AfD im Landtag Eine Rochade mit Beigeschmack

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Harald Pfeiffer wird neuer Abgeordneter der Alternative für Deutschland im Stuttgarter Landtag. Doch im Raum stehen Vorwürfe der Kungelei.

Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag kommt nicht zur Ruhe. Foto: dpa
Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag kommt nicht zur Ruhe. Foto: dpa

Stuttgart - Stühlerücken in der Landtagsfraktion der AfD. Harald Pfeiffer wird neuer Abgeordneter in Stuttgart. Der Sprecher des Kreisverbandes Böblingen bestätigte gegenüber unserer Zeitung, dass er das frei gewordene Mandat im Landtag übernehmen werde. Der Weggang des ehemaligen Fraktionschefs Jörg Meuthen ins Europaparlament hatte eine unerwartete Kettenreaktion ausgelöst. Der Ersatzbewerber Jürgen Braun (Wahlkreis Waiblingen) war in der Zwischenzeit in den Bundestag eingezogen und hatte das Landtagsmandat abgelehnt.

Ein sehr überraschender Rücktritt

An seine Stelle sollte Markus Widenmeyer aus dem Wahlkreis Böblingen treten. Der übernahm den frei gewordenen Sitz, trat aber nach nur knapp drei Wochen überraschend zurück. Seine Begründung: die deutlichen Tendenzen in der AfD-Fraktion Wolfgang Gedeon wieder in die eigenen Reihen aufzunehmen. Dem AfD-Politiker werden antisemitische Äußerungen vorgeworfen, weshalb er auch die Fraktion 2016 verlassen musste. Im Streit um Gedeon hatte sich die Landtagsfraktion sogar kurzzeitig gespalten. Nächster Nachrückkandidat ist nun Harald Pfeiffer.

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Der sehr schnelle Rückzug Widenmeyers wirft allerdings einige Fragen auf. Hinter vorgehaltener Hand wird gemunkelt, dass dies ein genau geplanter Schachzug gewesen sei, um das Landtagsmandat der AfD in Böblingen zu behalten. Untermauert wird diese Vermutung von Aussagen, dass Harald Pfeiffer bereits Ende Dezember im Bekanntenkreis offen erzählt habe, dass er Landtagsabgeordneter in Stuttgart werde – obwohl Markus Widenmeyer damals sein Mandat noch nicht einmal abgetreten hatte. Pfeiffer wollte gegenüber unserer Zeitung nicht dementieren, eine solche Aussage getan zu haben.

Der Fall Gedeon wird zur Stolperfalle

Pfeiffer erklärt dazu, dass er von Anfang an sehr große Zweifel gehabt habe, dass Widenmeyer das Mandat überhaupt antreten würde, da er dessen ablehnende Einstellung zum Fall Gedeon genau kenne. Warum er es dennoch getan hat, entziehe sich Pfeiffers Kenntnis. Er bezeichnet es allerdings als „mutig“, dass Markus Widenmeyer es versucht habe und sich „trotzdem der Herausforderung in der Fraktion der AfD“ und damit dem Wählerwillen gestellt habe.

Von Markus Widenmeyer selbst gibt es keine offizielle Äußerung zu den Vorgängen – außer einer schriftlichen Erklärung, die unserer Zeitung vorliegt. Darin begründet er den Mandatsverzicht mit der „Causa Gedeon“ und dass er sich schon immer gegen jede Form von Antisemitismus ausgesprochen habe. Für eine persönliche Stellungnahme war Widenmeyer nicht zu erreichen.

AfD weist den Vorwurf der Kungelei zurück

Den Vorwurf der Kungelei weist Pfeiffer weit von sich und sagt, dass die Rochade keineswegs von vornherein geplant gewesen sei. Er räumt allerdings ein: „Natürlich ist uns sehr daran gelegen, das Mandat im wirtschaftlich starken Kreis Böblingen zu halten.“ Wäre Widenmeyer nicht angetreten, wäre das Landtagsmandat nicht an ihn, sondern an den Stimmenstärksten AfD-Politiker eines anderen Wahlkreises gegangen.

Mit einiger Verwunderung blickt die AfD-Fraktion im Landtag auf den Vorgang und will die Vorwürfe von Markus Widenmeyer nicht unkommentiert im Raum stehen lassen. Die seien, so erklärt ein Sprecher, „an den Haaren herbeigezogen“. Der Nachrückkandidat aus Böblingen habe in nur wenigen Tagen nicht den nötigen Einblick in die Fraktion bekommen können, um eine fundierte Beurteilung der Lage abzugeben.