Vor 175 Jahren war die Geburtsstunde der deutschen Demokratie. Das Experiment von 1848 ist gescheitert – auch einem Mangel an überzeugten Demokraten. Haben viele heute die Tugenden verlernt, die Demokratie verlangt?
In der nicht immer ruhmreichen Geschichte der Demokratie in Deutschland war der 18. Mai 1848 ein (ge)denkwürdiges Datum: die Geburtsstunde dessen, was heute Deutscher Bundestag heißt. Der hat vor zwei Tagen an den historischen Termin erinnert. Am Jahrestag selbst tut dies der Bundespräsident. Am 18. Mai vor 175 Jahren trat die Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche zusammen: das erste frei gewählte gesamtdeutsche Parlament – eine Generalprobe für die Demokratie.
Es verrät einiges über deren heutige Schwächen, von denen noch die Rede sein wird, dass die Organisatoren der Gedenkveranstaltung zwar respektable Repräsentanten des demokratischen Staates zu Wort kommen lassen wollen, auf der Rednerliste ursprünglich aber kein Parlamentarier zu finden war. Der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ ist das aufgefallen. Sie wirft deshalb die berechtigte Frage auf, „inwieweit in dem protokollarischen Fauxpas ein strukturelles Missverständnis zum Ausdruck kommt“. Dazu später mehr.
Zunächst zur Geschichte: Das Paulskirchen-Parlament repräsentierte nur eine schmale Schicht des Bürgertums. Über das Wahlverfahren würden heutige Wahlbeobachter lange Mängellisten verfassen. Dennoch hatte die Nationalversammlung „für damalige europäische Verhältnisse eine unerhört breite demokratische Grundlage“, so der Historiker Wolfram Siemann in seinem Standardwerk zur Revolution von 1848/49.
Die Pioniere des deutschen Parlamentarismus hielten es für ihre vorrangige Aufgabe, eine Verfassung auszuarbeiten. Priorität hatte für sie ein Katalog von Grundrechten, den es so umfassend in deutscher Sprache bis dahin nicht gegeben hatte. Diese Blaupause für das Grundgesetz war im Dezember 1848 fertig. Der kompletten Verfassung haben die Abgeordneten in der Paulskirche am 27. März 1849 zugestimmt. Bis heute gärt der Streit unter Staatsrechtlern und Historikern, ob sie damit tatsächlich in Kraft getreten ist. Faktisch wurde sie nicht anerkannt. Die Generalprobe der Demokratie ist gescheitert. Es sollte noch 70 Jahre dauern, bis Deutschland tatsächlich demokratisch und auch der Staatsform nach eine Republik wurde.
Die Gründe für das Scheitern sind komplex. Vor allem mangelte es an überzeugten Demokraten – wie später auch beim zweiten Versuch in der Weimarer Republik. Radikale Reformer sahen sich schon im sogenannten Vorparlament, das die Weichen für die Paulskirche stellen sollte, auf verlorenem Posten, weshalb etwa der badische Revolutionär Friedrich Hecker frustriert abgereist ist.
„Die konservativen Kräfte waren erfolgreich, weil nur Minderheiten einen vollständigen Bruch mit der Vergangenheit anstrebten“, bilanziert der Historiker Heinrich August Winkler. Der Publizist Jörg Bong nennt die Revolution von 1848/49 „eine katastrophal verpasste Gelegenheit“. Georg Herwegh, zeitgenössischer Dichter und Demokrat, schimpfte schon nach dem Scheitern der Berliner Märzunruhen 1848 über seine Landsleute: „Ihr habt eure, ihr habt unsere Geschichte verpfuscht.“
Ungeachtet des missglückten Versuchs, den von Fürsten beherrschten Deutschen Bund in einen Parlamentsstaat umzuwandeln, wurde der Grundrechtekatalog von 1848 zu einem Muster für die verspätete Republik. Auch im Parlamentarischen Rat, der ein Jahrhundert später das Grundgesetz entworfen hat, wurde er als Vorbild zitiert. Insofern waren die Herrschaften in der Paulskirche Urgroßväter unserer Verfassung. Sie hatten erstmals unveräußerliche Menschen- und Bürgerrechte für alle Deutschen kodifiziert: von der Pressefreiheit bis zum weitgehenden Verbot der Todesstrafe.
