Die Affäre Edathy hat Zwist und Unruhe in die große Koalition gebracht. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bemüht sich mit seinem Auftritt im Innenausschuss um das Vertrauen der Union.
Berlin - Jörg Ziercke nimmt es vor dem Journalistenpulk ganz genau, liest sein Statement von einem Zettel ab, versieht die entscheidende Passagen mit minutengenauen Angaben. Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA) tut gut daran, denn seine Karriere hängt wegen des Falls Edathy am seidenen Faden. Eben hat er fast zwei Stunden lang dem Innenausschuss Rede und Antwort gestanden, weil der Verdacht aufkam, er habe Geheimnisse ausgeplaudert. Thomas Oppermann, der Mann, der ihm das alles mit einem Anruf im Oktober 2013 eingebrockt hat, wird später im Innenausschuss auftreten. Aber schon jetzt fällt eine Vorentscheidung, in welche Richtung am Ende dieses Tages das Pendel auch für den Fraktionschef der SPD ausschlagen wird. Sollte Ziercke auch nur andeuten, dass Oppermann ihn in dem Telefonat bedrängt hat, Informationen im Fall Edathy preis zu geben, ist Oppermann fällig. Weil es also auf jedes Wort ankommt, ist Ziercke gut beraten, sich nicht auf sein Talent zur freien Rede zu verlassen.
Es ist dies die Klippe, die Oppermann an diesem Tag umschiffen muss. Weshalb hat er Ziercke im Oktober 2013 angerufen, hat er ihn bedrängt, was hat Ziercke erzählt? Oppermann steht auf dünnem Eis, die Stimmungslage ist kritisch. Die Union wirft ihm Verrat vor, weil Oppermann es war, der den Medien jene Informationskette offenbarte, die im Fall Edathy vom ehemaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich über SPD-Chef Sigmar Gabriel zum damaligen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und dessen parlamentarischem Geschäftsführer, Thomas Oppermann, reichte. Zwar war es Gabriel, der als erster die Vertraulichkeit brach, als er kurz vor der Regierungsbildung den an ihn gerichteten Warnhinweis Friedrichs weitergab. Aber Oppermann machte ihn publik. Die Union ist seitdem in Aufruhr, die CSU-Spitze fachte die Wut an der Basis an, die nicht einsehen will, weshalb mit Friedrich ein CSU-Minister, der es nur gut mit der SPD gemeint hat, gehen musste, weil ein Genosse anstößige Knaben-Bilder ordert.
Der Dreiergipfel im Kanzleramt trägt wenig zur Beruhigung bei
Die Spannungen in der Koalition waren auch nach dem Spitzentreffen der drei Parteichefs Angela Merkel, Horst Seehofer und Gabriel im Kanzleramt am Dienstagabend nicht gewichen, auch wenn bei der Kanzlerin und bei Gabriel der Wille spürbar ist, den Streit aus der Welt zu schaffen. Horst Seehofer will aber das Kriegsbeil noch nicht begraben. „Es muss wieder Vertrauen in der Koalition hergestellt werden“, sagt der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident am Tag nach dem Treffen. Es sei wichtig, das Regierungsbündnis wieder auf eine solide Vertrauensbasis zu stellen. Im Zweifel würde seine Partei auch einen Untersuchungsausschuss befürworten. Die Aufklärung der Indiskretionen im Fall Edathy müsse konsequent erfolgen. Seehofer fügt hinzu: „Notfalls auch bis hin zu möglichen personellen Konsequenzen.“
Womit wieder Oppermann und dessen Anruf bei Ziercke ins Spiel kommt. Recht viel mehr als dieses Telefonat kann die Union ihm nämlich, bei Lichte betrachtet, nicht vorwerfen. Denn die Erklärung vom vorigen Donnerstag hat Oppermann vorher mit Friedrich abgestimmt, von Verrat kann also keine Rede sein. Gleichwohl hat es diese Erklärung an einer Stelle in sich. Er habe sich, so formulierte es Oppermann, die Informationen Friedrichs in diesem Telefonat „von BKA-Präsident Jörg Ziercke bestätigen lassen“. Was nach Ansicht nicht weniger Juristen Anstiftung zum Geheimnisverrat wäre. Deshalb ist die Aussage Zierckes so entscheidend, die Ziercke im Innenausschuss abgibt.
