Anhörung im US-Senat Republikaner im Senat sind auf Linie
Donald Trump hat gute Aussichten, seine umstrittenen Kandidaten für höchste Regierungsämter im Senat durchzusetzen. Jüngstes Beispiel: Der Ex-Fox-Moderator Pete Hegseth.
Donald Trump hat gute Aussichten, seine umstrittenen Kandidaten für höchste Regierungsämter im Senat durchzusetzen. Jüngstes Beispiel: Der Ex-Fox-Moderator Pete Hegseth.
Der Auftritt des „kleinen Marco“ im Auswärtigen Ausschuss des Senats wirkte am Tag nach der mit Spannung erwarteten Anhörung des ehemaligen Fox-Moderators Pete Hegseth fast normal. Marco Rubio, den Trump einst wegen seiner Körpergröße verspottet hatte, dürfte wenig Schwierigkeiten haben, die von der Verfassung vorgeschriebene Zustimmung seiner Kollegen im Senat für die Berufung an die Spitze des Außenministeriums zu erhalten.
Dafür sind die Ansichten des Senators zu Wladimir Putin, China und Israel zu normal. Der ehemalige Konkurrent um die Nominierung der Republikaner 2016 dürfte eher mit Trump aneinandergeraten, den warme Gefühle mit dem Kreml-Herrn verbinden. Weshalb nicht wenige Experten fragen, wie lange er sich in dem Amt als oberster US-Diplomat halten wird.
Mit Pete Hegseth, der Verteidigungsminister werden soll, verhält es sich genau umgekehrt. Der für das Amt an der Spitze einer Bürokratie mit 3,4 Millionen Mitarbeitern und einem Budget von mehr als 800 Milliarden Dollar wenig qualifizierte Fox-Moderator stößt auf große Skepsis. Mit jeder neuen Enthüllung über eheliche Untreue, sexuelle Gewalt, finanzielles Missmanagement in früheren Jobs und öffentliche Trunkenheit schien Hegseths Stern weiter zu sinken. Doch Trump steht zu seiner Nominierung und macht die Bestätigung zum Loyalitätstest für seine Republikaner.
Nach der vierstündigen Anhörung am Dienstag dürfte Hegseth kaum mehr zu stoppen sein. Und das, obwohl er weder sagen konnte, wer zu den ASEAN-Staaten gehört, noch ein klares Bekenntnis zu den Genfer Konventionen gegen Kriegsverbrechen ablegen konnte. Besonders peinlich geriet die Unterwerfung der Republikanerin Joni Ernst. Die Senatorin aus Iowa, ehemals selbst Soldatin und Opfer sexueller Gewalt, hatte noch vor sechs Wochen „schwere Bedenken“ gegen Hegseth geäußert. Nach der Senatsanhörung erklärte sie in einer Stellungnahme, sie werde „die Wahl des Präsidenten Trump für das Verteidigungsministerium unterstützen“.
Bemerkenswert auch die Kehrtwende des Ausschussvorsitzenden Roger Wicker. Noch im Dezember hatte er Hegseth als „völlig ungeeignet“ für das Amt bezeichnet. Bei der Anhörung pries er ihn nun als „ausgezeichnete Wahl, um den inakzeptablen Status quo zu verbessern.“ Wicker, der eine ukrainische Flagge am Revers trägt, stellte dem Kiew-Kritiker keine einzige Frage zum Krieg. Wie die Republikaner auch andere wichtige Themen der Weltpolitik umschifften. Stattdessen erkundigten sie sich nach der Zahl der Liegestützen und anderen Banalitäten.
Das dürfte das Ergebnis einer wochenlangen Lobby-Kampagne für den 44-Jährigen gewesen sein. Trump und seine Verbündeten drohten widerspenstigen Senatoren mit der Unterstützung von Gegenkandidaten bei den nächsten Vorwahlen. Hegseth selbst präsentierte sich in Nationalfarben und mit gegelten Haaren als Saubermann.
Die Hegseth-Anhörung war der Auftakt einer ganzen Serie kontroverser Personalien. In den nächsten Tagen folgen die Anhörungen von Tulsi Gabbard als Geheimdienstkoordinatorin, Pam Bondi als Justizministerin, Kash Patel als FBI-Chef und Robert Kennedy Jr. als Gesundheitsminister. Großer Widerstand ist nicht zu erwarten.