Preußisches Militär machte dem demokratischen Experiment 1849 den Garaus. Heute ist das Militär eine Parlamentsarmee. Die Demokratie kämpft mit ganz anderen Widernissen. Wir durchleben eine postmoderne Krise der Volksherrschaft, nachdem es zwischenzeitlich schien, als sei deren globaler Siegeszug unaufhaltsam. Von 1989 bis 2005 hatte sich die Zahl der Demokratien weltweit fast verdoppelt. Heute leben nur noch 20 Prozent der Weltbevölkerung in einer Demokratie, die nicht nur dem Namen nach eine ist, tatsächlich aber „illiberal“, wie der Ungar Victor Orbán das verharmlost.
Literatur über den vermeintlichen „Verfall der Demokratie“, den „gegenwärtigen Rückzug der Demokratie“, die „demokratische Regression“ (so die Sozialforscher Armin Schäfer und Michael Zürn) oder die angeblich bereits erreichte „Post-Demokratie“ (wie der britische Soziologe Colin Crouch es formuliert) füllt ganze Bibliotheken.
Umfragen sprechen für sich: Nach einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung ist nur eine Minderheit der Deutschen halbwegs zufrieden mit der Demokratie. 51 Prozent sind es eher weniger oder überhaupt nicht. Ähnliche Befunde gibt es aus anderen westlichen Demokratien – vom Furor des amerikanischen Mobs, der nach Trumps Abwahl den Kongress stürmen wollte, ganz abgesehen.
Der demokratischen Sklerose liegen vielfältige Entwicklungen zugrunde, die der Bremer Politologe Philip Manow als gleichzeitige Demokratisierung und Entdemokratisierung der Demokratie beschrieben hat – wobei er betont, dass „eine ,demokratischere‘ Demokratie nicht per se als ,bessere‘ Demokratie“ verstanden werden sollte.
Risiken erwachsen der Demokratie aus sich selbst heraus: etwa indem autoritäre Parteien bei Wahlen die Oberhand gewinnen, wie es in der Türkei und in Ungarn der Fall gewesen ist. Populisten wie Trump verkörpern die Dialektik von Demokratisierung und Entdemokratisierung. Sie verleihen unterrepräsentierten Gruppen, die sich für die „schweigende Mehrheit“ halten, eine Stimme, erweitern somit das Spektrum derer, die in der Demokratie mitwirken, indem sie überhaupt erst wählen gehen. Doch ihr Ansinnen ist häufig antidemokratisch. Im Namen der Demokratie demolieren und demontieren sie diese.
Demokratie war ursprünglich eine Angelegenheit aller – zumindest aller, die in den antiken Stadtrepubliken ein Mitspracherecht hatten. Moderne Massengesellschaften sind auf Repräsentation angewiesen. Das birgt den Keim der Entfremdung zwischen Regierenden und Regierten, an der viele Demokratien leiden. Wer kennt schon die Abgeordneten aus dem eigenen Wahlkreis? Wer fühlt sich tatsächlich vom Bundestag repräsentiert, obwohl dessen Mitglieder laut Grundgesetz „Vertreter des ganzen Volkes“ sind? Diesem Prinzip steht das identitäre Proporzdenken entgegen, das etwa auf Geschlechterparität in den Parlamenten dringt. Doch diese müssen nicht Spiegelbild des Wahlvolks sein. Sie vertreten es lediglich.
