Abstimmung in Katalonien Diese Wahl kennt nur Verlierer
Die Separatisten haben die meisten Stimmen bei der Wahl in Katalonien bekommen. Zementiert wurde aber vor allem die Spaltung der Gesellschaft, kommentiert unser Politikredakteur Knut Krohn.
Stuttgart - Die Wahl in Katalonien hat die seit Monaten andauernde Krise nicht gelöst – im Gegenteil. Die Lager sind zementiert, die Fronten haben sich weiter verhärtet und die Gesellschaft ist tief gespalten. Zwar jubeln die Separatisten, doch Siegerin der Wahl und größte Fraktion im Parlament von Barcelona ist die liberale Partei Ciudadanos der Spitzenkandidatin Inés Arrimadas. Sie ist strikt gegen eine Loslösung der Region von Spanien. Dieser überraschende Erfolg bringt ihr allerdings herzlich wenig, denn wegen des schlechten Abschneidens der möglichen Koalitionspartner hat sie keine Chance auf eine Regierungsbildung.
Die Euphorie der Separatisten ist hingegen groß. Die drei Parteien, die für die weitgehende Loslösung der Region von Spanien sind, konnten eine absolute Mehrheit von 70 der insgesamt 135 Sitze des Parlaments in Barcelona erringen. Doch was nützt dieser Sieg, wenn die Spitzenkandidaten im Gefängnis sitzen oder im belgischen Exil sind?
Im Grund hat diese Wahl nur eine klare Botschaft: der spanische Regierungschef Mariano Rajoy ist mit seiner Politik der unnachgiebigen Härte gegenüber den Forderungen Kataloniens krachend gescheitert. Seine Partei, die Partido Popular kam auf gerade einmal 4,2 Prozent der Stimmen. Die drei errungenen Mandate reichen nicht einmal für einen Fraktionsstatus im Parlament von Barcelona.
Der Ausgang der Wahl in Katalonien macht einmal mehr deutlich, dass die Lösung des Konfliktes nur auf dem Verhandlungsweg zu finden ist. Das Problem: dazu müssen sich beide Seiten von ihren Maximalpositionen lösen. Nach dieser Abstimmung scheint die Kompromissbereitschaft auf allen Seiten allerdings noch weiter gesunken. So gesehen kennt diese Wahl nur Verlierer.
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