In den kommenden Wochen stehen im Esslinger Gemeinderat wichtige Themen an. Da kommt es zur Unzeit, dass zwischen dem Oberbürgermeister Jürgen Zieger und den Fraktionen alles andere als Harmonie herrscht.
Esslingen - Spannende Wochen stehen vor dem Esslinger Gemeinderat: Am 15. und 16. April gibt es die alljährliche Klausurtagung mit der Stadtverwaltung. Dabei geht es um den Flächennutzungsplan und den Sportpark Weil, ebenso wie um die Unterbringung von Flüchtlingen und die strategische Haushaltskonsolidierung. Wichtige Themen also, die eine gewisse Bereitschaft zum Kompromiss voraussetzen.
Doch von Harmonie zwischen der Verwaltungsspitze und dem Gemeinderat ist momentan wenig zu spüren. Der interfraktionelle Antrag, mit dem die vier großen Gemeinderatsfraktionen ihren Einfluss auf den städtebaulichen Wettbewerb für den alten Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) geltend machen wollen, darf durchaus als Kritik an dem Esslinger Oberbürgermeister Jürgen Zieger gewertet werden.
Jürgen Zieger reagiert dünnhäutig
Noch immer ist der Gemeinderat sauer, weil die Rathausspitze im September vergangenen Jahres ohne Rücksprache mit den gewählten Kommunalvertretern verkündet hat, man wolle den alten ZOB ohne öffentliche Ausschreibung an den Heppenheimer Investor Dietz verkaufen. Der plane seinerseits, dort neben einem Hotel und der Erweiterung des Rewe-Markts ein Fitnessstudio zu bauen.
Aber auch Zieger scheint auf das wachsende Misstrauen des Gemeinderats gegenüber der Verwaltung dünnhäutig zu reagieren. In zwei Sitzungen am Montag, in denen es um den ZOB, aber auch um einen höheren Zuschuss für den Umbau des Festo-Knotens gegangen sei, hätten, so berichten Teilnehmer, wirklich alle Fraktionen ihr Fett vom Ratschef abbekommen. Die Einschätzungen reichten von der Feststellung, Zieger habe definitiv schlechte Laune gehabt, bis zur Analyse, dass er, obwohl gerade aus einem dreiwöchigen Urlaub zurück, bereits wieder urlaubsreif sei.
Vorwürfe von CDU-Fraktionschef Jörn Lingnau
Wenig freuen dürfte sich der Oberbürgermeister über einen Vorstoß der CDU zum vor wenigen Wochen entlassenen Wirtschaftsförderer Martin Kuchler. Der CDU-Fraktionschef Jörn Lingnau wirft Zieger vor, die Entlassung sei ein abgekartetes Spiel gewesen, für das er den Ausschuss instrumentalisiert habe. In diesem Zusammenhang hatte er Zieger um die Beantwortung verschiedener Fragen gebeten. Dem ist der Rathauschef nachgekommen.
Doch Lingnau hakt nach. Die Antworten seien nicht befriedigend. Beispielsweise habe Zieger bereits vor der Sitzung die Fraktionschefs zu einer kurzen Besprechung danach gebeten, weil es Wichtiges zu erörtern gebe. Lingnau: „Ich fragte nach, ob es um Festo gehe. Zieger antwortete: Auch um Festo, aber vor allem um etwas Neues. Außer Festo und Kuchler wurde aber nichts besprochen.“ Lingnau möchte die Vorgehensweise deshalb im öffentlichen Teil der Verwaltungsausschusssitzung am 27. April noch einmal besprechen. Zieger wiederum will, da es sich um eine Personalangelegenheit handele, Auskunft nur im nichtöffentlichen Teil der Sitzung geben.