Tipps an Grün-Rot Rechnungshof macht Sparvorschläge
Der Rechnungshof setzt bei Grün-Rot den Rotstift an: wo, sehen Sie in unserer Bildergalerie.
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Der Rechnungshof fordert von der grün-roten Landesregierung Einsparungen und macht auch gleich konkrete Vorschläge, in welchen Bereichen. Wo der Landesrechnungshof in seiner Denkschrift 2011 den Rotstift ansetzen würde, sehen Sie in unserer Bildergalerie.
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Der Rechnungshof lobt die Hochschulen für ihre Verwendung der Studiengebühren. Kontrollen ergaben, dass die zusätzlichen Mittel überwiegend für die Verbesserung von Studium und Lehre eingesetzt wurden. Die Finanzexperten raten, wenigstens an den Gebühren für Langzeitstudenten festzuhalten. Zudem sollte sichergestellt werden, dass mögliche Ersatzmittel für abgeschaffte Gebühren ebenfalls für Studium und Lehre eingesetzt werden.
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Sanierung der Universitäten: Der Rechnungshof mahnt eine verbindliche Sanierungsstrategie für marode Universitätsgebäude an. Dass die neue Regierung dieses Thema angehen wolle, sei gut, betonte Kunz, aber: "Wir hatten nie gefordert, dass man diese Dinge über Kredite und neue Schulden finanziert."
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Abiturprüfungen: Die beruflichen Gymnasien im Land prüfen deutlich kostengünstiger als die allgemeinbildenden. Letztere gaben 2010 im Schnitt 300 Euro mehr pro Abiturient aus. Zudem war der abiturbedingte Unterrichtsausfall an den allgemeinbildenden Gymnasien rund doppelt so hoch. Hier regen die Karlsruher Finanzkontrolleure einen Erfahrungsaustausch an.
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Toto-Lotto: Der Landesrechnungshof schlägt vor, die Toto-Lotto GmbH in einen Landesbetrieb umzuwandeln. Dadurch könnten die "zu hohen" Personalkosten gesenkt werden. Ein Landesbetrieb sei die richtige Wahl für die Suchtbekämpfung, mit der das Lotto-Monopol begründet wird.
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Polizeihubschrauber: Die Hubschrauber der Landespolizei sind nicht ausgelastet. Zwei Hubschrauber und sechs Stellen könnten eingespart werden.
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Umgehung Neckargmünd: Die Kosten für die Ortsumgehung von Neckargemünd (Rhein-Neckar-Kreis) mit 400 Metern Tunnel stiegen während des Baus von 20 auf 51 Millionen Euro. Der Rechnungshof kritisiert die "unzulängliche Planung und Kostenberechnung", bei der unter anderem ein Gutachten des Geologischen Landesamtes nicht ausreichend berücksichtigt worden sei. Künftig sollten Förderentscheidungen nur auf einer gesicherten Kostengrundlage getroffen werden.
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Landesmuseen: Die Leitung der Landesmuseen in Stuttgart und Karlsruhe könnte in je einem zentralen Verwaltungs- und Servicezentrum gebündelt werden, um Qualität und Wirtschaftlichkeit zu verbessern.