AfD im Landtag Der Streit in der AfD findet kein Ende

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Die Auseinandersetzungen in der Fraktion der Alternative für Deutschland im Landtag sollte geschlichtet werden. Doch das geht gründlich daneben.

So begrüßen sich Parteifreunde, die eigentlich nichts miteinander zu tun haben möchten. Die beiden AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen. Foto: dpa
So begrüßen sich Parteifreunde, die eigentlich nichts miteinander zu tun haben möchten. Die beiden AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen. Foto: dpa

Stuttgart - Die vom Bundesvorstand angeordnete Wiedervereinigung der gespaltenen AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg ist vorerst gescheitert. Die „Rest-AfD“ im Stuttgarter Landtag lehnte am vergangenen Wochenende ein Schlichtungsgespräch mit Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel als Vermittlerin ab. Parteivize Alexander Gauland sagte: „Es ist sehr schade, dass die Vermittlung von der Rumpf-Fraktion nicht gewollt wurde.“ Er hätte sich „einen Erfolg im Sinne der Einigkeit in Stuttgart gewünscht“. Der AfD-Bundesvorstand hatte bei einer Sitzung in Berlin am vergangenen Freitag einstimmig ein Ende der Spaltung in Baden-Württemberg gefordert.

Der Streit in der Fraktion hatte sich an der Frage entzündet, wie die AfD mit dem Abgeordneten Wolfgang Gedeon umgehen soll, dem Antisemitismus vorgeworfen wird. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hatte am 5. Juli gemeinsam mit 13 Parteikollegen die Fraktion verlassen. Er reagierte damit auf die Weigerung einiger Mitglieder, Gedeon aus der Fraktion auszuschließen.

Gespräche von der Rest-AfD abgelehnt

Wie aus dem abgespaltenen Zusammenschluss um Meuthen zu erfahren ist, habe die Gruppe mit Alice Weidel gesprochen. Das Schlichtungsgespräch sei letztendlich aber von der „Rest-AfD“ abgelehnt worden, weil deren Mitglieder offiziell keinen Dissens in der Partei erkennen könnten. Das sei aber eine völlig falsche Darstellung, hält die Meuthen-Gruppe vehement entgegen und entspreche angesichts der Spaltung der Fraktion. Es gebe natürlich fundamentale Meinungsunterschiede – etwa wie mit antisemitischen Tendenzen in der Partei umgegangen werden müsse. Vertreter der „Rest-AfD“ wollten keine Stellung zur Ablehnung der Schlichtung beziehen. Gemunkelt wird, dass dies vor allem aus taktischen Gründen geschehen ist, weil die Tür zu der Meuthen-Gruppe nicht zugeschlagen werden sollte. Damit biete sich Mitgliedern aus dem abgespaltenen Zusammenschluss weiter die Möglichkeit, wieder zurück in die Fraktion zu wechseln.

Unterdessen wurde bekannt, dass der Wolfgang Gedeon als Konstanzer Kreisvorsitzender vor dem Aus steht. Bei einer Mitgliederversammlung hätten 16 von 30 Mitglieder seiner Abwahl zugestimmt, sagte Vorstandsmitglied Steffen Jahnke am Dienstag. Anfang September werde ein neuer Vorstand gewählt. Gedeon selbst dementierte die Abwahl.