Innenminister Thomas Strobl will den generellen Abschiebestopp beenden und verweist auf Erkenntnisse von Ausländerbehörden. Die haben dem Vernehmen nach Erkenntnisse, dass vermehrt Flüchtlinge kurzzeitig in ihre Herkunftsländer zurückkehren.
Stuttgart - Syrische Flüchtlinge sollten nach Ansicht von Innenminister Thomas Strobl (CDU) nicht mehr generell von einer Abschiebung verschont werden. „Wir brauchen einen Stopp des Abschiebestopps!“, sagte er unserer Zeitung. Zumindest die Rückführung von Gefährdern und Straftätern müsse im Einzelfall möglich sein, sobald es in Syrien sichere Gebiete gebe. Für die an diesem Mittwoch beginnende Innenministerkonferenz kündigte Strobl an, er werde einer Verlängerung des generellen Abschiebestopps über den 31. Dezember hinaus „nicht zustimmen“.