Kandidatencheck zur OB-Wahl in Stuttgart Das hat Frank Nopper mit Stuttgart vor
Am 8. November wird in Stuttgart ein neuer Oberbürgermeister oder eine neue Oberbürgermeisterin gewählt. Wir stellen die Kandidaten im Kurz-Check vor. Wofür steht Frank Nopper?
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Frank Nopper will Stuttgarts neuer Oberbürgermeister werden. Das sind seine Positionen: ...
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... zum Thema Wohnungsnot: „Bis 2030 entstehen neue Stadtquartiere in Stuttgart, in denen wir eine gute Mischung von Wohnen, Arbeiten, Leben, Einkaufen und Freizeit haben werden. Stuttgart wird bundesweit die Stadt der kurzen Wege sein. Jeder Haushalt soll eine adäquate Wohnung finden können. Dabei hat preiswerter Wohnraum Priorität. Auch Familien mit mittlerem Einkommen sollen sich Wohneigentum in Stuttgart leisten können. Deshalb braucht es neben den neuen Stadtquartieren auch ein höheres und dichteres Bauen im Innenbereich, sowie teilweise auch Neubauflächen im Außenbereich, natürlich mit Bürgerbeteiligung, ja sogar Bürgerbefragungen.“
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... zum Thema Kinderfreundliches Stuttgart: „Mit einer Fachkräfte-offensive will ich bis zu 500 ErzieherInnen gewinnen, damit jedes Kind in Stuttgart auch einen Kita-Platz bekommt! Hierzu gehören der Erhalt und der Ausbau der Stuttgart-Ballungsraum-Zulage und die Schaffung von Personalwohnungen. Mein Ziel ist es, dass alle Grundschulkinder eine bedarfsgerechte Nachmittagsangebot haben, aber dass Eltern weiterhin die Wahlfreiheit zwischen Ganztagsschule und individueller Betreuung haben.“
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... zum Klimaschutz: „Es kommt darauf an, auch auf kommunaler Ebene in den nächsten zehn Jahren einen wichtigen Beitrag zu leisten, um irreversible Schäden zu vermeiden. Da werden auch wir unseren Beitrag leisten! Stuttgart hat ein Klimaschutzpaket beschlossen: Wir brauchen bei der Energie mehr Effizienz, Einsparungen und regenerative Ressourcen. Klimaneutrales Bauen und energetische Modernisierung sind gefragt. Die zusätzliche Förderung von Bus und Bahn und E-Mobilität sind wichtig, aber auch eine kommunale Solardachinitiative. “
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... zur Entwicklung der Wirtschaft in Stuttgart: „Es bedarf politisch einer dosierten und klugen Unterstützung der Automobilwirtschaft beim Umstieg auf neue Antriebstechnologien. Wir brauchen aber auch aktive Standortpolitik für Start-ups sowie für innovative Unternehmen der Digital-, Energie- und Umwelttechnologie. Mein Ziel ist es, Firmen neu nach Stuttgart zu holen, das Wachstum bestehender Unternehmen zu ermöglichen und Betriebe aktiv in Stuttgart zu halten. Der lokale, inhabergeführte Einzelhandel muss gestärkt werden. Wir müssen einen Jobgipfel einberufen, bei dem wir mit Vertretern der Wirtschaft Ideen entwickeln, um Arbeitsplätze zu sichern und zukunftsfest zu machen.“
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... zu Sicherheit und Sauberkeit in Stuttgart: „Nur eine sichere und saubere Stadt ist eine lebenswerte Stadt. Wir brauchen ein kommunales Sicherheitsmonitoring und eine Fortführung der Sicherheitspartnerschaft mit dem Land. Es braucht eine ausgeprägte Kenntnis der örtlichen Zusammenhänge, um Konfliktpotenziale früh zu erkennen. Daher will ich den städtischen Vollzugs- und Ordnungsdienst weiterentwickeln. Effektiv ist zudem die Videoüberwachung an Brennpunkten. Das intensive Reinigungsprogramm will ich aufstocken. Wir werden Sauberkeit nur schaffen, wenn alle mitmachen.“
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... zur Entwicklung der Außenbezirke: „Außenstadtbezirke sind wichtige Teile der Landeshauptstadt. Um die Vitalität der Stadtbezirke auch als Einzelhandels- und Nahversorgungsstandorte zu stärken, sollen Stadtteilmanager für jeden Stadtbezirk eine Strategie entwickeln und ihre Umsetzung vor Ort in Abstimmung mit der Bürgerschaft engagiert begleiten. Bei Fragen, die ausschließlich Stadtbezirksbezug haben, sollten die Bezirksbeiräte und die Bürger vor Ort das letzte Wort haben. Der Wunsch und Wille der Bürgerschaft vor Ort ist maßgebend. “
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... zum Thema Soziales: „Auch im wohlhabenden Stuttgart leben Menschen in sozialen Notlagen und Armut. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Handlungsempfehlungen der Stuttgarter Armutsbekämpfung 2019 ernst genommen und umgesetzt werden. Ein besonderes Anliegen ist mir, mit kommunalen Angeboten der Einsamkeit im Alter zu begegnen. Generationenhäuser, Stadtteiltreffs und Familienzentren sind wichtige Möglichkeiten der Begegnung und des Austauschs und können einen Beitrag zum Zusammenhalt der Stadtgesellschaft leisten. Ich werde dafür sorgen, dass alle Kinder in Stuttgart, auch in Flüchtlingsunterkünften, Zugang zu digitalen Endgeräten haben.“
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... zum Thema Kultur: „’Wer in schönen Dingen einen schönen Sinn entdeckt – der hat Kultur’, hat Oscar Wilde gesagt. Ich sehe in vielen schönen Dingen in dieser Stadt einen schönen Sinn. Deshalb soll Stuttgart 2030 eine international führende Kulturstadt sein! Im Rosensteinquartier kann mit der neuen Schlossgarten-Philharmonie eine Konzerthalle entstehen. Auch ein neues Lindenmuseum kann zur weltoffenen Metropole beitragen. Überfällig ist die Sanierung des Opernhauses – eine unumgängliche Investition. Zügig umzusetzen ist das Film- und Medienhaus Stuttgart. Durch die Krise existenziell betroffene Kulturschaffende und -einrichtungen brauchen unsere Unterstützung.“
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... zum Thema Mobilität: „Die Mobilität der Zukunft ist von Wahlfreiheit geprägt. Mein Ziel ist es, dass man in Stuttgart gut, sicher und zügig von A nach B kommt, mit dem jeweils passendsten Verkehrsmittel. Die Infrastrukturen aller Verkehrsmittel müssen deutlich ausgebaut und besser vernetzt werden. Wir brauchen einen Verkehr, der klug kombiniert – in dem Bus und Bahn, Rad, Fußweg und Auto sich optimal verknüpft so ergänzen, dass Mobilität für alle gewährleistet ist, wir aber auch noch atmen können. Ich setze auf ein Mit- statt Gegeneinander – auf einen Mobilitätsfrieden, in dem jedes Verkehrsmittel seinen Platz hat. Die nachhaltige und vernetzte Mobilität soll aus Stuttgart kommen!“