Angriffe auf Gaza-Hilfsflotte Meloni schützt „Gaza-Flotilla“ - und kritisiert sie
Nach mehreren Drohnenangriffen gegen die „Global Sumud Flotilla“ haben Italien und Spanien ein Kriegsschiff als Begleitschutz für die Gaza-Hilfsflotte losgeschickt.
Nach mehreren Drohnenangriffen gegen die „Global Sumud Flotilla“ haben Italien und Spanien ein Kriegsschiff als Begleitschutz für die Gaza-Hilfsflotte losgeschickt.
Die rund fünfzig Schiffe der „Flotilla“ befanden sich gestern immer noch südlich von Kreta und bewegten sich langsam in Richtung Gazastreifen. Am Dienstag ist der propalästinensische Hilfskonvoi vor Kreta während mehrerer Stunden von über einem Dutzend Drohnen angegriffen worden. „Unsere Boote wurden wiederholt von militärischen Drohnen attackiert. Sie beschossen uns mit unbekannten, aber reizenden Substanzen und mit Schallbomben“, erklärte die italienische Sprecherin der Flotte, Maria Elena Delia, in einem auf Instagram veröffentlichten Beitrag. Auch der Funkverkehr der Schiffe sei gestört worden. Verletzt wurde nach Angaben der Aktivisten niemand. Vertreter der Global Sumud Flotilla machen Israel für die Angriffe verantwortlich.
Auf den Schiffen befinden sich nicht nur Hilfsgüter und propalästinensische Aktivistinnen und Aktivisten aus über vierzig Ländern, sondern auch nationale und Europapolitiker – unter anderem aus Italien und Spanien. Die beiden Länder haben als Reaktion auf die Drohnenangriffe je ein Marineschiff zum Schutz des Hilfskonvois losgeschickt. Im Falle Italiens handelt es sich um die Mehrzweck-Fregatte „Fasan“, die sich im Rahmen der italienischen Seerettungsaktion Mare Sicuro ohnehin schon nördlich von Kreta befand. Spanien wiederum kommandiert das Patrouillenschiff „Furor“ zum Schutz des Gaza-Konvois ab – „ausgestattet mit allen Mitteln“, um der Flotte bei Bedarf zu Hilfe zu kommen und gegebenenfalls „eine Rettungsaktion durchzuführen“, wie der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez am Mittwoch ankündigte.
Sowohl die italienische als auch die spanische Regierung kritisierten die Angriffe gegen die Global Sumud Flotilla mit scharfen Worten: „Unsere Verurteilung ist total“, betonte die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, während der spanische Außenminister José Manuel Albares die Attacken als „völlig inakzeptabel“ bezeichnete.
Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto stellte in einer Aussprache im Parlament am Donnerstag klar, dass die Entsendung der „Fasan“ nicht als feindseliger Akt gegenüber Israel zu verstehen sei – vielmehr seien „italienische Bürgerinnen und Bürger in internationalen Gewässern angegriffen worden“. Es sei die Pflicht des Staates, sie zu schützen. Außerdem, fügte Crosetto an, müssten in einer Demokratie auch gewaltfreie Kundgebungen und Proteste geschützt werden. Crosetto kündigte die Entsendung eines zweiten Marineschiffs an.
Während sich Sánchez mit den Anliegen der „Flotilla“ solidarisierte, übte Meloni aber auch Kritik an den Aktivisten. „Ich finde es billig und verantwortungslos, das eigene Leben aufs Spiel zu setzen, um Hilfsgüter nach Gaza zu bringen“, erklärte die italienische Ministerpräsidentin von New York aus, wo sie an der Uno-Generalversammlung teilnimmt. Staatliche italienische Stellen könnten die Hilfen „in wenigen Stunden“ nach Gaza bringen; das Risiko, das die Aktivisten eingingen, sei deshalb völlig unnötig. „Hier geht es nicht um ein Boccia-Spiel, sondern um einen Kriegsschauplatz. Was sollen wir machen, wenn die ,Flotilla’ in israelische Hoheitsgewässer eindringt und angegriffen wird? Israel den Krieg erklären?“, fragte Meloni rhetorisch.
Auch Verteidigungsminister Crosetto hatte im Parlament darauf hingewiesen, dass Israel vor dem Gazastreifen faktisch eine Seeblockade aufgezogen und dem Hilfskonvoi ein Anlegen dort verboten hat. Zwischen Israel und Italien laufen deshalb seit einigen Tagen diplomatische Bemühungen, um einen allen Seiten genehmen Ausweichhafen zu finden. Im Gespräch ist Zypern, wo die Hilfsgüter von Kardinal Pierbattista Pizzaballa, dem Lateinischen Patriarchen von Jerusalem, entgegengenommen werden könnten. Crosetto appellierte an die Verantwortlichen der „Flotilla“, auf das Angebot einzugehen, denn: „Wenn sich die Schiffe erst einmal in israelischen Gewässern befinden, können wir nichts mehr für sie tun.“