Der Interregio-Halt in Merklingen im Alb-Donau-Kreis schien mausetot. Jetzt überrascht der Landesverkehrsminister Winfried Hermann mit gewinnenden Zahlen. Heftiger Protest kommt allerdings aus Geislingen.
Merklingen - Er könnte kommen, er kommt nicht – er kommt! Davon sind seit dieser Woche maßgebliche Politiker in Baden-Württemberg überzeugt. Es geht um den geplanten Bahnhalt für Interregio-Züge in der Alb-Gemeinde Merklingen (Alb -Donau-Kreis). Der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann überraschte am Mittwoch mit einer Wirtschaftlichkeitsberechnung seines eigenen Ressorts. Danach wäre der im Zuge der ICE-Neubaustrecke Wendlingen-Ulm rasch noch zu bauende Bahnhof auf der Albhochfläche volkswirtschaftlich sinnvoll und förderfähig.
Nur starke Optimisten hatten mit dieser Wende des Millionenverkehrsprojekts gerechnet. Nach einer im Sommer vorgelegten Machbarkeitsstudie, die der Alb-Donau-Kreis beim Karlsruher Planungsbüro Obermeyer und Ramboll in Auftrag gegeben hatte, war der Merklinger Bahnhof mit einem Kosten-Nutzen-Indikator von deutlich unter Eins klar unrentabel. Eine 50-prozentige Förderung des Landes nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) wäre damit rechtswidrig gewesen.
Furcht vor einem Dörfersterben
Doch Hermann ließ eigene Berechnungen anstellen. Er zeigte sich bei Vor-Ort-Besuchen sichtlich beeindruckt von den Warnungen mehrerer Bürgermeister aus Alb-Gemeinden. Seit Monaten warnen Rathauschefs zum Beispiel aus Laichingen, Nellingen oder Heroldstatt, eine fehlende Anbindung an die ICE-Neubaustrecke könne ein langsames Dörfersterben nach sich ziehen. Im Juli erklärten sich die ländlichen Kommunen auf der Albhochfläche bereit, aus eigener Kraft 13 Millionen Euro für die Infrastruktur aufzubringen, wenn der Bahnhof doch noch käme.
Hermanns Verkehrsexperten innerhalb des Ministeriums haben Möglichkeiten entdeckt, die vorher offenbar nicht sichtbar waren. Das Karlsruher Gutachten war allein von Wagenkosten von bis zu 45 Millionen Euro ausgegangen. Die Interregios sollten für hohes Tempo bis zu 200 Stundenkilometern aufgerüstet werden, damit die Zugpaare von Stuttgart an den Bodensee und zurück die zwei Minuten Fahrzeit hereinholen könnten, die der zusätzliche Halt in Merklingen kosten würde. Dazu wurden Kosten für den Gleis- und Bahnhofsbau in Merklingen von 15 Millionen bis 26 Millionen Euro taxiert. Die Alb-Gemeinde besitzt nämlich gar keinen Schienenhalt. Ausgaben von bis zu 70 Millionen Euro für einen Bahnhof, der eine Region mit rund 25 000 Einwohnern bedient? Das rechne sich hinten und vorne nicht, so der Stand im Sommer.
Ein Kosten-Nutzen-Indikator von 2,23
„Neue, schnellere Züge hätten das Ganze in die Unwirtschaftlichkeit getrieben“, bestätigte am Donnerstag ein Sprecher Winfried Hermanns. Der Vorschlag jetzt: es könnten schnelle gebrauchte Interregio-Bahnen gekauft werden. So könne, bei gleichzeitiger Ertüchtigung verschiedener Bahnsteige Richtung Osten, ein Kosten-Nutzen-Indikator von 2,23 erreicht werden.
Oder, so eine Alternative, die konventionellen Interregios wendeten nicht mehr wie bisher am Bodensee, sondern legten in Friedrichshafen quasi den Rückwärtsgang ein. Bedingung für solche Beschleunigung: zwei Zugführer sitzen an den Enden der Bahn. Das, so die Stuttgarter Rechnung, würde zusätzliche Personalkosten von jährlich rund 100 000 Euro verursachen. Außerdem müssten Signal- und Weichenanlagen auf der Südbahn umprogrammiert werden. Aber die zwei Minuten Fahrzeit wären gewonnen; der Nutzen-Indikator läge beim Wert von immerhin 1,13.
Heftiger Protest aus Geislingen
Während Kommunal- und Landespolitiker aus dem Alb-Donau-Kreis jubeln, kommt aus Geislingen (Kreis Göppingen) geharnischter Protest. Der dortige Gemeinderat hat noch am Mittwochabend eine Resolution verabschiedet, die dem Merklinger Bahnhof jede Wirtschaftlichkeit abspricht. Zugleich werde die Drehscheibe Geislingen erheblich geschwächt. Merklingen drohe zum „Präzedenzfall“ zu werden: „Wohlhabende Landkreise oder Kommunen können sich durch entsprechend hohe eigene finanzielle Beteiligung eine noch bessere Verkehrsinfrastruktur unter Mitfinanzierung durch das Land erkaufen“, heißt es in dem Papier.
Hermann reagierte noch am Donnerstag mit einer Erwiderung. Er sei verwundert über die „Neiddebatte“; die Laichinger Alb sei „objektiv bislang schlecht erschlossen“. Außerdem werde sehr wohl auch Geislingen gestärkt, indem es zukünftig stündliche schnelle Interregio-Express-Züge nach Stuttgart geben werde. Bisher werde diese 39 Minuten schnelle Verbindung nur zweistündlich bedient.
Hermann will das Projekt
An ein Scheitern des Merklinger Bahnhofs glaubt man im Regierungslager offenbar nicht mehr. Hermann wolle das Projekt, „auch wenn Geislingen auf den Barrikaden steht“, so der Sprecher des Verkehrsministeriums. Auch der Finanzminister Nils Schmid (SPD) habe bereits seine grundsätzliche Zustimmung signalisiert.
Zu verhandeln ist aber noch, wie eine Eilfinanzierung gestrickt werden kann. Der Fördertopf des Landes für den Schienenausbau ist verbucht. Aber, so Hermanns Sprecher: „Es gibt auch andere Titelgruppen im Haushalt, wo man Geld auftreiben könnte“. Es müsste nun „viel passieren, dass der Bahnhof nicht kommt“.
Pflicht
Die standardisierte Bewertung von Verkehrswegsinvestitionen wird bundeseinheitlich gleich gehandhabt. Sie muss immer vorgenommen werden, wenn die zuwendungsfähigen Kosten 50 Millionen Euro überschreiten.
Methode
In einer Kosten-Nutzen-Analysewerden die betriebswirtschaftlichen, volks-wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und umweltbezogenen Effekte eines Vorhabensdargestellt. Neben dem Geld geht es etwaum Reisezeitgewinne.
Bewertung
Für eine öffentliche Förderung ist der Indikator E1 obligat. Er gibt das Kosten-Nutzen-Verhältnis an. So bedeutet etwa „2,23“ wie in der neuen Merklingen-Rechnung, dass der Nutzen das 2,23-fache der Kosten beträgt.