Amtseinsetzung des Stuttgarter OB Nächsten Donnerstag legt Frank Nopper den Amtseid ab

Am kommenden Donnerstag wird Frank Nopper (CDU) offiziell die Nachfolge von Fritz Kuhn antreten. Der Rahmen der Amtseinsetzung fällt pandemiebedingt eher schlicht aus. Foto: dpa/Sebastian Gollnow
Am kommenden Donnerstag wird Frank Nopper (CDU) offiziell die Nachfolge von Fritz Kuhn antreten. Der Rahmen der Amtseinsetzung fällt pandemiebedingt eher schlicht aus. Foto: dpa/Sebastian Gollnow

Coronabedingt wird die Zeremonie am kommenden Donnerstag eher schlicht gehalten. Das traditionelle gemütliche Beisammensein im Anschluss entfällt, die Amtseinsetzung wird aber live im Internet gestreamt.

WhatsApp E-Mail LinkedIn Flipboard Pocket Drucken

Stuttgart - Der Kontrast könnte nicht größer sein: Als Fritz Kuhn (Grüne) im Januar 2013 im Rathaus den Amtseid ablegte, drängten sich hunderte von Gästen im Großen Saal des Stuttgarter Rathauses und ließen es sich im Anschluss an die Zeremonie und die erste Ansprache des frisch gewählten Stadtoberhaupts am Buffet gut gehen. Sein Nachfolger Frank Nopper (CDU) dagegen muss sich pandemiebedingt mit einer deutlich nüchterneren Atmosphäre zufrieden geben. Am kommenden Donnerstag wird Nopper vom Gemeinderat zum Amtsverweser gewählt, hat also vorläufig kein Stimmrecht. Grund sind, wie berichtet, mehrere anhängige Klagen gegen das OB-Wahlergebnis vom 29. November.

Ministerpräsident Kretschmann wird bei Vereidigung Noppers per Video zugeschaltet

Aber auch der Rahmen der Amtseinsetzung unterscheidet sich fundamental von früheren Anlässen. Zur Amtseinsetzung kommt der Stuttgarter Gemeinderat erstmals im neuen Jahr wieder vollzählig (60 Stadträte) im Beethovensaal der Liederhalle zusammen – bisher hatte das Kommunalparlament lediglich einmal im 15er-Kreis im Rathaus getagt. Für die Wahl Noppers wird aber eine so genannte qualifizierte Mehrheit im Gremium, also mindestens 31 Stimmen, benötigt. Der Erste Bürgermeister Fabian Mayer weist zudem darauf hin, dass die geltende Coronaverordnung Sitzungen der Gemeinderäte ausdrücklich vom Versammlungsverbot ausnimmt. Der Vereidigung vorgeschaltet ist eine Sitzung des Gremiums mit kommunalpolitischer Tagesordnung, die um 15.30 Uhr beginnt. Um 18 Uhr beginnt die Amtseinsetzung.

Per Video zugeschaltet wird Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Außerdem sprechen die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden und die Vorsitzende des Gesamtpersonalrats, bevor der neue OB seine Antrittsrede hält. Die Besucherzahl ist strikt limitiert, zugelassen wären theoretisch maximal 108 Personen. Ein Hygienekonzept sei in der Abstimmung mit dem Gesundheitsamt, so Mayer. Die Zeremonie wird mittels Livestream über die städtische Homepage im Internet übertragen.




Unsere Empfehlung für Sie