"Verträge können gekündigt werden"

Stuttgart - Einen Ausstieg aus dem Bahnprojekt Stuttgart 21 wegen einer übermäßigen Kostensteigerung hält dessen künftiger Sprecher Wolfgang Drexler (SPD) für "relativ unwahrscheinlich". Damit reagierte Drexler am Montag auf Äußerungen von Bahn-Chef Rüdiger Grube. Dieser hatte dem Magazin "Spiegel" gesagt, dass die Verträge für das Milliarden-Bauvorhaben mit der Verlegung des Hauptbahnhofs unter die Erde noch bis Ende des Jahres gekündigt werden könnten. Die Bahn schaue sich die Kosten deshalb zurzeit noch einmal "sehr genau" an. Das Projekt sei "nicht darstellbar", wenn für den Bahnhof und den Anschluss an die Schnellbahntrasse, sowie unerwartete Kostensteigerungen mehr als 4,5 Milliarden Euro anfallen würden. "Dann müssten wir uns zusammensetzen."


Dazu sagte Drexler: "Ich habe es bislang noch nicht erlebt, dass Baukosten in so kurzer Zeit um 50 Prozent gestiegen sind. Ausschließen kann ich es aber nicht." Die Grenze von 4,5 Milliarden Euro sei nicht neu. Bereits im Vertrag für das 3,1 Milliarden Euro teure Bauprojekt sei geregelt, wie eventuelle Mehrkosten von 1,4 Milliarden Euro finanziert werden würden. Werde es noch teurer, müsse man sehen, wer die weiteren Kosten übernehme. Nur wenn sich dann niemand fände, wäre das Projekt nicht finanziert und damit ein "qualifizierter Ausstieg" möglich.

Der Naturschutzverband BUND reagierte hingegen erfreut über Grubes Äußerungen. BUND-Landeschefin Brigitte Dahlbender erklärte, die Bahn rechne endlich nach und ziehe eine Schmerzgrenze: "Wir fordern das Land Baden-Württemberg auf, sich diesem sachlichen Umgang mit dem Tunnelbahnhof anzuschließen." Eine Baukostenstudie, die der BUND mit Partnern in Auftrag gegeben hat, gehe von mindestens 6,9 Milliarden Euro Baukosten aus. Auch der Bundesrechnungshof rechne mit Kosten von mehr als 5,3 Milliarden Euro. "Wir brauchen kein überteuertes Prestigeprojekt Stuttgart 21", sagte Dahlbender.

Stuttgart 21 sieht vor, dass der Hauptbahnhof vom Kopfbahnhof in eine unterirdische Durchgangsstation umgebaut wird. Befürworter versprechen sich davon eine bessere Anbindung an das europäische Schienennetz und einen Infrastruktur-Schub für Stuttgart und das Land.



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