Der Nationalfeiertag wäre Anlass für eine Rückbesinnung auf gemeinsame Werte, kommentiert StZ-Autor Armin Käfer.
Der Feiertag, der jetzt zum fünfunddreißigsten Male zelebriert wird, trägt einen Titel, der inzwischen wieder fragwürdig klingt. So, als ob die Präambel des Grundgesetzes nur ein leeres Versprechen verkünden würde. Dort heißt es nämlich, die Deutschen hätten ihre „Einheit vollendet“. Die Einheit Deutschlands ist jedoch in doppelter Hinsicht akut gefährdet.
Da genügt zum einen der Blick auf die politische Landschaft. Ost und West driften auseinander. Im Osten finden Demagogen und Populisten massenhaft Zulauf, denen im Westen überwiegend Misstrauen entgegenschlägt. Die Gesellschaft ist aber insgesamt gespalten. Es wächst die Kluft zwischen denen, die Werte und Regeln der Verfassung bedroht sehen, und den anderen, die mit Deutschtümelei, Hetzreden und einer vermeintlich alternativen, tatsächlich aber illiberalen Demokratie sympathisieren. An dem Graben, der da entstanden ist, schaufeln viel zu viele mit, die nicht begriffen haben, dass Demokratie immer auch eine Zumutung bedeutet. Wer sie wertschätzt, sollte sich selbst zumuten, andere Ansichten auszuhalten; es erdulden, dass die eigene Meinung nicht immer mehrheitsfähig ist; Kompromisse nicht für anrüchig erachten.
Der Tag der Deutschen Einheit wäre ein idealer Anlass für eine Rückbesinnung. Alle im Osten, die über „Besserwessis“ schimpfen, und sich als „Bürger zweiter Klasse“ wähnen, könnten darüber nachdenken, was sie der Einheit verdanken: Freiheit, die in der DDR ein Fremdwort war – und eine mit zwei Billionen Euro an Transferleistungen aus dem Westen erkaufte Angleichung der Lebensverhältnisse. Sie könnten sich daran erinnern, dass Tempo und Verfahren der Wiedervereinigung ganz wesentlich vom wachsenden Drang zur D-Mark bestimmt waren – nicht von der westlichen Absicht, die Konkursmasse der DDR zu kolonialisieren.
Wir alle, im Osten wie im Westen Deutschlands, sollten nicht vergessen, auf welchem Fundament die Wiedervereinigung überhaupt erst möglich war: Das Grundgesetz, das sie in seinem Vorwort schon für „vollendet“ erklärt, hatte sich bereits bewährt, bevor sie wirklich zur Sprache kam. Die Werte, auf denen es fußt, sind wichtiger als Befindlichkeiten. Der wichtigste findet sich gleich am Anfang: die Würde des Menschen. Da ist nicht von Ost- oder Westdeutschen, noch nicht einmal von Deutschen die Rede, nur von Menschen. Das gilt auch für Fremde, die hier auf Schutz angewiesen sind oder hier arbeiten wollen. Das Grundgesetz steht für eine Herrschaft des Rechts (ohne -extremismus), für Toleranz statt Rechthaberei, für Humanität statt Sozialneid.
Eigentlich gäbe es an diesem Donnerstag eine Erfolgsgeschichte zu feiern. Die deutsche Einheit war in erster Linie ein Triumph – ein Triumph der Demokratie über eine Diktatur, der das Volk davongelaufen ist. Sie hat sich trotz Weh und Ach der Transformation für die meisten gelohnt. Ein Vergleich mit anderen Satellitenstaaten der ehemaligen Sowjetunion, die ähnliches aus eigener Kraft bewältigen mussten, würde immer zum Vorteil der Ostdeutschen ausfallen.
Am Ende bleibt vielleicht ein Dissens, über den es sich (zivilisiert) zu streiten lohnte: Die Erwartungen an die Demokratie sind in Ost und West unterschiedlich. Die Missverständnisse ähneln sich allerdings. Demokratie funktioniert nicht wie ein Versandhandel, in dem jeder nach Belieben bestellen kann und prompt beliefert wird. Sie erfordert eigenes Zutun und den Respekt vor denen, die anderes im Sinne haben. Eine Verständigung in dieser Hinsicht wäre wünschenswert. Gemeinsames Lernen ist dem Gefühl von Einheit allemal dienlich.
