Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen will sich nach eigenen Angaben keinem neuen Landesverband anschließen. „Das habe ich nie in Erwägung gezogen; ich habe nie ein entsprechendes Gespräch geführt“, sagte Meuthen am Freitag.
Berlin - Der in Baden-Württemberg ansässige AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen ist dem in seiner Partei kursierenden Gerücht entgegengetreten, er wolle sich einem neuen Landesverband anschließen. „Das habe ich nie in Erwägung gezogen; ich habe nie ein entsprechendes Gespräch geführt“, sagte Meuthen der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vor Beginn einer Sitzung des AfD-Bundesvorstandes in Berlin. In der AfD war zuletzt kolportiert worden, Meuthen habe bereits in Hessen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen angeklopft.
„Wenn ich für den Bundestag kandidieren sollte, dann tue ich das mit Gewissheit in Baden-Württemberg“, betonte Meuthen. Landesvorsitzende der AfD im Südwesten ist die Chefin der Bundestagsfraktion, Alice Weidel. Auf die Frage, ob zwischen Weidel und ihm womöglich eine Kampfkandidatur für den Spitzenplatz auf der Landesliste zu erwarten sei, sagte Meuthen, er sei sich, „absolut sicher, dass es hier - falls ich tatsächlich 2021 für den Bundestag kandidieren sollte - nicht zu einer Konfliktsituation kommen wird“.
Das Thema Spenden könnte am Samstag aufkommen
Im Bundesvorstand sollte am Freitag laut einem Entwurf für die Tagesordnung eigentlich auch besprochen werden, ob der Bundespartei in der Spendensache Meuthen womöglich „Regressansprüche gegen Jörg Meuthen oder andere zustehen“. Über einen Beschlussantrag des Rechtspolitikers Stephan Brandner zur Spenden-Problematik wurde dann aber nach Informationen aus Parteikreisen doch nicht entschieden. Das Thema Spenden und Strafzahlungen könnte laut vorläufiger Tagesordnung auch beim Parteikonvent der AfD an diesem Samstag aufgerufen werden. Der Bundestag hatte Wahlkampfhilfe der Schweizer Goal AG für Meuthen als unzulässige Parteispende gewertet und eine Strafzahlung in Höhe von 269 400 Euro festgelegt.
Zu der Sitzung in Berlin war auch der Brandenburger AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz eingeladen worden. Der Bundesvorstand hatte seine Parteimitgliedschaft zwar im Mai wegen früherer Kontakte im rechtsextremen Milieu für nichtig erklärt. Kalbitz setzt sich dagegen aber noch juristisch zur Wehr. Ein abschließendes Urteil des Bundesschiedsgerichts der AfD dazu steht noch aus.