Esslingen erzielt mit 2,3 Millionen Euro aus der Vergnügungssteuer durchaus beachtliche Einnahmen. Was steckt dahinter?
Spielautomaten sind manchen ein Dorn im Auge – aber sie bringen auch Geld in den Stadtsäckel. Esslingen hat im Jahr 2024 rund 2,3 Millionen Euro Vergnügungssteuer für Spielautomaten eingenommen und rechnet für dieses Jahr mit einer ähnlichen Summe. Damit liegt Esslingen bei einem Vergleich der 100 größten Städte in Deutschland auf Platz 21 und recht weit vorn – bei der Höhe des Steuersatzes liegt Esslingen sogar auf Platz vier.
Das zumindest ist das Ergebnis einer Analyse der Vergleichsplattform Bild-Gaming, ein nach eigenen Angaben unabhängiges Vergleichsportal, das die Plattform der BILD-Domain nutzt. Demnach wird in den analysierten Städten eine durchschnittliche Vergnügungssteuer für Spielautomaten in Höhe von 16,2 Prozent erhoben. Der höchste Steuersatz gilt laut Erhebung in Freiburg und Worms mit jeweils 29 Prozent. Stuttgart landet mit einem Steuersatz von 26 Prozent auf dem dritten Platz, Esslingen mit einem Steuersatz von 25 Prozent zusammen mit einigen anderen Kommunen mit demselben Satz nur knapp dahinter auf Rang vier.
Bei den Einnahmen aus der Vergnügungssteuer für Spielautomaten belegt Esslingen mit 23,60 Euro pro Einwohner im Jahr Platz 21 im Vergleich mit den 100 größten Städten in Deutschland. Die höchsten Einnahmen pro Einwohner im Jahr hat Worms demnach mit 47,99 Euro, gefolgt von Koblenz mit 44,66 Euro und Offenbach am Main mit 43,34 Euro pro Einwohner im Jahr. Konkret nimmt Esslingen im Jahr rund 2,3 Millionen Euro durch die Vergnügungssteuer für Spielautomaten ein und liegt damit unter den durchschnittlichen Einnahmen aus dieser Steuer, die bei rund 3,9 Millionen Euro pro Kommune und Jahr liegen. Allerdings verzeichnen manche Städte auch sehr hohe Einnahmen aus dieser Steuer, etwa Stuttgart mit 15,7 Millionen Euro im Jahr oder Berlin mit 32,9 Millionen Euro. In Bayern werden seit 1979 gar keine Vergnügungssteuern mehr erhoben.
Laut Esslinger Stadtverwaltung hat der Gemeinderat im Jahr 2016 beschlossen, den Vergnügungssteuersatz ab 2017 auf 25 Prozent des Einspielergebnisses zu erhöhen. „Hintergrund war damals vor allem die Haushaltskonsolidierung und das Ziel, zusätzliche Einnahmen für einen nachhaltig ausgeglichenen städtischen Haushalt zu generieren“, erklärt die städtische Sprecherin Isabelle Butschek. Zudem sei dieser Steuersatz bereits von vielen anderen Kommunen in Baden-Württemberg angewandt und vom Verwaltungsgericht im Jahr 2012 als zulässig bestätigt worden. Die Zahl der Geldspielgeräte sei in Esslingen seit Jahren konstant, betont Butschek. Zu beachten sei zudem, dass die Kommunen unterschiedliche Bemessungsgrundlagen verwendeten: Einige Städte besteuerten nicht das Einspielergebnis, sondern den Spieleinsatz, der deutlich höher ausfalle.
Für die Untersuchung hat das Vergleichsportal Bild-Gaming nach eigenen Angaben die Vergnügungssteuer auf Spielautomaten betrachtet, weil diese im Normalfall den größten Teil der Vergnügungssteuer ausmache und aufgrund klarer Regelungen gut vergleichbar sei. Für die Auswertung der Einnahmen seien zwischen dem 17. und dem 19. November jeweils die aktuellsten verfügbaren Zahlen der Städte berücksichtigt worden, überwiegend aus den Jahren 2023 und 2024. Keine aktuellen Angaben zur Höhe der Einnahmen hätten aus Bremerhaven, Schwerin, Wiesbaden, Reutlingen, Marl und Hagen vorgelegen.
