Ein Mann kämpft gegen den Abstieg seiner Partei: Wie Andreas Stoch die SPD in Baden-Württemberg vor dem Verschwinden in der politischen Bedeutungslosigkeit retten will.
Stuttgart - Als Andreas Stoch am Dienstag das Deutsche Literaturarchiv in Marbach besuchte, fiel ihm ein Textschnipsel aus dem Nachlass von Rio Reiser in die Hände. Der 1996 verstorbene Sänger und Liedtexter der Band „Ton, Steine, Scherben“ hatte sich 1976 im Bundestagswahlkampf für die SPD engagiert. Helmut Kohl (CDU), damals noch Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, forderte – im Ergebnis achtbar, aber vergebens – Amtsinhaber Helmut Schmidt (SPD) heraus. „Die SPD muss nach vorne denken“, notierte Rio Reiser von „Ton, Steine, Scherben“ in jenen Tagen.
Der Satz gefiel Stoch. Er nahm ihn im Geiste mit nach Stuttgart, wo er ihn gründlich sezierte, memorierte in seinem Fraktionsvorsitzenden-Büro am Schlossplatz. SPD – nach vorne – denken. Genau, dachte Stoch, das ist es. Denn hinten sieht es doch eher düster aus. 12,7 Prozent bei der Landtagswahl vor drei Jahren, nur noch acht Prozent bei der jüngsten Umfrage zur politischen Stimmung in Baden-Württemberg: Erstmals einstellig! Wann immer die Sozialdemokraten wähnen, schlimmer ginge es nimmer, folgt bald ein neuer Schlag in die Magengrube.
Zur selben Zeit, zu der sich Stoch von der Archiv-Direktorin Sandra Richter die Marbacher Schätze zeigen ließ, hielt Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der wöchentlichen Regierungspressekonferenz Hof. Dort wurde er mit der Frage konfrontiert, wie er es denn schaffe, angesichts seines Erfolgs nicht abzuheben.
Natürlich roch der Politprofi Kretschmann das Gift in dem Braten, der ihm da unter die Nase gehalten wurde. Er gab sich keusch und versetzte fromm, dass ihm das alles auch etwas unerklärlich sei: der beliebteste Politiker Deutschlands zu sein. Nein, also abheben, das tue er nicht. Bei sagenhaften 38 Prozent liegen die Grünen derzeit nach Einschätzung der Demoskopen von „Infratest dimap“. In dieser Zahl ist so viel Kretschmann drin, dass der Ministerpräsident gar nicht mehr nach vorne denken muss. Zumindest machtpolitisch ist er bereits ganz vorn.
Es ist bald ein Jahr her, dass Stoch – in einem der wirren innersozialdemokratischen Machtkämpfe als Weißer Ritter die Bühne betretend – zum SPD-Landesvorsitzenden gewählt wurde. Seither herrscht nach außen hin Ruhe im Landesverband. Die Netzwerker, deren Kandidat im Streit um den Vorsitz unterlag, verharren hinter den Büschen und hoffen auf bessere Zeiten. Stoch und sein Generalsekretär Sascha Binder verbindet in der Landtagsfraktion zwar eine gewisse Konkurrenz, doch in der Partei werden sie zusammen Erfolg haben oder gemeinsam untergehen.
Die beiden legten einen guten Start hin: Mit der Kampagne für die beitragsfreie Kita brachten sie die politische Konkurrenz, zumal die Grünen, vor der Kommunalwahl in Verlegenheit. Nach langer Zeit fand die SPD endlich ein Thema, das zu ihr passte und mit dem sie im Kommunalwahlkampf eine gewisse Aufmerksamkeit erzielte. Zwar lehnte das Innenministerium das Volksbegehren ab, doch die SPD lässt nicht locker, nun muss der Verfassungsgerichtshof entscheiden.
Es ja nicht so, dass die SPD in den grün-roten Jahren von 2011 bis 2016 schlecht regiert hätte. Im Gegenteil: Die Kitas wurden mit einer in Baden-Württemberg bis dahin nicht gekannten Dynamik ausgebaut – bei der Personalausstattung in den Kitas ist das Land spitze. Erstmals versuchte eine Landesregierung, mit der Gemeinschaftsschule die soziale Verkrustung des Bildungssystems aufzubrechen. Doch die Schulreform wurde dilettantisch eingefädelt. Als Stoch im Januar 2013 von Gabriele Warminski-Leitheußer das Kultusministerium übernahm, hatte die SPD ihren Kredit in der Bildungspolitik dann bereits verspielt. Stoch führte das Ressort mit Freude und mit Fortune. Doch der Schwung war weg.
