Trumps widersprüchliche und zum Teil wirre Äußerungen sorgen für Diskussionen. Dabei steht das 25. Amendment im Fokus: Wird J.D. Vance dadurch US-Präsident?
In den letzten Tagen hat die Diskussion um die Anwendung des 25. Zusatzartikels der US-Verfassung auf Donald Trump erneut an Fahrt aufgenommen. Der Grund: Ein kontroverser Social-Media-Beitrag des Präsidenten am Ostersonntag, in dem er mit der Bombardierung ziviler Infrastruktur im Iran drohte. Diese Äußerung, die von vielen als unberechenbar und gefährlich angesehen wird, hat sowohl bei Demokraten als auch bei einigen Republikanern Besorgnis ausgelöst.
Donald Trump: Was ist das 25. Amendment?
Der 25. Zusatzartikel der US-Verfassung regelt die Nachfolge und Amtsunfähigkeit des Präsidenten. Besonders relevant ist hier Abschnitt 4, der es dem Vizepräsidenten und einer Mehrheit des Kabinetts erlaubt, den Präsidenten für unfähig zu erklären, seine Amtsgeschäfte auszuführen. In einem solchen Fall würde der Vizepräsident die Funktionen übernehmen.
Ein anderer Abschnitt, Abschnitt 3, erlaubt es dem Präsidenten selbst, schriftlich zu erklären, dass er vorübergehend nicht in der Lage ist, seine Pflichten zu erfüllen. Dies ist jedoch eine freiwillige Option und wurde in der Vergangenheit nur selten genutzt – etwa bei medizinischen Eingriffen.
Trump geistig instabil?
Die jüngsten widersprüchlichen und teilweise wirren Äußerungen von Trump haben viele dazu veranlasst, seine geistige und emotionale Stabilität infrage zu stellen. Kritiker, darunter auch einige Republikaner, argumentieren, dass Trumps Verhalten zunehmend kritisch sei und eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstelle. Der demokratische Senator Chris Murphy äußerte, dass Trumps Verhalten „völlig, absolut unzurechnungsfähig“ sei und forderte das Kabinett auf, Verfassungsrechtler zu konsultieren.
„A warning“ von Miles Taylor
Zusätzlich gibt es Berichte über Trumps gesundheitliche Probleme und seltsame Verhaltensweisen, die seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus 2025 immer wieder für Spekulationen gesorgt haben. Dazu gehören angebliche Schwierigkeiten, wach zu bleiben, und wiederholte Hinweise darauf, dass er kognitive Tests absolviert habe. Trump selbst spielte kürzlich ebenfalls auf das 25. Amendment an – möglicherweise mit dem Hintergedanken, sich im Iran-Krieg für den Feind noch unkalkulierbarer zu machen und damit seine Ziele zu erreichen.
Miles Taylor, Ex-Stabschef im Heimatschutzministerium und ehemals enger Weggefährte hatte eine geistige Unzurechnungsfähigkeit und Absetzung Trumps bereits 2018/2019 in einem Buch mit dem Titel „A warning“ diskutiert. Allerdings wollte damals niemand in der US-Öffentlichkeit ernsthaft etwas davon hören.
J.D. Vance statt Trump als US-Präsident?
Um Abschnitt 4 des 25. Zusatzartikels anzuwenden, müssten der Vizepräsident und eine Mehrheit des Kabinetts mehrheitlich eine schriftliche Erklärung beschließen und an den Kongress senden, dass der Präsident unfähig ist, seine Pflichten auszuführen.
Der Präsident könnte diese Entscheidung anfechten, woraufhin der Kongress innerhalb von 21 Tagen mit einer Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern entscheiden müsste, ob er abgesetzt bleibt. Andernfalls würde Vizepräsident J.D. Vance dauerhaft das Amt übernehmen.
Schon Joe Biden womöglich amtsunfähig
Dass für die Trump-Absetzung eine Zweidrittelmehrheit zustande kommen könnte, gilt derzeit jedoch als ausgeschlossen, zumal sich die USA mitten im Krieg befinden. Lediglich komplette öffentliche Aussetzer wie bei seinem Amtsvorgänger Joe Biden könnten daran etwas ändern.
Im Fall Biden hatten jedoch sämtliche Medien und fast alle Parteifreunde der Demokraten eisern geschwiegen, obwohl nach menschlichem Ermessen vielleicht noch vor Ende der normalen Amtszeit eine Absetzung fällig gewesen wäre. In diesem Fall hätte Kamala Harris für einige Monate die Präsidentschaft übernehmen und mit Amtsbonus zur Wahl antreten können. Trump wäre der Welt womöglich erspart geblieben.