Repräsentation beruht auf einem Vertrauensvorschuss. Vertrauen ist jedoch eine demokratische Ressource, die schneller schmilzt als Gletscher im Klimawandel. Die Krise der Repräsentation spiegelt sich in einer Krise der Parteien, den Moderatoren der Repräsentation. Binnen einer Generation ist den Volksparteien ein Großteil des Volks abhandengekommen. Ihre Mitgliederzahl schrumpfte um mehr als die Hälfte, die Wählerbasis gleichermaßen. Das Internet ermöglicht politische Partizipation mit viel geringerem Aufwand als mühselige Parteiarbeit – was einerseits eine Demokratisierung des Zugangs zum öffentlichen Diskurs bedeutet, andererseits aber eine Zersplitterung desselben. Wer sich keiner Partei zugehörig fühlt, ist frei von solidarischen Pflichten oder den Zwängen der Loyalität, verlernt aber auch, zivilisiert zu streiten, Kompromisse zu schmieden und auszuhalten.
Die Entdemokratisierung der Demokratie vollzieht sich auch auf exekutiver Ebene. Der Politologe Manow verweist auf die „immer stärkere Einschränkung dessen, was entschieden werden kann“. Entscheidungsbefugnisse werden Instanzen übertragen, die zumindest nicht unmittelbar demokratisch legitimiert sind. Da kann man an die virologische Expertokratie während der Pandemie denken, an die über Grundrechte und deren Einschränkungen gebietenden Ministerpräsidentenkonferenzen (die in der Verfassung so nicht vorgesehen sind).
Eine formale Entdemokratisierung der Demokratie beginnt schon mit der Arbeitsteilung zwischen Bundestag und Bundesregierung. Eigentlich ist das Parlament gesetzgebende Gewalt. Tatsächlich kommen die meisten Gesetzentwürfe, die Rechtskraft erlangen, von der Regierung. Noch asymmetrischer ist die Macht zwischen dem europäischen Parlament und der EU-Kommission verteilt, deren Mitglieder im Unterschied zu den Abgeordneten nicht zur Wahl stehen.
Kehrseite dieses Trends ist der magische Glauben an die Basisdemokratie. Die Parteien erhoffen sich von ihr eine Revitalisierung. Sie hemmt aber Koalitionen, erschwert die Kür von Kandidaten für Spitzenämter. Basisdemokratie soll uns vor dem Klimawandel retten und die Parlamente mit dem Wahlvolk versöhnen. Die ökologische Avantgarde der Letzen Generation will die etablierte Politik mit einem „Gesellschaftsrat“ unter Druck setzen, der Bundestag sucht Volksnähe mithilfe von „Bürgerräten“. In beiden Fällen würde Demokratie durch Lotterie ersetzt. Warum sollte eine Zufallsauswahl aus dem politischen Publikum klügere Entscheidungen treffen als gewählte Repräsentanten?
Die Krise der Demokratie wurzelt in ihrer eigenen DNA. Zu ihren zentralen Voraussetzungen zählen Toleranz, Respekt und die Akzeptanz abweichender Meinungen. Demokratie ist eine einzige Zumutung, so die Düsseldorfer Politologin Sophie Schönberger. Doch es schwindet die Bereitschaft, diese Zumutung ertragen zu wollen. Schönberger spricht von der „Krise des Einanderaushaltens und des Zusammenfindens“. Demokratie sei „nicht nur ein Entscheidungsverfahren, sie ist eine Lebensweise“, sagt der Historiker Michael Ignatieff. Diese Lebensweise ist bedroht durch eine wachsende Singularisierung, durch die in Echokammern zerfallene Öffentlichkeit der angeblich sozialen Netzwerke, eine durch sie geförderte Selbstinszenierung und die „Dämonisierung des Anderen“ (Ignatieff). Die Hölle, das seien die Anderen, hat Jean-Paul Sartre geschrieben. Wir sollten lernen zu begreifen, dass diese vermeintliche Hölle das einzige Biotop ist, das uns bleibt. Nur wenn wir die Anderen nicht aushalten, wird es wirklich zur Hölle.
