Einem Ausschluss von Emil Sänze und des Abgeordneten Stefan Räpple widerspricht die AfD. Die Fraktion werde sich nach der Sommerpause aber mit umstrittenen Äußerungen der Abgeordneten befassen.
Stuttgart - AfD-Landtagsfraktionschef Bernd Gögel hat Forderungen nach einem Ausschluss seines Stellvertreters Emil Sänze und des Abgeordneten Stefan Räpple eine klare Absage erteilt. „Was die anderen Parteien fordern, ist ihre Ansicht. Ratschläge brauche ich von den anderen Fraktionen nicht“, sagte Gögel in Stuttgart. Die Fraktion werde sich nach der Sommerpause mit umstrittenen Äußerungen im September der Abgeordneten befassen. Ein Rauswurf aus der Fraktion steht demnach nicht im Raum.
Emil Sänze hatte zuletzt Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) wegen ihrer türkischen Wurzeln das Recht abgesprochen, sich zur Judenverfolgung in der Nazizeit zu äußern. Aras, die deutsche Bürgerin ist, hatte den Vorwurf zurückgewiesen und sich auf das Grundgesetz berufen.
Sätze grenzen laut Rülke an Volksverhetzung
FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke sagte: „Die Äußerungen von Herrn Sänze grenzen an Volksverhetzung. Manche Aussagen sind ganz klar rassistisch. Das ist eine Frage für die Justiz. Die muss klären, ob ein strafbares Verhalten vorliegt.“ Zumindest bei der Staatsanwaltschaft in Stuttgart lag zunächst keine Strafanzeige vor. Auch Aras hat nach Angaben ihrer Sprecherin keine Anzeige erstattet.
Rülke kritisierte auch den Abgeordneten Räpple, der Politikerkollegen unter anderem als „fettgefressen“, „kaputtgesoffen“ und „Koksnasen“ bezeichnet hatte. Er war auch in den eigenen Reihen in Erklärungsnot geraten. „Der Abgeordnete Räpple setzt mit seinen Unflätigkeiten und Ausfälligkeiten die Würde des Parlaments herab“, meinte Rülke.