China schafft die Amtszeit-Begrenzung für seine Präsidenten ab. Doch auch künftig werden diese an ihrem wirtschaftlichen Erfolg gemessen, analysiert Christian Gottschalk.

Politik/ Baden-Württemberg: Christian Gottschalk (cgo)

Stuttgart - Verglichen mit der Jahrtausend alten Geschichte Chinas ist das aktuelle politische System nicht mehr als ein Wimpernschlag. Seit 1982 gilt die Regel, wonach ein Staatspräsident nach zehn Jahren abzutreten hat. Jetzt, da der Volkskongress die Amtszeitbegrenzung des Präsidenten gekippt hat, erstrahlt diese in einem Licht, das tatsächlich weit weniger glanzvoll ist, als von vielen behauptet. Tatsächlich haben die chinesischen Staatschefs bisher alles andere als große Freiheiten gehabt. In seinen ersten fünf Dienstjahren hat der Präsident mit einer Entourage regieren müssen, die er von seinem Vorgänger geerbt hat. In der zweiten Legislatur hat sein Nachfolger schon mächtige Schatten geworfen. Über eine Reform des Systems nachzudenken, ist also richtig.