Abstimmung zur Homo-Ehe Kanzlerin Merkel gibt grünes Licht

Von red/dpa 

Voraussichtlich am Freitag wird der Bundestag über „Ehe für alle“ abstimmen. Kanzlerin Angela Merkel hatte am Dienstag den Fraktionszwang in der Union aufgehoben. Es gehe um eine „Gewissensentscheidung“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Unions-Fraktionssitzung im Bundestag. Merkel hat für die von der SPD verlangte Abstimmung über die Ehe für alle den Fraktionszwang in der Union aufgehoben. Foto: dpa
Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Unions-Fraktionssitzung im Bundestag. Merkel hat für die von der SPD verlangte Abstimmung über die Ehe für alle den Fraktionszwang in der Union aufgehoben. Foto: dpa

Berlin - Nach jahrelanger Ablehnung der völligen Gleichstellung von Homosexuellen hat die Unionsfraktion eine Abstimmung über die „Ehe für alle“ nun zur Gewissensfrage erklärt. Damit entfällt der sogenannte Fraktionszwang im Bundestag, der Abgeordnete an eine vorgegebene Linie binden soll. Die SPD, die die „Ehe für alle“ seit langem fordert, strebt eine Abstimmung noch in dieser Woche an.

Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel betonte am Dienstag nach Teilnehmerangaben in der Sitzung der Unionsfraktion, es gehe bei der Abstimmung um eine Gewissensentscheidung. Deswegen könnten die Abgeordneten frei abstimmen. Das hatte sie zuvor überraschend am Montagabend bei einer Veranstaltung in Berlin in Aussicht gestellt.

Abgeordneten bei jeder Abstimmung ihrem Gewissen verpflichtet

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) rief die Unionsabgeordneten den Angaben zufolge auf, in möglichst großer Zahl an der Abstimmung teilzunehmen. Jene, die eine völlige Gleichstellung der sogenannten Homo-Ehe mit der Ehe von Frau und Mann ablehnten, sollten respektvoll mit der Meinung der anderen umgehen.

Die CSU hatte zuvor erklärt, ihre Grundposition beinhalte nicht die sogenannte Ehe für alle. „Gleichwohl haben wir Respekt und Verständnis, wenn Bundestagsabgeordnete der CSU bei einer Abstimmung im Deutschen Bundestag ihrem Gewissen folgend eine abweichende Entscheidung treffen“, teilte die CSU am Dienstag nach einer kurzfristigen Telefonkonferenz der Parteispitze in München mit.

Laut Grundgesetz sind die Abgeordneten bei jeder Abstimmung nur ihrem Gewissen verpflichtet. Allerdings hat sich im Laufe der parlamentarischen Arbeit ein sogenannter Fraktionszwang durchgesetzt, mit dem eine Fraktionsführung die Parteilinie absichern will.