AfD im Landtag Mehrere Abgeordnete wollen Fraktion verlassen

Von red/lsw 

Der interne Streit in der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag scheint zu eskalieren. Am Dienstag wurde bekannt, dass mehrere Abgeordnete die Fraktion verlassen wollen.

Über die Antisemitismus-Vorwürfe an den Abgeordneten Wolfgang Gedeon (Mitte) hat sich die AfD-Fraktion im Landtag zerstritten. Foto: dpa
Über die Antisemitismus-Vorwürfe an den Abgeordneten Wolfgang Gedeon (Mitte) hat sich die AfD-Fraktion im Landtag zerstritten. Foto: dpa

Stuttgart - Die von Grabenkämpfen erschütterte AfD-Fraktion im Landtag steht vor dem Zerfall. Eine namhafte Anzahl von Abgeordneten will die Landtagsfraktion verlassen. Das teilte die rechtspopulistische Partei am Dienstag in Stuttgart mit. Details nannte ein Sprecher nicht. Er kündigte eine Pressekonferenz für 16 Uhr an. Die Partei hat bisher 23 Sitze im Parlament.

Dem Vernehmen nach wollen etwa zehn Abgeordnete die Fraktion verlassen. Unklar war zunächst, ob sie im Parlament bleiben. Nach Informationen der „Südwest Presse“ will auch AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen die Reihen verlassen. Meuthen war zunächst für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Nach Darstellung des Landtags können mindestens sechs Abgeordnete eine neue Fraktion bilden. Zuvor war bekannt geworden, dass die Fraktion sich bei ihrer laufenden Sitzung am Dienstagnachmittag wohl mit dem Ausschluss des mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontierten Abgeordneten Wolfgang Gedeon befassen wollte.

Meuthen drohte mit Rücktritt – und blieb

Gedeon hatte vor zwei Wochen erklärt, seine Mitgliedschaft in der Fraktion bis September ruhen zu lassen. Allerdings gab es bis zuletzt Streit um die Zukunft des Abgeordneten sowie um den Umgang mit den Antisemitismus-Vorwürfen.

AfD-Fraktionschef Meuthen sah sich Vorwürfen ausgesetzt, in den eigenen Reihen Antisemitismus nicht entschieden genug zu bekämpfen. Er hatte zuerst mit Rücktritt gedroht, sollte Gedeon nicht ausgeschlossen werden aus der Fraktion. Dann blieb er aber doch.

Die Fraktion hatte sich darauf geeinigt, dass ein Gutachten die Antisemitismus-Vorwürfe klären soll. Erst nach den Sommerferien wollte die Partei dann erneut auf Grundlage der Expertenmeinungen über einen möglichen Ausschluss Gedeons aus der Fraktion entscheiden.

AfD-Bundesvize Alexander Gauland hatte das Vorgehen der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion kritisiert. Es sei falsch, bis Herbst zu warten mit einer Entscheidung, weil klar sei, dass die umstrittenen Äußerungen Gedeons in Büchern antisemitisch seien. So sei Gedeons Satz „Das Talmud-Judentum ist der innere Feind des christlichen Abendlandes“ ein hinreichender Beleg für antisemitisches Gedankengut. Gedeon hatte überdies den Holocaust als „gewisse Schandtaten“ bezeichnet.