Ziercke sagt, Oppermanns Anruf sei ihm unangenehm gewesen
Ziercke sagt, er sei am 15. Oktober 2013 davon unterrichtet worden, dass auf der Kundenliste eines kanadischen Kinderpornohändlers der Name des Abgeordneten Sebastian Edathy aufgetaucht sei – „um 15.45 Uhr“. Am 16. Oktober habe er dann um 12 Uhr den Staatssekretär im Innenministerium, Klaus-Dieter Fritsche, informiert. Dazu sei er durch eine ministerielle Weisung verpflichtet gewesen. Er habe Fritsche auf die Schwierigkeit der strafrechtlichen Zuordnung im Fall Edathy hingewiesen, der wohl Bildmaterial von kleinen Jungen im Grenzbereich der Legalität bestellt habe. Er habe außerdem angemerkt, dass solche Bestellungen die kriminalistisch belegbare Vermutung nahe legen, dass der Kunde auch „härtere Sachen“ ordert. Am 17. Oktober habe dann um 15.30 Uhr Oppermann bei ihm anrufen, sagt Ziercke. „Ich war wirklich überrascht“, merkt er an. Das letzte Gespräch habe immerhin fünf Jahre zurückgelegen. Dies sei „durchaus von Bedeutung“, weil ihm ja als SPD-Mann nachgesagt werde, mit Oppermann unter Parteifreunden gekungelt zu haben: „Das ist definitiv nicht der Fall.“
Oppermann habe ihm in jenen drei bis vier Minuten vorgetragen, was beim Stille-Post-Spiel mit Friedrich, Gabriel und Steinmeier bei ihm angekommen sei. Dass nämlich seiner Kenntnis nach der Name Edathy angeblich auf einer Kundenliste mit Bezügen zur pädophilen Szene aufgetaucht sei. Und dass diese Informationen wohl nicht strafrechtlich relevant seien. Ziercke sagt, ihm sei das Gespräch unangenehm gewesen und er habe dies Oppermann auch spüren lassen. Er habe „sich selbst verordnet, nicht etwas zu kommentieren, nur zuzuhören und verbindlich zu bleiben“. Oppermann habe wohl gemerkt, „dass ich spürbar angespannt war und die Grenzen der freundlichen Kommunikation näher rückten“, sagt Ziercke. Jedenfalls soll Oppermann sinngemäß gesagt haben: „Ich will sie auch gar nicht in Schwierigkeiten bringen“. Weder habe Oppermann ihn bedrängt, noch habe er weitere Fragen gestellt. Ziercke merkt dann noch an, dass er die Äußerungen Oppermanns allerdings auch nicht dementiert habe, was wiederum von diesem womöglich als Bestätigung ausgelegt worden sei.
Oppermann erklärt, Friedrichs Rücktritt tue ihm aufrichtig leid
Das Statement Zierckes kommt Oppermann entgegen, auch wenn es seiner ersten Erklärung widerspricht. Denn Oppermann war nach der umstrittenen Erklärung in der „Bild am Sonntag“ zurückgerudert und hatte exakt jene Darstellung verbreitet, die Ziercke jetzt vor dem Ausschuss vorträgt. Für Oppermann ist entscheidend, dass Ziercke ihm keine Nötigung vorwirft. Nicht unerheblich ist außerdem, dass die Union Ziercke Glauben schenkt. „An den Angaben von Herrn Ziercke haben wir überhaupt gar keinen Zweifel“, sagt der Ausschussvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU). Auch ihm sei nicht entgangen, dass Oppermann laut Ziercke keinen Druck ausübte.
Was der Union am Abend, als Oppermann zu seiner Befragung im Innenausschuss kommt, aber noch fehlt, ist ein Wort des Bedauerns, eine Geste der Demut. Daran hatte es Oppermann, der unter Druck zu überheblicher Replik statt ausgleichender Rhetorik neigt, zuletzt mangeln lassen. Oppermann scheint gewillt, dem Folge zu leisten. Zerknirscht wirkt er, als er sich dem Innenausschuss stellt, angespannt. Er zwingt sich zu einem spröden Lächeln, dem jede Selbstsicherheit fehlt. Und er sagt erstmals Worte des Bedauerns: „Mir tut es aufrichtig leid, dass durch meine Veröffentlichung Hans-Peter Friedrich zum Rücktritt gebracht wurde.“ Er und Friedrich hätten „trotz aller politischer Rivalität in den Koalitionsverhandlungen eine Wertschätzung füreinander gefunden“. Er sei auch „absolut davon überzeugt“, dass Friedrich „nichts Unrechtes tun wollte“.
Die nächsten Tage werden zeigen, ob der Union solche Gesten als vertrauensbildende Maßnahmen genügen.