Die Diesel-Kompromisse kommen spät, sind aber wenigstens nicht willkürlich. Unser Autor Christopher Ziedler kommentiert die Reaktion der Regierung auf die drohenden Fahrverbote.

Berlin - Die täglichen Wasserstandsmeldungen zu Hilfen für Dieselfahrer sind Ausdruck dessen, dass die viel geschmähte Bundesregierung auf Hochtouren arbeitet. Soll doch an diesem Montagabend, wenn sich die Koalitionsspitzen im Kanzleramt treffen, endgültig feststehen, welche Unterstützung jene Autofahrer erhalten, die aufgrund von Gerichtsurteilen bald nicht mehr in schadstoffbelastete Innenstädte fahren dürfen. Die Frist verfehlt ihre Wirkung nicht – nun wird, auch wegen anstehender Landtagswahlen in Bayern und Hessen, an Lösungen gearbeitet, die viel früher hätten gesucht werden müssen.

 

Nicht jeder kann sich ein neues Auto leisten

Sicher, die Urteile aus Stuttgart und das weiter gehende aus Frankfurt wurden erst in jüngster Zeit gefällt. Die Grenzwerte, deren notorische Überschreitung den Richtern keine andere Wahl ließ, existieren aber schon lange. Die entsprechende EU-Richtlinie wurde 2008 beschlossen, aber von den Verantwortlichen in Bund, Land und Stadt lange nicht ernst genommen. Es ist gut, wenn sich nun abzeichnet, dass auch Hardware-Nachrüstungen Teil des Pakets werden. Nicht jeder kann sich ein neues Auto leisten. Auch der Verzicht auf einen 70-Kilometer-Radius rund um betroffene Städte wie Stuttgart ist sinnvoll. Es ist schließlich keine Seltenheit, dass Menschen etwa aus Rottweil oder Ulm in die Landeshauptstadt zur Arbeit pendeln müssen.