AfD-Schiedsgericht Björn Höcke darf in der Partei bleiben

Von red/ dpa 

AfD-Landeschef Björn Höcke wird vom Thüringer Landesschiedsgericht der AfD nicht aus der Partei geworfen. Der Bundesvorstand hatte seinen Ausschluss aus der AfD wegen seiner umstrittenen Dresdner Rede beantragt.

Björn Höcke muss die AfD nicht verlassen. Der Antrag wurde vom AfD-Schiedsgericht abgelehnt. Foto: dpa
Björn Höcke muss die AfD nicht verlassen. Der Antrag wurde vom AfD-Schiedsgericht abgelehnt. Foto: dpa

Erfurt - Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke wird wegen seiner umstrittenen Dresdner Rede zur deutschen Erinnerungskultur nicht aus der Partei geworfen. Das Thüringer Landesschiedsgericht der AfD wies einen entsprechenden Antrag des Bundesvorstandes als unbegründet ab. Höcke ist Gründer des rechtsnationalen Parteiflügels.

Bundesvorstand hat Ausschluss im Februar 2017 beantragt

Wie die Partei am Mittwoch in Erfurt mitteilte, kam das Schiedsgericht zu dem Ergebnis, dass „eine Wesensverwandtschaft Höckes mit dem Nationalsozialismus“ nicht festzustellen sei. Höcke habe nicht vorsätzlich gegen die Parteisatzung verstoßen.

Der Bundesvorstand hatte seinen Ausschluss aus der AfD im Februar 2017 beantragt. Stein des Anstoßes war eine Rede, in der Höcke unter anderem eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert hatte.