Die Korntal-Münchinger Bürger stimmen im Herbst über eine geplante Flüchtlingsunterkunft am Korntaler Friedhof ab. Es ist eines der ersten Bürgerbegehren im Land.

Korntal-Münchingen - In Korntal-Münchingen (Kreis Ludwigsburg) gibt es im Herbst einen Bürgerentscheid über eine geplante Flüchtlingsunterkunft. Am 16. Oktober sind die wahlberechtigten Bürger zur Abstimmung aufgerufen. Ein entsprechendes Begehren hatten rund 1100 Bürger unterzeichnet und die erforderliche Anzahl von sieben Prozent der wahlberechtigten Bürger um knapp einhundert Unterschriften überschritten. Nachdem die Verwaltung die formale Richtigkeit des Anliegens anerkannt hatte, brachte der Gemeinderat den Entscheid am Dienstag formell auf den Weg.

 

Eine der ersten Kommunen

Damit ist Korntal-Münchingen eine der ersten Kommunen im Land, in der es einen Bürgerentscheid über eine geplante Flüchtlingsunterkunft gibt. Den Bau einer Unterkunft an der Ludwigsburger Straße am Korntaler Friedhof hatte der Gemeinderat im Februar bereits beschlossen. Laut der Gemeindeordnung haben Bürger drei Monate Zeit, ein Begehren gegen einen solchen Gremiumsbeschluss bei der Verwaltung einzureichen. Die Initiatoren in Korntal empfinden eine mögliche Flüchtlingsunterkunft auf dem Grundstück, das auf drei Seiten an den Friedhof angrenzt, als „pietätlos“, der Bau einer Unterkunft auf dem betreffenden Grundstück sei „menschenunwürdig“. Zudem würde die Totenruhe dadurch gestört.

Quorum muss erreicht werden

Stimmt bei dem Entscheid die Mehrheit im Sinne des Begehrens und repräsentiert diese Mehrheit mehr als 20 Prozent der Wahlberechtigten, hat dies bindende Wirkung wie ein Gemeinderatsbeschluss.