AfD-Fraktionschef Alexander Gauland erwägt, im nächsten Jahr nicht mehr für den Bundestag zu kandieren. Als einen Grund nannte der 79-Jährige den Zustand der Partei.
Berlin - Er habe immer gesagt, dass er das erst im Winter entscheiden wolle, sagte Gauland der „Welt am Sonntag“. Aber: „Wenn ich das hier so sehe, bin ich eher skeptisch. Ich fürchte, die Partei geht schwierigen Zeiten entgegen, und ich sehe im Moment kaum Möglichkeiten, sie davor zu bewahren.“ Gauland ist Ehrenvorsitzender der AfD Brandenburg.
Grabenkämpfe in der AfD
Der Parteiausschluss des Brandenburger Rechtsaußenpolitikers Andreas Kalbitz hatte die Grabenkämpfe in der AfD zuletzt verschärft. Gauland hatte sich gegen diesen Schritt ausgesprochen, der maßgeblich von Parteichef Jörg Meuthen vorangetrieben wurde. Das Bundesschiedsgericht der Partei bestätigte die Aufhebung von Kalbitz’ Mitgliedschaft aber vor einer Woche. Gauland stellte daraufhin die Unabhängigkeit des Bundesschiedsgerichts in Frage und machte deutlich, dass er sich „einzig und allein nach den Entscheidungen und Urteilen der ordentlichen Gerichtsbarkeit richten“ werde.
Meuthen äußerte Hoffnung
Meuthen äußerte die Hoffnung, bald wieder zu einer „kooperativen Zusammenarbeit“ in der Parteispitze zurückkehren zu können. „Das meiste, was wir im Vorstand beschließen, geschieht einvernehmlich oder mit großer Mehrheit“, sagte er der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstag). In dieser speziellen Frage gebe es unbestreitbar grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten. Jedoch sei der Fall Kalbitz mit dem Spruch des Bundesschiedsgerichts „innerparteilich abgeschlossen“.