Inzwischen spielt der Umstand, dass es in Baden-Württemberg Schüler aus sozial schwachen Familien immer noch besonders schwer haben, im landespolitischen Diskurs keine Rolle mehr. Die Grünen schweigen und lassen Kultusministerin Susanne Eisenmann freie Hand, der vor allem daran liegt, die Konservativen in der Landtagsfraktion bei Laune zu halten. Stoch ist selbst ein Bildungsaufsteiger, er hat für sich das sozialdemokratische Aufstiegsversprechen eingelöst, und er will, dass es andere auch schaffen. Sein Vater kam mit 14 Jahren in die Fabrikhalle – zum „Schrauben Ruof“ in Giengen an der Brenz. Seine Mutter lernte Einzelhandelskauffrau. Es waren Augenblicke der Melancholie, als er jüngst ins Ministerium zurückkehrte, um sein Porträt in der Ahnengalerie zu enthüllen.
Dabei will Stoch doch nach vorne denken. Aber was liegt eigentlich vorne? Die Welt unterliege einer ungeheuren Veränderungsdynamik, sagt er beim Gespräch in der Landtagsfraktion. „Die Menschen wissen nicht, ob sie dieser Dynamik standhalten können.“ Das führe zu Verunsicherung, das mache Angst. Deshalb müsse die SPD – ein Beispiel nur – nicht mehr nur den Bildungsaufstieg verbürgen, sondern lebenslange Weiterbildung garantieren. „Wir müssen den Menschen das Gefühl geben, dass die Zukunft gestaltbar ist“, sagt er. In der Politik beobachtet Stoch „so eine Art Stillstandsdoktrin“. Alles solle so bleiben, wie es ist. Die Rechtspopulisten suchten das Heil in der Vergangenheit. Doch dürfe die SPD nicht in den Chor der Angstmacher einstimmen. „Ich sehe uns als Hoffnungsmacherpartei.“
Fürs Erste muss er aber seiner eigenen Partei Hoffnung machen. Es ist ja auch nicht alles schlecht. Mehr als 35 000 Mitglieder zähle der Landesverband, sagt Stoch unablässig. „Das sind dreimal so viele wie bei den Grünen.“ Er führt ihre kommunale Präsenz und Kompetenz als Argument ins Feld gegen die Rede vom nahenden Tod. Tatsächlich stellt die SPD derzeit in fünf der zehn größten Städte im Land den Oberbürgermeister, insgesamt kann sie 60 Rathauschefs vorweisen. Vor allem aber: „Wir müssen raus aus dem Wahrnehmungsloch“, sagt Stoch.
Man kann ihm nicht vorwerfen, dass er nichts dafür tut. Um wahrgenommen zu werden, stieg er als Schornsteinfeger in Lahr auf Häuserdächer, backte in Aalen Brot, kümmerte sich als Altenpfleger um Heidenheimer Senioren und prüfte als Bademeister die Wasserqualität im Schorndorfer Oskar-Frech-Bad. „Stoch packt’s an“ heißt das Format, das ihn beim Erkunden diverser Berufsfelder zeigt. Nun steht Stoch, Viertel vor Fünf in der Früh, am Bodenseeufer bei Überlingen und steigt in den Kahn des Berufsfischers Andreas Geiger. Am Abend hatte er noch die Parteifreunde der Bodensee-SPD aufgerichtet: bei der Kreisdelegiertenversammlung im Bürgerhaus von Ittendorf, einem Flecken nahe Friedrichshafen. Mit dem Klimaschutzpaket der Bundesregierung waren sie gar nicht zufrieden, der Schaulauf für die Nachfolge von Andrea Nahles an der Spitze der Bundes-SPD fand auch kaum Zustimmung. Als „demokratistisch“ beurteilte, besser: verurteilte ein Genosse das Verfahren. „Die Wähler wollen eine Partei, die starke Führungspersönlichkeiten hat.“ Stoch mahnte: „Eine Partei, die sich zu viel mit sich selbst beschäftigt, findet nicht das Vertrauen der Menschen.“ Scheinbar nebenbei platziert er die Erkenntnis, mit den 38 Prozent plus acht Prozent aus der Umfrage hätten Grüne und SPD fast wieder eine Mehrheit.
Der See liegt still. Schnell verschluckt die Nacht das Boot, das Positionslicht verschwindet, das Röhren des Außenbordmotors verstummt. Fischer Geiger navigiert diesmal ohne GPS, sein Gerät hat schlapp gemacht. Deshalb kann er die fünf Netze, die er am Vorabend ausgebracht hatte, nicht mit dem Navigationsgerät anpeilen. Sie treiben im Wasser. Er muss sie mit dem bloßen Auge im Dunkeln finden.
„Ich kenne die Strömung“, sagt Geiger. „Ich sehe die Ufersilhouette, und ich weiß, wo ich bin.“ Sein Helfer Stoch blickt nach vorn, auf das Dunkel des Sees. Nächste Woche wird er 50. Als Chef von Landespartei und Landtagsfraktion hat er den Zugriff auf die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2021.
Nach zwei Stunden kehren der Fischer Geiger und sein Helfer zurück. Die Nacht ist einem nieselgrauen Morgen gewichen. Stolz hievt Stoch die Kiste mit dem Fang aus dem Boot. 15 Kilogramm sind es wohl, schätzt der Fischer. Stoch sagt: „Ins Nichts hinauszufahren, das war schon ein komisches Gefühl.“
