Newsblog zur Bundestagswahl Scharfer Schlagabtausch im zweiten Kanzlerkandidaten-Triell
Am 26. September wird in Deutschland der neue Bundestag gewählt: Die Ära Merkel wird enden. Wir begleiten alle Entwicklungen in einem Newsblog.
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Am 26. September wird der neue Bundestag gewählt. Der Wahlkampf ist längst in der heißen Phase – in dieser Chronik wollen wir Höhe- und Tiefpunkte, Bemerkenswertes und Aufs und Abs der Kanzlerkandidaten festhalten.
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Armin Laschet (CDU), Annalena Baebock (Grüne) und Olaf Scholz (SPD) (v.l.) – alle Drei rechnen sich Chancen aus, Deutschlands nächste Bundeskanzlerin oder nächster Bundeskanzler zu werden. Da Spitzenkandidaten anderer Parteien keine wirklichen Chancen auf das Amt haben, treten sie in dieser Betrachtung etwas zurück. Aber auf Anfang...
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Während zu Beginn von 2021 noch in den Sternen stand, wen CDU und Grüne ins Rennen schicken würden, wurde Olaf Scholz als Kandidat der Sozialdemokraten bereits im August 2020 vom Parteivorstand vorgeschlagen – die Bestätigung durch die Basis neun Monate später war eher Formsache.
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Annalena Baerbock oder Robert Habeck? Die Grünen ließen sich bis April Zeit, zu verkünden, dass es Baerbock sein sollte, die sich um das Kanzleramt bewerben wird. Ein Fehler? Zumindest die Monate nach der Nominierung liefen für die 40-Jährige durchwachsen. Aber mehr dazu später.
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Im Januar titelte der „Spiegel“ noch: „Söder und die drei Zwerge“. Der „Zwerg“, der sich in der CDU durchsetzte, heißt Armin Laschet. Im April dann für viele Beobachter die Überraschung: Der CDU-Bundesvorstand sprach sich trotz deutlich schlechterer Umfragewerte mehrheitlich für Laschet aus – Söder (CSU) fügte sich dem Urteil und trat eine Reihe zurück.
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Den bemerkenswertesten Start der der zwei Kanzlerkandidaten und der einen Kandidatin legte wahrscheinlich Annalena Baerbock hin. Sie zierte etliche Magazincover, die Grünen überholten die CDU in Umfragen zeitweise, waren bei knapp 30 Prozent. Doch wer hoch fliegt, kann tief fallen – zeigen auch Erinnerungen an einen gewissen SPD-Kanzlerkandidaten namens Martin Schulz.
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Und so kam es dann auch. Erst wurde nachgewiesen, dass Baerbock mehrere Stellen in ihrem Lebenslauf geschönt hatte. Dann wurde bekannt, dass sie Nebeneinkünfte in höhe von 25.000 Euro nicht fristgerecht angegeben hatte. Schließlich fand ein Plagiatsjäger im Juni auch noch Stellen in Baerbocks Buch, die eine Debatte über Urheberrechtsverletzungen veranlasste. Für die meisten Schnitzer entschuldigte sich Baerbock. Ihre Umfragewerte schossen trotzdem in den Keller.
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Eigentlich hätte Armin Laschet Grund gehabt, sich über die Selbstdemontage seiner Konkurrentin zu freuen. Wäre dieses Bild nicht entstanden. Wenige Eindrücke aus dem Wahlkampf werden dauerhaft in den Köpfen der Bundesrepublik haften bleiben, das Video, als Laschet lachte, während Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Ansprache nach der Unwetterkatastrophe in NRW hielt, womöglich schon.
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Alles, was Laschet im Juli nach der Flutkatastrophe in Ahrweiler tat, war Schadensbegrenzung – das legen zumindest die Umfragen nahe. Auch wenn Laschet in der Folge staatsmännischer auftrat und sich seinen Lacher „unangemessen“ nannte, rutsche er bei der K-Frage, also wen sich die Deutschen als nächsten Kanzler wünschten, deutlich ab. Die Union selbst büßte deutlich weniger Zustimmung ein.
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Und dann standen die Taliban vor Kabul. Nachdem sich die NATO-Truppen zurückgezogen hatten, übernahmen die Islamisten im August blitzschnell das Land – und überraschten damit den Westen. Nachdem klar wurde, dass Ortskräfte, die die Mission unterstützt hatten, wohl zurückbleiben werden, geriet die Bundesregierung massiv unter Druck.
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An den Mehrheitsverhältnissen in den Wahlumfragen änderte dies jedoch wenig. Schließlich wird die Große Koalition gemeinsam in die Verantwortung genommen – Kanzlerin Angela Merkel wie SPD-Außenminister Heiko Maas. Warum die Grünen als Opposition aus dem mindestens unglücklichen Agieren der Bundesregierung keinen Profit schlagen können, könnte daran liegen: 2001 beschlossen sie unter Gerhard Schröders rot-grüner Regierung den Afghanistan-Einsatz erst.
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Ja, und dann war da ja noch Olaf Scholz. Der SPD-Kanzlerkandidat agierte in den vergangenen Monaten eher zurückhaltend, blieb aber auch – anders als seine Mitbewerber – weitestgehend von Skandalen verschont. Zunächst setzte er sich bei der K-Frage in Umfragen an die Spitze. Im August sah eine Forsa-Umfrage auch die SPD erstmals nach 15 Jahren bei der „Sonntagsfrage“ vor der Union. Die Vergangenheit lehrt aber, dass Prognosen stark von tatsächlichen Wahlergebnissen abweichen können.
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Am 29. August die erste TV-Debatte aller aussichtsreichen Spitzenkandidaten beim Triell auf RTL – Beobachter der größten deutschen Medienhäuser konnten sich nicht klar auf einen Sieger einigen und beurteilten die Auftritte meistens als ausgeglichen. Einer Forsa-Umfrage punktete Olaf Scholz aber auch hier und konnte die meisten Zuschauer von sich sich überzeugen.
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Und die anderen Parteien im Bundestag? Zumindest in den Wahlprognosen gab es bei AfD, FDP und der Linken in den vergangenen Monaten vergleichsweise wenig Bewegung. Die wichtigste Rolle von ihnen könnte einigen Analysten zufolge noch die FDP spielen. Manche sehen sie als Königsmacher. Denn aktuellen Prognosen nach (Stand: 25. August) reicht es für kein Zweierbündnis zur absoluten Mehrheit – und Bündnisse mit der AfD oder der Linkspartei gelten als sehr unwahrscheinlich bis ausgeschlossen.