Die Supermarktkette Real darf bis auf Weiteres keine Produkte mit einem Logo verkaufen, das dem des Deutschen Fußball-Bundes ähnelt. Doch der Streit um den DFB-Adler ist damit nicht zu Ende.
München - Im sogenannten Adler-Streit zwischen dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) und der Metro-Tochter Real steht es 1:0 für den Verband. Das Landgericht München hat am Donnerstag eine einstweilige Verfügung gegen Real bestätigt. Dabei hat die Kammer unter Richterin Barbara Clementi geprüft, ob die Supermarktkette Real Trikots und Fußmatten mit einem Adler-Symbol und dem Wortzusatz „Deutschland“ verwenden darf oder ob das gegen DFB-Markenrechte verstößt. Das Gericht hält eine „deutliche bildliche Ähnlichkeit“ zwischen dem DFB-Logo mit dem Adler, wie es auf den Trikots von Nationalspielern prangt, für gegeben (Aktenzeichen 11 HKO O 10510/14). Deshalb seien Markenrechte verletzt und die einstweilige Verfügung des DFB gegen Real zu bejahen, verfügte Richterin Clementi. Real darf damit keine Produkte mit dem DFB-ähnlichen Logo mehr verkaufen.
Der Verband zeigte sich zufrieden, ist damit aber noch nicht unbedingt endgültiger Sieger. Nicht geklärt hat das Landgericht mangels Zuständigkeit nämlich die weit wichtigere Frage, ob das DFB-Markenrecht überhaupt zu Recht besteht. Das muss das Deutsche Patent- und Markenamt in München klären, das die Bildmarke mit dem Adler erst 2012 geschützt hat. Dabei sei dem Amt ein Fehler unterlaufen, sagen Real-Anwälte. Die Supermarktkette hat deshalb beim Patentamt eine Löschung des DFB-Markenrechts beantragt.
Die Chancen von Real auf einen Sieg in der entscheidenden Instanz stehen nicht schlecht. Denn Paragraf 8 des Markengesetzes enthält einen Passus, wonach ein Zeichen nicht als Marke eingetragen werden darf, wenn es ein staatliches Hoheitszeichen – also beispielsweise den Bundesadler – enthält oder dieses auch nur nachahmt. Nichtjuristen dürfte es nicht schwer fallen, eine deutliche Ähnlichkeit zwischen Bundes- und DFB-Adler zu erkennen. Das Patentamt veranschlagt für die Prüfung indessen mehrere Monate. Am Ende könnte der Streit auch vor dem Bundespatentgericht landen. Hinter dem Disput stecken handfeste wirtschaftliche Interessen. Denn Produkte mit dem Logo des DFB oder einem ihm ähnlichen versprechen vor allem im Umfeld großer Fußballveranstaltungen wie Welt- oder Europameisterschaft Millionenumsätze.