Abschiebungen Menschliche Dramen am Flughafen

Von Alexander Del Regno 

Viele Unionsanhänger haben ein schärferes Abschiebungsgesetz gefordert, als Innenminister Seehofer nun vorgestellt hat. Dabei vergessen sie, dass es um Menschen und nicht um Zahlen geht, meint Alexander Del Regno.

Horst Seehofers Asylpolitik geht manchen Parteikollegen nicht weit genug. Foto: AP
Horst Seehofers Asylpolitik geht manchen Parteikollegen nicht weit genug. Foto: AP

Stuttgart - Vielen in der Union geht das Geordnete-Rückkehr-Gesetz von Innenminister Horst Seehofer (CSU) nicht weit genug. Obwohl es ein hartes Vorgehen gegen ausreisepflichtige Asylbewerber ermöglicht. So kann beispielsweise derjenige, der keinen Pass vorweisen kann – ob absichtlich oder nicht – einfacher verhaftet werden als zuvor. Dabei handelt es sich in den seltensten Fällen um Gefährder. Dennoch rumort es nun in der CDU/CSU. Denn den Erfolg oder Misserfolg von Asylpolitik messen Befürworter schärferer Gesetze daran, wie hoch die Zahl der Abschiebungen ist.

Gefährlicher Weg aus Krieg oder Armut

Sie vergessen, dass es in der Flüchtlingspolitik nicht um Zahlen, sondern immer noch um Menschen geht. Menschen, die auf der Suche nach einer besseren Zukunft oftmals einen langen, gefährlichen Weg aus Krieg oder Armut hinter sich haben, die Brücken in ihre Heimat abgebrochen und sich verschuldet haben, um Schleuser bezahlen zu können. Und es geht nicht nur um junge, alleinstehende Männer. Immer wieder müssen ganze Familien Deutschland verlassen, etwa wenn sie zuvor schon in einem anderen EU-Land Asyl beantragt hatten. Damit sie nicht untertauchen, werden sie bisweilen nachts in ihrer Wohnung von der Polizei aus dem Schlaf geschreckt und zum Flughafen gebracht. In manchen Fällen holt die Polizei sogar Kinder aus der Schule oder wollte – wie unlängst in Thüringen – einen sogenannten Ausreisepflichtigen im Krankenhaus verhaften, wo er auf die Geburt seines Kindes wartete. Auch die Abschiebung einer schwangeren Frau aus einer anderen Thüringer Klinik konnte jüngst nur durch das Krankenhauspersonal verhindert werden. Ob dies nun Einzelfälle sind oder nicht, sei dahin gestellt. Bei jeder Abschiebung spielt sich spätestens am Flughafen ein menschliches Drama ab – das oft in Tränen, Verzweiflung oder auch Widerstand seinen Ausdruck findet.

Hardlinern fehlt das Gespür

Dafür jedoch fehlen den Hardlinern in der Asylpolitik das Gespür. Und erst recht all jenen Regierungen in Ungarn, Polen und anderen Ländern, die sich von vornherein weigern, Geflüchtete aufzunehmen.