Das Land muss aus den Erfahrungen mit den Corona-Soforthilfen seine Lehren ziehen. Das beginnt mit verständlicher Kommunikation, meint Daniel Gräfe.
Gutes gewollt und viel Ärger entfacht: Was jeder aus seinem privaten Leben kennt, trifft auch für die Landesregierung zu. In der Corona-Pandemie brachte sie die so genannten Soforthilfen schnell und unkompliziert an den Start. Doch auf Dauer führte sie Zehntausende Soloselbstständige und Kleinunternehmer in einen bürokratischen Langstreckenlauf, der für viele noch immer kein Ende gefunden hat.
Dass der Politik und der kontrollierenden L- Bank in der Pandemie Erfahrungen fehlten und Kriterien spezifiziert werden mussten, ist völlig normal. Dass Abrechnungszeiträume im Nachhinein verändert wurden, bedenklich. Doch unnötig waren die schleppende Kommunikation und ein Verfahren, dessen Bürokratie manche bis in einzelne Formulierungen hinein verzweifeln ließ. Allein unzureichend erläuterte Rechtsbegriffe führten bei rund 245 000 Anträgen zu Zehntausenden Mailwechseln und weiteren Nachfragen , die man leicht hätte vermeiden können.
Die Landesregierung hat schon früh begonnen, die Probleme mit den Corona-Soforthilfen aufzuarbeiten. Dabei sollte sie zukünftig auch grundsätzliche Dinge beachten und sich besser in die Situation der Hilfebedürftigen hineinversetzen. Gerade unter den Soloselbstständigen finden sich viele aus dem Kreativbereich, die mit Geschäftsmodellen, Förderungen und Abrechnungen nur wenig Erfahrungen gesammelt haben.
Vor allem bleibt die Daueraufgabe, Recht und Bürokratie in eine Sprache zu übersetzen, die auch jeder versteht. Das ist nicht nur eine Frage der Effizienz, sondern auch der Teilhabe. Schon jetzt schwindet die Fähigkeit, komplexe Texte zu lesen. In einer Zuwanderungsgesellschaft, wo nicht jeder das Sprachvermögen eines Einheimischen erreicht, ist dies umso dringlicher.
