Eine Spendenaffäre erschüttert die AfD. Fraktionschefin Weidel sieht sich zu Unrecht beschuldigt. Die Parteispitze hält vorerst zu ihr. Nun ist erneut eine fragwürdige Zahlung bekannt geworden.
Berlin - Eine niederländische Stiftung, die der AfD in Baden-Württemberg eine Großspende zukommen ließ, hat auch den Landesverband Nordrhein-Westfalen mit einer Spende bedacht. Die Spende aus dem Jahr 2016 sei aber nach wenigen Tagen zurückgezahlt worden, berichteten mehrere Medien am Freitag.
Der Vorsitzende der niederländischen Stiftung „Stichting Identiteit Europa“, Floris Berkhout, bestätigte dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ und dem ARD-Magazin „Report Mainz“, dass am 29. Januar 2016 an den AfD-Landesverband NRW 49 000 Euro überwiesen wurden. Der Landesverband habe die Spende jedoch bereits am 7. März 2016 mit Verweis auf das deutsche Parteiengesetz zurücküberwiesen. Die AfD habe im Verwendungszweck der Rücküberweisung ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Annahme der Spende verboten sei.
Schnelle Rückzahlung
Der frühere nordrhein-westfälische AfD-Landeschef und heutige Landtagsabgeordnete der konkurrierenden Blauen Partei, Markus Pretzell, sagte der Deutschen Presse-Agentur, er habe damals zusammen mit anderen AfD-Mitgliedern entschieden, dass diese Spende „nicht annahmefähig“ sei.
Der damalige Schatzmeister der NRW-AfD, Frank Neppe, sagte der „Süddeutschen Zeitung“ sowie WDR und NDR: „Ich habe damals sofort recherchiert, wer sich hinter der Stiftung verbirgt. Das sah alles sehr dubios aus. Und weil es sich um eine Stiftung aus dem Ausland handelte, bin ich davon ausgegangen, dass es nicht rechtmäßig war. Wir haben uns dazu entschieden, das Geld sofort an den Spender zurückzuüberweisen“, sagte Neppe. Nach Angaben Pretzells und Neppes soll diese Spende damals umgehend dem Bundesschatzmeister der Partei, Klaus Fohrmann, gemeldet worden sein. Fohrmann habe mit entschieden, die Spende umgehend zurückzuüberweisen.