratz Fatz " , gefällt hier besonders gut :-)

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